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19.02.2012, 15:28

Habe ich doch schon
Die Erdbeere mag eben zusätzlich 2 eigene ACTA-Threads. Ich eröffnete am 12.02.2012, 17:44 ein Thema, Erdbeere am 13.02.2012, 18:28 und am 15.02.2012, 16:52. In beiden Fällen nimmt sie sich nicht mal die Zeit ein paar Tags einzufügen. Augen zu und durch! :roll: :schüt:

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19.02.2012, 15:51

ACTA = Terror mit anderen Mitteln

Anonymous - Antwort Kommentar EU Kommission bezüglich der ACTA Proteste


Anonymous - EILMELDUNG!! IPRED - IPRED2 - ACTA - erneute Tricks der EU-Kommission
[video]http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=LcVyZqxi17c[/video]

ARD-Nachtmagazin über ACTA (Anonymous)


Anonymous - Nachricht an die Österreichische Polizei


satirische Darstellung zu einem bedrohlichen Thema: "ACTA - Der Film"

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13

20.02.2012, 08:21

Österreichischer Botschafter als "ACTA-Unterschreiber" länger nicht erreichbar!

Soeben hat mir der nette Herr beim Außenministerium mitgeteilt, dass der Herr Botschafter Hans Dietmar Schweisgut, der das schwammige ACTA-Phrasengebilde unlängst unterschrieben hat (am 26. Jänner?), nun länger nicht erreichbar sein wird, weil er auf Vaterschaftskarrenz ist (was ihm ja zusteht). Ich wollte den Herrn Botschafter darüber interviewen, was er sich eigentlich dabei gedacht hat, dieses Phrasengebilde zu unterschreiben. Außerdem wollte ich vom Außenministerium etwas zu IPRED und IPRED2 erfahren, was aber nicht so einfach ist, weil dort müsste man die Angestellten am Telefon erst mal erklären was IPRED ist ...

Die Erdbeere mag eben zusätzlich 2 eigene ACTA-Threads. Ich eröffnete am 12.02.2012, 17:44 ein Thema, Erdbeere am 13.02.2012, 18:28 und am 15.02.2012, 16:52. In beiden Fällen nimmt sie sich nicht mal die Zeit ein paar Tags einzufügen. Augen zu und durch! :roll: :schüt:
Fügst die Threads halt zusammen und schreibst drüber: Nächstes Gangster-Projekt IPRED - IPRED2 im Anmarsch - nein sorry, die Erdbeere hat einfach nicht an das Hinzufügen von Tags gedacht, werds mir in Zukunft aber merken und angewöhnen, immer Tags hinzuzufügen, okay?

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20.02.2012, 11:25

Herr Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner antwortet persönlich

Voreilige Unterschrift der Bundesregierung zu ACTA?

Montag, 20. Februar, 2012 09:56 Uhr

Von:"Mitterlehner, Reinhold" <Reinhold.Mitterlehner@bmwfj.gv.at>
An:"erdbeeramazone@yahoo.de" <erdbeeramazone@yahoo.de>

Sehr geehrte Frau S........,

wie Ihnen bereits meine Mitarbeiterin Dr. Adriane Kaufmann telefonisch mitgeteilt hat, hat der Österreichische Botschafter in Japan auf Grund eines Ministerratsbeschlusses unterzeichnet. Das Prozedere bei internationale Abkommen ist die Unterzeichnung des Textes, danach muss jedoch sowohl vom Europäischen Parlament als auch von den nationalen Parlamenten zugestimmt werden. Erst wenn alle Parlamente zugestimmt haben, kann das Abkommen für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in Kraft treten.


Die Verhandlungen zu Acta haben 2007 begonnen und wurden im Herbst 2010 beendet. Österreich und andere EU Mitglieder haben wiederholt größtmögliche Transparenz gefordert und sich auch für die Veröffentlichung der Verhandlungstexte eingesetzt. Seit 2008 hat die Europäische Kommission die Öffentlichkeit regelmäßig über die wesentlichen Ziele und Inhalte der Verhandlungen - einschließlich von Berichten über jede Verhandlungsrunde - über ihre Homepage informiert. Sie hielt vier Konferenzen für Interessengruppen (Stakeholder) ab. Zu diesen Informationsveranstaltungen, die am 23. Juni 2008, am 21. April 2009, am 22. März 2010 und am 25. Januar 2011 in Brüssel stattfanden, hatte jeder – Bürger, die Industrie, Nichtregierungsorganisationen und die Presse – Zutritt. Der endgültige Wortlaut des ACTA ist seit November 2010 für jedermann öffentlich zugänglich und wurde bereits während der Verhandlungen veröffentlicht. Der Text ist in sämtlichen Amtssprachen der EU veröffentlicht und auf folgenden Homepage zu finden: http://ec.europa.eu/trade/creating-oppor…counterfeiting/

Das Abkommen wird am bestehenden EU-Recht nichts ändern, da dieses bereits deutlich weiter entwickelt ist als die derzeitigen internationalen Normen. es hilft jedoch europäsichen Unternehmen und Privatpersonen, ihre recht in Drittländern durchzusetzen. Im ACTA geht es nur darum, wie Unternehmen und Privatpersonen vor Gericht, an den Grenzen oder per Internet ihre Rechte durchsetzen können. Von den Unterzeichnerländern des ACTA werden nur die im jeweiligen Landesrecht festgelegten Rechte durchgesetzt.

Laut den in Österreich inhaltlich hauptbetroffenen Ministerien Justiz und Verkehr, Innovation und Technologie sieht ACTA teilweise Bestimmungen vor, die bereits österreichisches Recht sind. Zur Umsetzung des ACTA-Übereinkommens müssen wir in Österreich zivilrechtlich keine Anpassungen vornehmen, weil im österreichischen Recht sowohl Unterlassungsverfahren als auch einstweilige Verfügungen vorgesehen sind. Strafrechtlich verpflichtet uns das Übereinkommen nicht, über die derzeitige Rechtslage hinaus weitere Urheberrechtverletzungen zu kriminalisieren, allerdings sieht ACTA aber vor, dass eine amtswegige Verfolgung durch die StA vorgesehen werden muss, aber nicht unbedingt für alle Urheberrechtsverletzungen, sondern nur für bestimmte Bereiche ("in appropriate cases"). Diese Umwandlung in Offizialdelikte prüft derzeit das zuständige Justizressort.

Das Justizressort hat auch zu den Vorwürfen betreffend den Vorwurf, dass Internetanbietern mehr Macht gegeben wird Stellung genommen:

ACTA sieht vor, dass eine Vertragspartei ihre zuständigen Behörden ermächtigen KANN, einem Provider gegenüber anzuordnen, dem Verletzten unverzüglich die nötigen Informationen zur Identifizierung desjenigen offenzulegen, dessen IP-Adresse zur Rechteverletzung genutzt wurde. Es handelt sich also um eine OPTIONAL umzusetzende Bestimmung; die Vertragsparteien sind nicht gehalten, diese Bestimmung umzusetzen. Eine solcher Auskunftsanspruch ist bereits in der RL 2004/48/EG vorgezeichnet; dort allerdings noch nicht explizit auf den Inhaber der IP-Adresse zugeschnitten. Das österreichische Recht kennt solche Auskunftsansprüche bereits in § 18 Abs. 4 E-Commerce-Gesetz und § 87b Abs. 3 UrhG; zu letzterem hat der OGH allerdings ausgesprochen, dass der Provider mangels eines gesetzlichen Speicherverpflichtung diese Auskunft nicht geben kann. Es existiert daher mangels einer Ausnahme von der Löschungsverpflichtung der Provider in Österreich derzeit keine Möglichkeit, diese Auskunft zu verlangen.

In einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 24. November 2011 wurde auch klargestellt, dass Internetanbieter nicht zum Einbau elektronischer Filter gezwungen werden können, um etwa das Herunterladen von Musikdateien zu verhindern. Es dürfen Providern keine allgemeinen Überwachungspflichten auferlegt werden. Das Urteil im seinem Wortlaut finden sie unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexU…0CJ0070:DE:HTML

Die Bestimmungen des Abkommens werden innerstaatlich von den zuständigen Ressorts noch einmal genau geprüft. Das Europäische Parlament wird in den kommenden Monaten auch alle vorgebrachten Bedenken gegen eine Beschränkung des Internets genauestens prüfen und auf Grund seiner Erkenntnisse dem Abkommen entweder zustimmen oder ablehnen.

Freundliche Grüße
Dr. Reinhold Mitterlehner



Von: marie [mailto:erdbeeramazone@yahoo.de]
Gesendet: Dienstag, 14. Februar 2012 10:35
An: Mitterlehner, Reinhold
Betreff: Voreilige Unterschrift der Bundesregierung zu ACTA?

Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner,
mich als anteilnehmende Staatsbürgerin würde interessieren, ob es stimmt, dass unsere Bundesregierung das fragwürdige Unternehmen ACTA tatsächlich schon unterschrieben hat bzw. würde mich interessen um welche Namen und Personen es sich bei den Verantwortlichen der Unterschrift handelt.
Ich möchte ich gerne erfahren, warum ACTA so voreilig unterschrieben wurde und von wem bzw. ob es sich womöglich um persönliche Eigeninteressen handeln könnte, weil warum unterschreibt man etwas, zu dem noch niemand ausreichende Information hat?
Ich persönlich empfinde ACTA als das was es ist, als oberflächliches Buchstabengewirr, welches keinem Bürger tatsächliche Hintergründe verrät, in weiterer Folge finde ich ACTA als nur als den Beginn und die Vorstufe zu einer versteckten aber weitreichenden Internet-Zensur, weil - und hier liegt meine Hauptbegründung - Gesetze es ja schon längst gibt, die gegen Urheberrechtsverletzungen erfolgreich ankämpfen bzw. Urheberrechte erfolgreich schützen!

Das offizielle Argument ist auf jeden Fall hinfällig, dass man "Urheberrechte schützen" wolle, weil das tut man soweit ja längst und die Gesetzesbasis ist vorhanden. Wer als Urheber sich verletzt fühlt, möge Anzeige beim Gesetzgeber erstatten ...
Wird uns hier wieder einmal etwas groß vorgemacht?
Mit freundlichen Grüßen
S........


Aufrichtigen Dank an Herrn Mitterlehner für seine persönliche Antwort, die wir als Internet-Gemeinschaft sicher sehr zu schätzen wissen, aber, großes Aber:

Warum wirklich unterschreibt ein einzelner Mann, in diesem Falle der Österreich-Botschafter Herr Hans Dietmar Schweisgut am 26. Jänner, ü b e r h a u p t einen "solchen" Vertrag, der soweit wirklich an Türen bzw. Hintertüren ALLES offen lässt?

HerrAbisZ

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

  • »HerrAbisZ« ist männlich
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20.02.2012, 16:31

Österreich und andere EU Mitglieder haben wiederholt größtmögliche Transparenz gefordert und sich auch für die Veröffentlichung der Verhandlungstexte eingesetzt. Seit 2008 hat die Europäische Kommission die Öffentlichkeit regelmäßig über die wesentlichen Ziele und Inhalte der Verhandlungen - einschließlich von Berichten über jede Verhandlungsrunde - über ihre Homepage informiert.

Zitat

Hochgeladen von SemperVideo am 31.01.2012

In diesem Video nur eine Information zum Rücktritt von Kader Arif.

http://www.laquadrature.net/wiki/ACTA_rapporteur_denounces_ACTA_masquerade#De...

http://www.youtube.com/watch?v=cRwhvL4d8Uo


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20.02.2012, 20:50

Der TERROR aus Brüssel geht mit EU-E-Geld-Richtlinie (2009/110/EG) weiter...

Ab August 2012 wird auch in Deutschland Bargeld schrittweise abgeschafft!

von Christine Rütlisberger

Kopp Spezial 03/2012: Für Banken, Sparkassen und Geschäfte ist der Bargeldumlauf ein Kosten- und Risikofaktor. Und auch das Finanzamt sieht Bargeld zunehmend skeptisch. Bargeldzahler werden wohl bald zu Verdächtigen.

In Deutschland sind Scheine und Münzen bei Einkäufen das mit Abstand meistgenutzte Zahlungs-mittel. Gemessen am Umsatz liegt der Bargeldanteil bei rund 60%. Das soll sich nach dem Willen von Politik und Banken schnell ändern. Auch in Deutschland wird nun eine in weiten Teilen der Bevölkerung noch immer unbekannte Richtlinie der EU-Kommission umgesetzt, an deren Ende die Ab-schaffung des Bargelds steht.

Mit der EU-E-Geld-Richtlinie (2009/110/EG) soll der Weg frei werden für »innovative und sichere E-Geld-Dienstleistungen« ohne Bargeld.

Die EU fordert für alle Bürger der Mitgliedsstaaten die »Elektronische Geldbörse in Form einer Zahlungskarte oder einer anderen Chipkarte« sowie »als Speichermedien für E-Geld (...) außerdem Mobiltelefone (mit denen auch bezahlt werden kann) und Online-Zahlungs-konten«.

Schritt für Schritt wird Bargeld nun abgeschafft oder das Bezahlen mit Bargeld sogar verboten.


Der volle Artikel im Anhang!

Euer Petronius :!!:
»PETRONIUS« hat folgende Datei angehängt:

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20.02.2012, 21:26

hallo! habt ihr denn neben der "ausarbeitung" des vertrags vielleicht 3 stunden zeit an einem dieser orte zu sein?ich würde es gut finden.
http://acta.cwdesigns.de/ .für städte bei euch in Ö einfach runterscrollen.
gruß vom g ;)
es gibt nichts gutes außer man tut es !
-alf-

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22.02.2012, 14:42

Blaue Schrift tut echt nicht Not.

Blau,die Farbe der Freimaurer und der EU-Flagge.

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23.02.2012, 16:27

Zu Maria Martin-Prat, der "Erfinderin" von ACTA

http://www.youtube.com/watch?v=n6nf14Rc03U

Zitat

Maria Martin-Prat
EU macht Musikindustrievertreterin zur Urheberrechtschefin

Maria Martin-Prat soll künftig das Referat Urheberrecht der EU-Kommission leiten. Sie war jahrelang für die IFPI tätig und ist entschiedene Gegnerin des Rechts auf Privatkopie.

Die EU-Kommission will die frühere hochrangige Mitarbeiterin des Musikindustrieverbandes IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) zur neuen Referatsleiterin der Urheberrechtsabteilung machen. Maria Martin-Prat soll die Nachfolge von Tilman Lüder antreten, der Leiter des Referats Urheberrecht und wissensbestimmte Branchen bei der EU-Kommission ist. Die aus Spanien stammende Anwältin wurde im Jahr 2004 zur stellvertretenden Chefjustiziarin der IFPI ernannt.

Christian Engström, der für die schwedische Piratenpartei im Europaparlament sitzt, fragt die EU in seinem Blog, ob die Ernennung von Martin-Prat nicht einen Interessenkonflikt bedeute. "Ist es für die EU-Kommission kein Problem, wenn Top-Beamte aus Interessenverbänden rekrutiert werden, vor allem, wenn es um Aufgaben geht, die direkt die Interessen ihrer ehemaligen Arbeitgeber berühren? Wenn nein, warum nicht? Ist die EU-Kommission der Meinung, dass eine solche Ernennung dazu beiträgt, das Vertrauen in das Europäische Parlament in der Öffentlichkeit zu stärken, so dass erwartet werden kann, dass Urheberrechtsfragen in fairer und ausgewogenen Art und Weise behandelt werden?" In der Europäischen Union würden die Lobby-Organisationen gegenüber der EU-Kommission meist den Ton angeben, während die Interessen der Bürger nur als störend empfunden und ignoriert würden, erklärte Engström.

Laut einem Bericht von Ars Technica tritt Martin-Prat ihre neue EU-Funktion nicht vor Mitte April 2011 an. Martin-Prat war in der Vergangenheit bereits für die EU tätig, wechselte zur IFPI und kehrte wieder zur EU zurück. Gegenwärtig ist Martin-Prat Referatsleiterin der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen (GD Markt) der EU.

Bei einer Diskussionsrunde im Jahr 2003 (PDF), auf der Martin-Prat für die IFPI sprach, vertrat sie die Auffassung, dass ein Recht auf Privatkopie keine Existenzberechtigung habe und weiter eingeschränkt werden sollte.
http://www.golem.de/1104/82618.html
Das heißt also im Klartext, dass diese Frau selbstverständlich selber komplett fehlerlos ist (in Beruf und privat) und daher auch drüberfahren kann wie sie will, richtig?

Angenommen aber, andere Personen haben Zugang zu einem Rechner. Angenommen, jemand lädt auf einen fremden Rechner allerhand urheberrechtlich geschütztes, also laut ACTA illegales Musikmaterial herunter, offenkundig für den persönlichen Privatgebrauch nur, nicht offenkundig aber um dem Besitzer des Rechners persönlichen Schaden zuzufügen. Prat meint vermutlich, mit ACTA-Einführung jede einzelne Person strafrechlich verfolgen zu dürfen nach Belieben, welche solches Material am Rechner eingelagert hat, ohne aber der Frage nachzugehen, ob diese Person tatsächlich auch der "Dieb und Herunterlader" ist?

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23.02.2012, 16:46

Ab August 2012 wird auch in Deutschland Bargeld schrittweise abgeschafft!
Ich glaube nicht, dass die Menschen sich diese Oberfrecheit gefallen lassen. Oder? Wie weit treiben "dieGwissen" das Spielchen noch?

Stellt euch vor, wie das in der Realität funktionieren soll, bargeldlos? Da könnte die Omi dem Enkerl keine 10 Euro mehr zustecken ohne von Datenbank erfasst zu sein. Da könnte der Passant dem Bettler auf der Straße keine 2 Euro mehr stecken ohne von Datenbank erfasst zu sein. Da könnte der Fremdgeher auch nicht mehr "unsichtbar" seine Puffbesuche absolvieren, ohne dass die Ehefrau etwas mitbekommt, die am Kontoauszug natürlich sieht was läuft.

Auch der Schwarzarbeiter, der zu seinem geringen Einkommen sich was dazuverdient, um die monströsen Eigenheimanschaffungskosten zu bezahlen, würde den Kürzeren ziehen, weil wie will man sich aus Not ein paar Kröten illegal hinzuverdienen, wenn die Bank "mitdokumentiert"? Und wie wäre das bei den Spenden in der Kirche, wo der Klingelsack durch die sonntägliche Kirchendorfrunde geht?

Und wie geht das bei denen, die bisher ihr ganzes Sparvermögen, ihre eisernen Reserven für harte Zeiten zu Hause hinter dem Kasten gelagert hatten? Oder im Kopfpolster? Müssten die ihr Geld, welches sie bisher als "Sicherheit" griffig hatten in eigenen Händen, schnell zur Bank tragen, damit es nicht an Wert verliert? Was aber hieße, dass man dann erst recht nichts Griffiges mehr an Sicherheit in eigener Hand hat?

Ich glaube, dass wir von Leuten regiert werden, die einen festen Poscha haben.

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