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Wahnfried

unregistriert

11

Freitag, 18. Dezember 2009, 11:10

Abgesehen davon dürfte das ein Catch 22 sein, da sich der § 21 BPräsWG explizit auf den § 9 BPräsWG bezieht, womit eine Anfechtung durch Angehörige des Hauses Habsburg wohl nicht möglich sein wird
Die Ablehnung des VfGH ist aber nicht so begründet worden! Warum? Für mich ist das Willkür und es bestätigt sich folgende Aussage für mich! "Juristen zerstören das Recht!" (Gesetze die sich gegenseitig widersprechen!)
Hast Du überhaupt den Schriftsatz des VfGH gelesen und verstanden? Wohl eher nicht... was bei Dir ja auch nicht überrascht.
Die haben nicht in der Sache entschieden, die haben sich mit der Sache bislang noch nicht mal befaßt, die haben lediglich festgestellt, dass der Zeitpunkt der Beschwerde unzulässig ist und dass der VfGH die falsche angerufene Instanz ist.
Aber was scheib ich da - Du verstehst es ja eh nicht...

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HerrAbisZ

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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12

Freitag, 18. Dezember 2009, 14:59

Danke für den Schriftsatz!

Die Begründung ist, wenn ich dies richtig verstanden habe, dass es noch eine andere Möglichkeit gibt um Beschwerde einzulegen, deswegen wird jetzt einmal abgelehnt. Nach der Wahl kann ja dann Beschwerde eingelegt werden und es landet wieder beim VfGH! (kopfschüttel) Und wie wird der VfGH dann entscheiden?

Und sollte nicht gleich ein NICHTHabsburger (nach deinen Ausführungen Wahnfried) das einreichen dann? Und wird die dann nicht abgewiesen, weil er ja nicht kandidiert hat als Bundespräsident?

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ASY

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13

Donnerstag, 4. März 2010, 12:09

Jetzt habe ich einen interessanten Offenen Brief entdeckt.

Zitat

Offener Brief Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
„Israels Ministerpräsident handelt offenbar nach dem Prinzip, wonach der Zweck die Mittel heiligt, und das ist genau jenes Prinzip, das ein zivilisierter Rechtsstaat auch in schwierigen Situationen nicht anwenden darf“ (Zitat Nationalratspräsident Dr. Heinz Fischer, 23. Juli 2002)
dieses Zitat haben Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, zur Achtung der Moral einem Staatsoberhaupt eines Staates, der sich gerade in einem Existenz bedrohenden Abwehrkampf befand, mitgegeben. Leider haben Sie verabsäumt, der österreichischen UNO-Delegation vor der Rede des iranischen Präsidenten ähnliche Gedanken aufzuzeigen.

In späteren Stellungnahmen äußerten Sie sich mokiert über den Vorwurf, Geschäftsinteressen höher zu bewerten als Humanität, Toleranz und Menschenliebe.
Das ZIB 2 Interview aus New York ließ nicht unbedingt große Berührungsängste Ihrerseits mit dem iranischen Präsidenten erkennen, der klar und deutlich mit der Vernichtung eines Volkes droht. Gerade unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sowohl Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, als auch Ihre Gattin Familien mit jüdischen Vorfahren entstammen, ist – wie ich meine – schon aus Gründen des Verantwortungsbewusstseins derartigen Entgleisungen entschieden entgegenzutreten.
Wie wir aus der Geschichte wissen, war die Appeasement-Politik gegenüber verbrecherischen Regimen noch nie von Erfolg gekrönt.

Herzliche Grüße
KR Victor E. Wagner
Präsident B’NAI B’RITH Österreich
http://www.israelforum.at/STB_Oesterreich_als_willige.htm

14

Donnerstag, 4. März 2010, 15:07

Gerade unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sowohl Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, als auch Ihre Gattin Familien mit jüdischen Vorfahren entstammen
Wie unabhängig kann Fischer sein, wenn es um Fragen zwischen Palästinenser und Israelis geht? Ich kann mir gut vorstellen, dass wenn ich bspw. portugiesischer Spitzepolitiker wäre und österr. Verwandte hätte, dann meine Politik gegenüber Ö eine viel andere wäre.

Also wie können Politiker mit jüdischer Abstammung resp. Verwandten, dann eine unvoreingenommene Politik gegenüber Israel vertreten?

Wie wir aus der Geschichte wissen, war die Appeasement-Politik gegenüber verbrecherischen Regimen noch nie von Erfolg gekrönt.
Da gebe ich dem Verfasser absolut recht. :up

Die Politik gegenüber Israel hat dazu geführt, dass Palästinenser nur noch über kleine Gebiete zum Leben verfügen und aus dem Gaza-Streifen ein Ghetto gemacht wurde.
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

ASY

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15

Montag, 8. März 2010, 11:54

Nachdem mich die Rosenkranz-Hetzergruppe in Facebook entfernt hat, musste ich mich beim Bundespräsidenten Heinz Fischer mit einem Statement wichtig machen.

Hier der Link http://www.facebook.com/topic.php?topic=14207&post=103599&uid=369400075349#!/heifi2010?v=feed&story_fbid=353941284640

... und hier mein Text:

Zitat


Von mir bekommen Sie weder eine Unterschrift, noch abermals meine Stimme, zumal Sie den Lissabon-Ermächtigungsvertrag im größten Josef Fritzl Trubel, zwei Tage nach Fritzls Entdeckung, ratifiziert haben.

Sie hätten das Volk befragen müssen! Sie haben mich hintergangen, zusätzlich die demokratische Idee zum zahnlosen Tiger degradiert und bewiesen, dass unsere Demokratie lediglich ein, für die Mehrheit, nicht funktionierender und schädlicher Zerteilungstrick ist.

Außerdem beziehen/bezogen Sie keine Stellung gegen Israels Apartheidspolitik, sein GAZA-KZ und seine praktizierten talmud'schen Rassengesetze, die im folgenden Link wissenschaftlich erörtert werden.
http://www.sgipt.org/medppp/auserw/mat02.htm

Sie unterlassen es auch, die erbärmliche Unterstellungshetze der Linksfaschisten und der 4. Staatsgewalt (=Medien) gegen Frau Rosenkranz zu rügen.

Sie enttäuschen und enttäuschten mich zutiefst, weil Sie die unschlüssigen Wähler in das rechtsfaschistische Lager treiben … oder gibt es dafür sogar ein Kalkül?

Ich hoffe, dieser gefährliche Krug wird für uns eines Tages nur glimpflich brechen. Es könnte nämlich leicht wieder geschehen, was ich in einem Aufsatz an die Österreichische Nationalbank formulierte.
http://direktzu.at/oenb/messages/24856

Ja – Sie sollten einen Trennstrich ziehen und endlich aufhören bei wirklich brenzlichen Themen zu schweigen, oder wie es Herr Kreisky angeblich formulierte, "aufs Klo zu verschwinden".

Vorursachen zu schaffen fällt m.E. auch unter Wiederbetätigung, denn wer ein Problem erkennt und nix dagegen tut, ist wahrscheinlich ein signifikanter Teil des Problems.

Höfliche Grüßle

Christian Gerstl

16

Montag, 8. März 2010, 16:07

klare und vor allem treffende worte, asy! gibts schon parolenschreier gegen dich?

lg saurau
man muss aufpassen, dass schreibspeise nicht zu speischreibse wird

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ASY

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17

Montag, 8. März 2010, 16:30

Keine Ahnung ob es Reaktionen gibt - dort im Thread jedenfalls nicht. Es kann aber sein, dass in anderen Bereichen geschimpft wird, was ich jedoch kaum annnehme, denn auch im Bereich, dessen ich verbannt wurde, gab es kaum Paroli. Vielleicht war genau das der Grund, warum man mich sperrte.

Ich schätze, meine "Vorwürfe" sind zu felsenfest, als dass man sie so einfach in ein vernichtendes Eck dreschen kann. Die hirnlose Meute gegen Frau Rosenkranz und für Herrn Fischer, verhält sich nur opportunistisch, politisch korrekt. Immerhin muss sie Angst haben, dass ihr offene Stellungnahmen mal die Schmarotzer-Karriere verpatzen. Dass würde bedeutet - umsonst studiert. :schulter:

18

Montag, 8. März 2010, 17:53

Dass würde bedeutet - umsonst studiert.
Nicht nur, es gibt jede Menge Leute die freiwillig das System verteidigen und darauf vertrauen. Viele wurden einfach von den Schulen/Medien total vertrottelt/getrimmt, weil sie eben deren Antworten übernehmen ohne zu überlegen ob vielleicht die Frage falsch war. Freilich, innerhalb vom erlaubten Rahmen wird schon gezweifelt aber das wars dann schon.
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Marie von Ebner-Eschenbach

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19

Freitag, 2. April 2010, 16:48

Heinz Fischer sagt "Sieg heil!"

Zitat

Ich stimme allerdings mit der Kollegin Frieser darin überein, dass das Hohe Haus gestern einen großen Fehler gemacht hat. Wissen Sie, was Sie getan haben, meine Damen und Herren? Sie haben den Zentralismus Ihrer Parteien dadurch gestärkt, dass Sie 100 Mio. Schilling den Parteien dazugegeben haben (Abg. Ludwig: Da sind auch einige Millionen für die FPÖ dabei!), anstatt dass Sie einige Mio. Schilling genommen hätten, um unsere Arbeitsbedingungen zu verbessern. Ich glaube, man soll sich nicht hier herausstellen und nach besseren Arbeitsbedingung rufen, die natürlich Geld kosten, wenn man vorher das Geld in die Parteikassen geschaufelt hat. (Abg. Dr. Fischer: Sieg heil!)

http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XVII/NR…name_142954.pdf
Ohne Worte!

webinformationat

unregistriert

20

Samstag, 3. April 2010, 07:54

www.eu-austritt.blogspot.com

Zitat

Bundespräsident Dr. Heinz Fischer gibt seine Absicht bekannt, sich im kommenden Jahr um eine 2. Amtsperiode als österreichischer Bundespräsident zu bewerben. Mehr Informationen unter http://www.heinzfischer.at


Es gibt nicht mal einen Herausforderer. Den Lissaboner Ermächtigungsvertrag hat er ganz leise im Trubel um Josef Fritzl unterschrieben und somit bewiesen, dass er ein gemieteter Politiker der ausbeuterischen Imperialisten und ein vom Österreicher bezahlter Österreichergegner ist.

Ein Österreicherfreund würde erst gar nicht an diese Position gelassen werden. :roll:

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