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Montag, 13. Juli 2009, 21:01

Großbritannien stoppt Waffenexporte für Israel

Klingt zu schön um wahr zu sein...

Zitat

Großbritannien hat einige Lizenzen für Waffenexporte nach Israel wegen des Kriegs im Gazastreifen widerrufen. Die Rücknahme der Exportbewilligungen kommt einer politischen Abstrafung Israels gleich: Der Staat kann im Krisenfall nicht unbedingt mit der Unterstützung westeuropäischer Staaten rechnen.

Die Pressemeldung, die das britische Außenministeriums noch im April herausgegeben hatte, klang eindeutig: „Wir glauben nicht, dass die momentane Situation im Nahen Osten verbessert würde, indem man ein Waffenembargo gegen Israel verhängt. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und sieht sich echten Bedrohungen seiner Sicherheit ausgesetzt.“Inzwischen hat man in London aber seine Meinung geändert. Wie am Montag bekannt wurde, will Großbritannien Israel in manche Bereichen nicht mehr ermöglichen, sich selbst zu verteidigen und hat Lizenzen für Waffenexporte nach Israel widerrufen. Hintergrund ist offenbar der Krieg im Gazastreifen.
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Die Rücknahme von Exportbewilligungen – insgesamt fünf von 182 – betrifft Waffen, die auf den Schnellbooten der mit Raketen bestückten Sa’ar-4.5-Klasse eingesetzt werden. Die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtet mit Bezugnahme auf ein vertrauliches Memo der israelischen Botschaft in London, dass der Exportstopp auf Druck des britischen Parlaments und von Menschenrechtsorganisationen zustande kam, weil Sa’ar-4,5-Boote am Krieg in Gaza teilgenommen haben. „Es gibt kein teilweises Embargo gegen Israel“, heißt es zwar in einer Mitteilung der Botschaft. „Es bleibt britische Politik, alle Exportgenehmigungen für Israel an konsolidierten EU und nationalen Kriterien zur Erteilung von Exportlizenzen zu messen.“

Im April hatte Außenminister David Miliband jedoch das britische Parlament darüber in Kenntnis gesetzt, dass man wegen des Gazakriegs Rüstungsexporte nach Israel überprüfen werde. Offenbar haben die Briten nun die vorher gültigen Kriterien geändert. Und das darf man durchaus als politische Abstrafung Jerusalems begreifen.

Israel muss in Zukunft also auf notwendige Ersatzteillieferungen aus England für seine Schnellboote verzichten. Das bringt zwar nicht unbedingt die Operationsfähigkeit der israelischen Marine in Gefahr, es stellt für Israel aber einen bedenklichen Präzedenzfall dar. Weil es deutlich macht, dass Israel sich im Krisenfall wenig auf die Beteuerung so mancher europäischer Politiker verlassen kann, für Israels Existenzrecht einzustehen.

Wie der Fall Großbritannien zeigt, ist die praktische Umsetzung solcher Treueschwüre offenbar stark abhängig von der politischen Stimmung im jeweiligen Partnerland. Die war auch durch die merklich einseitige Berichterstattung britischer Medien im Gazakrieg so gekippt, dass sich die ohnehin geschwächte Regierung von Gordon Brown sich offenbar nicht mehr in der Lage sah, dem Druck zu widerstehen und nun beschloss, Rüstungsexporte nach Israel einzuschränken. In Jerusalem geht jetzt die Sorge um, dass andere Länder dem britischen Beispiel folgen könnten. Quelle

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2

Montag, 13. Juli 2009, 23:42

Zitat

Israel hat das Recht, sich zu verteidigen
Hochwasser muss sich gegen Überflutungen verteidigen - ich brunze mir gerade einen Stiefel leer. :ggg: :kopfkratz:

3

Dienstag, 14. Juli 2009, 07:47

Trari-Trara, gleich ist der Mossad da!

Zitat

" In Jerusalem geht jetzt die Sorge um, dass andere Länder dem britischen Beispiel folgen könnten."


Es sollte mehr an Sorge in GB umgehen, ob die Landräuber/Diebsgesindel, (wie seinerzeit einige Schnellboote in Frankreich) künftig nicht auch besagte Waffen ungestraft klauen werden! :P

4

Dienstag, 14. Juli 2009, 23:01

"Protokolle der Weisen von Zion" in 3 ... 2 ... 1 ... ;)

Wenn GB die unglaublich wichtigen Schnellbootkomponenten ( :roll: ) nicht mehr liefert, freuen sich halt die amerikanischen Rüstungskonzerne oder Israel besinnt sich mal wieder auf IMI. Ich glaube jedenfalls nicht, dass die IDF durch diese niedliche Einschränkung arg zu leiden hat.
„Many journalists have fallen for the conspiracy theory of government. I do assure you that they would produce more accurate work if they adhered to the cock-up theory.“
Sir Bernard Ingham

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5

Dienstag, 14. Juli 2009, 23:08

Ich glaube jedenfalls nicht, dass die IDF durch diese niedliche Einschränkung arg zu leiden hat.

Das wird ja auch nirgendwo behauptet.
Das bringt zwar nicht unbedingt die Operationsfähigkeit der israelischen Marine in Gefahr, es stellt für Israel aber einen bedenklichen Präzedenzfall dar.

Wie man sich darüber freuen kann, ist mir trotzdem ein Rätsel.

6

Dienstag, 14. Juli 2009, 23:16

Wie man sich darüber freuen kann, ist mir trotzdem ein Rätsel.
Worüber freuen?
„Many journalists have fallen for the conspiracy theory of government. I do assure you that they would produce more accurate work if they adhered to the cock-up theory.“
Sir Bernard Ingham

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7

Mittwoch, 15. Juli 2009, 00:39

Das bringt zwar nicht unbedingt die Operationsfähigkeit der israelischen Marine in Gefahr, es stellt für Israel aber einen bedenklichen Präzedenzfall dar.
Wie man sich darüber freuen kann, ist mir trotzdem ein Rätsel.
Ich glaube das Schwarzeis freut sich gar nicht, sondern bedauert befürchtend, dass die Welt bald zur Besinnung kommt und Israel mit den Moslems alleine lässt. Sollten die Administrationen wirklich auf Israel kotzen, so wird Israel die Welt mit seinen Atombomben belohnen. Israel wird sich dafür dann dafür wohl denn Friedensnobelpreis schenken. :oooch:

8

Mittwoch, 15. Juli 2009, 09:19

Ich glaube das Schwarzeis freut sich gar nicht, sondern bedauert befürchtend [...]
Ich hab mich bisher noch zu keiner Wertung hinreissen lassen. Ich bezweifle nur die Wirksamkeit eines punktuellen Waffenembargos gegen den immerhin weltweit zehntgrößten Rüstungsexporteur. Noch dazu, wenn gerade das Rückgrat der IDF, die Schnellboote, getroffen werden.

Diclaimer: Wer Ironie findet, darf sie behalten.
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