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23.02.2010, 12:51

Putschpläne in der Türkei .... Innenminister Besir Atalay hebt Emasya-Protokoll auf

Was tut sich da so unbemerkt in der Türkei?

Zitat


Putschpläne in der Türkei
Hohe Offiziere festgenommen


In der Türkei werden 40 Menschen festgenommen, darunter auch hohe Offiziere. Im Militär hatte es Pläne gegeben, Ministerpräsident Erdogan zu stürzen und Tausende seiner Anhänger zu internieren.

Die türkische Polizei hat nach Berichten über Putschpläne gegen die islamisch-konservative Regierung mindestens 40 Verdächtige festgenommen, darunter ranghohe Offiziere. Die Angelegenheit sei nun in den Händen der Justiz, sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Besuch in Madrid.

Unter den Festgenommenen seien der frühere Luftwaffenchef Ibrahim Firtina und der frühere Marinekommandeur Özden Örnek, berichteten türkische Fernsehsender. Generalstabschef Ilker Basbug sagte eine Reise nach Ägypten ab.

Codename "Vorschlaghammer"
Im Januar war bekannt geworden, dass es im Militär Pläne gab, Ministerpräsident Erdogan und seine Regierungspartei AKP zu stürzen. Unter dem Codenamen "Vorschlaghammer" gab es demnach in der Militärführung Überlegungen, Tausende AKP-Anhänger zu internieren. Mit Anschlägen auf Moscheen und dem Abschuss eines Flugzeugs hätten die Voraussetzungen für einen Militäreinsatz im Innern geschaffen werden sollen. Aus dem Militär wurden die Szenarien als Kriegsspiele bezeichnet.

Die türkische Justiz geht seit zwei Jahren gegen mutmaßliche Ver-schwörer im Militär und im Staatsapparat vor, die der AKP eine Islamisierung der Türkei vorwerfen. Nach zahlreichen Festnahmen gab es bisher aber noch keine rechtskräftige Verurteilung. Kritiker werfen Erdogans Regierung vor, Berichte über Verschwörungen für eine Abrechnung mit der Opposition zu nutzen.

Macht der Armee eingeschränkt
Inzwischen hat die Regierung Machtbefugnisse des Militärs für Einsätze im Innern weitgehend eingeschränkt. Innenminister Besir Atalay hob dazu das vor knapp 13 Jahren mit dem Generalstab unterzeichnete Emasya-Protokoll auf. Das Protokoll über die Zusammenarbeit für Sicherheit und öffentliche Ordnung hatte es der türkischen Armee erlaubt, bei Krisen auch ohne Aufforderung der Regierungsbehörden einzugreifen.

Das Protokoll war im Juli 1997 unterzeichnet worden, nachdem das Militär den ersten islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan mit einem "sanften Putsch" aus dem Amt gezwungen hatte. Nach dem Verbot von Erbakans Wohlfahrtspartei (RP) sammelten sich die türkischen Islamisten in der Tugend-Partei (FP). Aus dieser spaltete sich die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) ab, die der heutige Ministerpräsident Erdogan in eine islamisch-konservative Massenpartei umwandelte.

Quelle .... http://www.n-tv.de/politik/Hohe-Offizier…icle742165.html

Anschläge auf Moscheen und Flugzeuge, die eine Bedrohung darstellen werden offenbar zu sehr beliebten Mitteln, um Dinge zu verändern. Also sollten hier "Kriegsspiele" dazu dienen dem Militär die Befugnis zu erteilen im Landesinneren aktiv zu werden. Klingt in meinen Ohren sehr bekannt!

Innenminister Besir Atalay's Reaktion auf den Putschversuch - die Aufhebung des Emasya-Protokolls - finde ich sehr bemerkenswert. In allen anderen westlichen Ländern werden ja seit neuestem immer mehr Gesetzte dahingehend verabschiedet, dass im Fall einer Krise das Militär beinahe uneingeschränkte Macht hat.
Ist Erdogan mit seiner Annäherung an die Kurden und Armeniern den Kräften im In- und vor allem Ausland wirklich ein so großer Dorn im Auge?
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23.02.2010, 14:50

Erdogan ist dem zionistischem Regime Israels ein Dorn im Auge, zumal er Simon Peres bei einer Konferenz demütigte und weil er sich immer mehr und heftiger gegen das Schlachten von Palästinensern ausspricht.

Für mich ist die Sache dennoch eine mit Vorsicht zu genießende, denn es entlarvt sich der Verdacht, dass die Militärs von irgendwelchen Staatsfeinden unterwandert sind, die sich für die totalitäre Kapitalisierung des Staates einsetzen.

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04.03.2010, 14:04

Türkei ärgert EU mit Grenzöffnung nach Nahost

Zitat

Türkei ärgert EU mit Grenzöffnung nach Nahost

Von Boris Kalnoky 11. Februar 2010, 19:16 Uhr

Ankara hebt die Visumpflicht für mehrere Länder des Nahen Ostens auf, darunter Syrien und Libyen. Für die Harmonisierung mit der EU ist das ein Rückschlag. Denn über die Türkei reisen schon jetzt zahlreiche illegale Migranten in EU-Länder ein. Die Entscheidung ist nur ein Beispiel für einen neuen Konfrontationskurs.

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan wurde kürzlich in Saudi-Arabien gefragt, ob sich mit einer EU-Mitgliedschaft der Türkei seine Politik gegenüber muslimischen Ländern ändern würde. Er antwortete mit einem Koran-Zitat: „Strebe nach dem, was richtig ist, wie es (von Gott) befohlen ist.“ Zugleich wetterte er, noch nie habe man einen EU-Beitrittskandidaten so lange vor der Tür stehen lassen. Parierte Ankara Unsicherheit in Brüssel nach Bemerkungen dieser Art bislang mit Beteuerungen, man sei immer noch an einem EU-Beitritt interessiert, kommen diesmal andere Signale.

Weiter lesen ... http://www.welt.de/politik/ausland/artic…ml#vote_5970963


Erdogan lässt sich langsam aber sicher von der EU und ihren Vasallen nichts mehr gefallen. Vielleicht mit ein Grund, warum es einen Putschversuch im Land hätte geben sollen?
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