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HerrAbisZ

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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21

05.08.2010, 13:30

Staatsanwalt begehrt Auslieferung: Fall ruht bis zur Klärung von Straches Immunität
05. August 2010, 13:17

Justiz will wegen "Falschaussage" und "Verleumdung" ermitteln
Die Ermittlungen rund um den Dreh einer "Am Schauplatz"-Folge des ORF mit zwei jugendlichen Skinheads sind derzeit im Ruhen. Der Grund: Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt begehrt die Auslieferung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Verfahren um die Manipulationsvorwürfe bei einer Am-Schauplatz-Ausgabe über Skinheads. Staatsanwalt Johann Fuchs will nach einer Anzeige von Schauplatz-Chef Christian Schüller gegen Strache wegen falscher Beweisaussage sowie Verleumdung ermitteln, berichtet "Österreich".

http://derstandard.at/1277339627336/Staa…ches-Immunitaet

Bin gespannt ob sie aufgehoben wird, wie bei Herrn Mag. Stadler.

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22

26.09.2010, 23:37

Neueste Entwicklungen

Sie wurde aufgehoben. Was ich allerdings jetzt sehr seltsam finde, ist die (rechtswidrige) Weigerung des ORF bei der Wahrheitsfindung in dem Verfahren zu helfen und -wie von der Staatsanwaltschaft beantragt- alles Material jener Sendung herausuzugeben. Stattdessen sieht er dadurch die Pressefreiheit bedroht, was für mich schwer nachzuvollziehen ist. Als neutraler Zuseher und Beobachter in diesem Streit suggeriert der ORF mit seinem derzeitigen Verhalten, dass er sehr wohl etwas zu verbergen hat. (Ich als Staatsanwalt würde natürlich trotz aller öffentlicher Meinungsmache auf die Herausgabe bestehen, denn: ORF hin oder her, nicht einmal, oder schon gar nicht ein einflußreiches verstaatlichtes Medienunternehmen sollte die unabhängige Wahrheitsfindung der Gerichte derart (manipulativ) behindern.)

ASY

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23

27.09.2010, 11:57

Zitat

verstaatlichtes Medienunternehmen
Wenn das Staatsmedium gegen den Souverän agiert, dann ist er nix weiter als ein Verbrecher. Mir ist auch nicht klar, weshalb die Pressefreiheit bedroht sein soll, denn immerhin wir die Presse der manipulierenden Volksverhetzung verdächtigt.

24

27.09.2010, 12:22

Mir ist auch nicht klar, weshalb die Pressefreiheit bedroht sein soll, denn immerhin wir die Presse der manipulierenden Volksverhetzung verdächtigt.
Das ist doch der Inhalt der Pressefreiheit ... Sollen Staaten "verwestlicht" werden (China, Afghanistan etc.), steht die Forderung - und man kann es überall nachlesen - nach Pressefreiheit ganz oben auf der Liste. Man muss sich nur die Frage stellen, wem diese "Freiheit" hilft?
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

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25

29.09.2010, 12:51

Der ORF muß sich dem Richtrspruch auf Herausgabe der Filmrollen beugen, dieses Redaktionsgeheimniss ist doch nur ein Freibrief für die Schreiberlinge der Zeitungen, hinter dem sie sich verstecken können.

26

06.10.2010, 03:25

Naja ich finde das Redaktionsgeheimnis an sich eh ok (z.B. bei einem von der Mafia oder einem korruptem Staat bedrohten Informanten), aber hier hat es nichts mit dem Fall zu tun, da es hier nicht um den Schutz eines Informanten sondern nur um die Behauptung eines Medienunternehmens geht, das sich offenbar selbst weigert, bei der Wahrheitsfindung in diesem Streit zu helfen. Mir ist egal ob Strache oder der Journalist Schuld haben, mir ginge es nur darum herauszufinden, was da wirlklich passiert ist, respektive was die Wahrheit ist, und jeder, der die Untersuchung derselben behindert (wie der ORF), wirkt natürlich suspekt.

ASY

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27

06.10.2010, 09:44

Zitat

Mir ist egal ob Strache oder der Journalist Schuld haben, mir ginge es nur darum herauszufinden, was da wirlklich passiert ist, respektive was die Wahrheit ist, und jeder, der die Untersuchung derselben behindert (wie der ORF), wirkt natürlich suspekt.
Dieser Auslegung schließe ich mich an. Auch ich sehe kein Bedrohungsszenario gegen die Pressefreiheit.

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