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ASY

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Mittwoch, 18. April 2007, 23:39

Europaweite Strafe für Holocaust-Leugner

Die EU-Justizminister stimmen am Donnerstag über ein neues Anti-Rassismus-Gesetz ab. Der einst umfassende Vorschlag wurde allerdings deutlich verwässert.
AP (THOMAS-KIENZLE)

Brüssel. Wer den Holocaust leugnet oder mit rassistischen Parolen zur Gewalt aufhetzt, könnte bald in allen EU-Staaten dafür bestraft werden. Entsprechende rechtliche Mindeststandards im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hofft die deutsche Ratspräsidentschaft heute, Donnerstag, in Luxemburg bei den EU-Justizministern durchzusetzen.


Abgestimmt wird daher heute über einen stark verwässerten Kompromiss, der auf „den kleinsten gemeinsamen Nenner beruht“, so ein Diplomat. Nicht mehr enthalten ist etwa das ursprünglich geplante EU-weite Verbot von Nazi-Symbolen. Dafür wurden sehr allgemein gehaltene und vorsichtige Formulierungen gewählt: Grundsätzlich soll „die Aufstachelung zu Hass und Gewalt“ gegen Personen oder Gruppen aufgrund ihres ethnischen, religiösen oder nationalen Hintergrunds mit einem bis drei Jahre Haft bestraft werden. Unklar war allerdings noch, ob Mindesthaftstrafen vorgesehen sein sollen. Auch die Leugnung, Billigung oder Verharmlosung von Völkermorden wie den Holocaust sollen nur dann geahndet werden, wenn durch diese Aussagen „Hass und Gewalt“ also die Störung der öffentlichen Ordnung provoziert wird. Damit hat man offensichtlich die ursprünglich extrem skeptischen Briten mit an Bord bekommen.

Als einziges konkretes Genozid-Beispiel wird in dem Entwurf nur der Holocaust genannt. Ansonsten bezieht er sich nur ganz allgemein auf Völkermorde, die von internationalen Gerichten als Menschenrechtsverbrechen anerkennt werden. Fix scheint jedoch zu sein, dass das Armenien-Massaker durch osmanische Truppen 1915 „nicht darunter fällt“, wie ein Diplomat eines großen EU-Mitgliedstaates deutlich machte – wohl vor allem mit der Absicht, ein versöhnliches Signal nach Ankara zu senden. Denn das EU-Anti-Rassismusgesetz hat in der Türkei bereits für empörte Schlagzeilen gesorgt: In der Türkei ist es nämlich nach wie vor strafbar, diesen Massenmord als Genozid zu interpretieren.

Großer Spielraum


„Insgesamt wird den nationalen Gerichten sehr viel Spielraum gelassen. Denn die Einzelfälle sind sehr schwer zu beurteilen“, so ein Diplomat. Trotz dieses sehr konsensorientierten rechtlichen Maßnahmenpakets ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Rauer Gegenwind kommt noch von einigen osteuropäischen Staaten: Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen nur grünes Licht geben, wenn im Entwurf die Leugnung oder Verharmlosung stalinistischer Verbrechen ebenso strafrechtlich geahndet werden, wie die Verneinung des Holocausts.

Mit ihrem Vorstoß sind diese Länder aber bereits bei der Mehrheit der EU-Staaten abgeblitzt. Diese Verbrechen hätten nichts mit Rassismus zu tun, begründete ein Diplomat die ablehnende Haltung.


Dem Vernehmen nach will die deutsche Ratspräsidentschaft den Osteuropäern aber einen kleinen Schritt entgegenkommen. Geplant ist eine politische Erklärung, in der die kommunistischen Verbrechen verurteilt werden.


Mein Leserbrief dazu, der nicht veröffentlicht wurde - mit gutem Grund!

Auf geht's zur Weltregierung mit Einheitsreligion!

Welch Wahnsinn!

Bis 1990 war in Auschwitz noch die Tafel montiert auf der 4.000.000 Opfer kolportiert wurden. Dies wurde dann auf 1,3 Mio. reduziert.

Da soll sich nun einer auskennen, denn wie wirkt sich diese Reduktion denn auf die 6 Mio. Gesamtopfer aus? Muss die Auschwitzreduktion von 2,7 Mio nun von den 6 Mio. abgezogen werden, oder müssen die 2,7 Mio zu den 6 Mio. dazugezählt werden, dass es jetzt weiterhin 6 Mio. Opfer bleiben?

Da fordert man Gesetze über eine unbekannte Unkonstante!

Das ist Unrecht!

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2

Donnerstag, 19. April 2007, 16:06

@ ASY

Dieses Thema hat mich schon den ganzen Tag verfolgt und ich fasse es nicht, mit was sich die von uns bezahlten Politiker "abmühen". Wie Du bereits erwähntest, war bis 1990 die offizielle Zahl der ermordeten Juden in Ausschwitz 4 Mio. Hat man dies bis dahin hinterfragt - also rechtlich gesehen geleugnet - bekam man dafür zum Teil Zuchthaus.

Für mich steht ausser Zweifel, dass während des WK II ein Völkermord an den Juden statt fand und ich finde dies genauso grausam wie die Verbrechen während der Stalin-Ära oder der Genozid an den Tutsis in Ruanda vor nicht all zu langer Zeit. Ich darf die Verbrechen der Stalin-Jünger leugnen, ich darf leugnen das Amis im Irak tausende Menschen getötet haben etc. etc., doch wenn ich mir nun diese neue Gesetzesvorschläge ansehe, sehe ich deutlich wer in Europa regiert. Und ich muss kein Hellseher sein um zu wissen, dass heute um 19.30 in der ZiB diese Thema wieder ganz oben auf der Liste stehen wird, so als ob nichts anderes in der Welt passiert wäre.
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

3

Montag, 15. November 2010, 16:59

So, ich pack das hier rein, weil das Thema noch so leer ist

Video eines jüdischen US Amerikaners, der Ausschwitz besuchte.
http://mathaba.net/news/?x=547791

Hier das Video dazu,
da die Youtube links natürlich nciht mehr funktionieren
http://www.viddler.com/explore/Freiheit/videos/3/






Dazu ist dieser Beitrag in der Süddeutschen schon fast entlarvend, das gewisse Kreise in den USA mit dem Führungstab seinerseit zusammen gearbeitet haben.
Aber ich denke, diese Meldung kommt öfter alle paar Jahre einmal, ich weiss nicht, welchen Zweck es hat.

Zitat


Quelle: Süddeutsche
Ingenieure und Geheimdienstler gesucht, Vergangenheit egal: Die USA holten nach 1945 Nazis ins Land. Ein Bericht zeigt, in welchem Ausmaß Amerika mit einstigen Hitler-Getreuen kollaborierte.

Otto von Bolschwing war in den USA ein willkommener Gast. Einer mit einer schwierigen Geschichte zwar, aber sollte es deswegen Probleme geben, solle von Bolschwing alles abstreiten oder "auf mildernde Umstände verweisen". Dazu riet ihm sein Arbeitgeber, die Central Intelligence Agency. Bevor der Deutsche 1954 bei dem amerikanischen Geheimdienst anheuerte, war er im Zweiten Weltkrieg ein Mitarbeiter des Holocaust-Organisator Adolf Eichmann gewesen. Er soll zu dessen Plänen zur Ermordung der europäischen Juden beigetragen haben.
Arthur Rudolph Nazi Rakete V2 Vernichtungswaffe Mittelbau-Dora Nasa Saturn Bild vergrößern

Arthur Rudolph gilt als Vater der amerikanischen Saturn-V-Trägerrakete. Im Zweiten Weltkrieg wirkte er für die Nazis an der Produktion der Vernichtungswaffe (V) 2 mit. (© picture-alliance / dpa)

So wie Bolschwing ging es offenbar vielen Naziverbrechern: Sie durften nach Amerika einreisen, obwohl ihre dunkle Vergangenheit den US-Behörden bekannt war. In manchen Fällen haben die amerikanischen Geheimdienste bewusst mit Helfern des Hitler-Regimes zusammengearbeitet, um von deren Wissen zu profitieren. Das geht aus einem 600 Seiten starken Bericht des US-Justizministeriums hervor, aus dem die New York Times (NYT) zitiert.

Im Auftrag des Office of Special Investigation (OSI), einer 1979 gegründeten Sondereinheit des Justizministeriums, hatten sich Anwälte, Historiker und Ermittler auf die Fährte von in Amerika lebenden Naziverbrechern gemacht. Ihr Fazit: "Amerika, das sich dafür rühmte, ein sicherer Hafen für die Verfolgten zu sein, wurde - in kleinerem Maße - auch ein sicherer Hafen für die Verfolger." Die USA hätten teilweise diplomatischen Streit in Kauf genommen, um mit Naziverbrechern zusammenarbeiten zu können.

Normalerweise sgehöhrt auch dieser Beitrag in der Süddeutschen in das Thema Versuchte Massenmanipulation der Medien.

4

Sonntag, 21. November 2010, 17:28

Und hier gehts weiter



Hitler hat Israel gegründet,
Nazis und Zionisten haben zusammengearbeitet, um Millionen Europäischer Christen zu vernichten.

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IP-Check

5

Sonntag, 21. November 2010, 21:30

Ich halte es auch für falsch nur die Leugnung eines Massenmordes strafrechtlich zu verfolgen. So etwas hat nur etwas mit erfolgreicher Lobbyarbeit zu tun, nichts aber mit Gerechtigkeit. Auch solche Gesetze sind nichts weiter als rassistisch.
Der Anti-Jagd Blog
Mordfreie Wälder und wildes Leben, sollte es ruhig öfters geben!

Tierrechte Blog

Der Palästina Blog
"Im Vergleich zu Avigdor Lieberman sind Jean-Marie Le Pen und Jörg Haider so harmlos wie Max und Moritz."
Uri Avnery

Veganer Freigeist:
http://veganer-freigeist.blog.de/

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