Du bist nicht angemeldet.

Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

  • »Andreas Zehetbauer« ist männlich
  • »Andreas Zehetbauer« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

11

13.09.2016, 08:33

http://tvthek.orf.at/index.php/program/R…Folgen/13678834

Herr Lugar sagte, das es nachweislich eine Meldung gab bei den ÖH Wahlen 05 / 2015, das bei den Wahlkartenkuverts der Klebestreifen nicht hält. Er demonstrierte, wie man das Kuvert aufmachen und dann wieder verkleben konnte.

Was soll man dazu nun alles noch sagen ?

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

  • »Andreas Zehetbauer« ist männlich
  • »Andreas Zehetbauer« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

12

15.09.2016, 15:05

Jetzt wird es noch bunter!

Zitat

Hält auch der 4. Dezember nicht? Das Innenministerium hat den Auftrag für neue Wahlkarten an die Staatsdruckerei vergeben - ohne Ausschreibung. Die Konkurrenz protestiert.
....
Am 4. Dezember soll die Wiederholung der Wiederholung der Stichwahl stattfinden. Soll, denn auch dieser Termin wackelt gewaltig. Das Innenministerium hat nämlich den Auftrag für den Druck der neuen Wahlkarten an die (privatisierte) Staatsdruckerei vergeben – ohne Ausschreibung.

"Könnte bei uns nie passieren"
Schweizer Druckerei könnte Wahlkuverts in einem Tag liefern
Zwei Druckereien, die nicht zum Zug kamen (und vorerst anonym bleiben wollen), haben sich jetzt an den Wiener Verleger Christian W. Mucha gewandt. Der wurde bei der Recherche rasch fündig. Gesetzlich möglich ist zwar bei Gefahr im Verzug eine freie Vergabe des Auftrages. Allerdings nur, wenn der Auftraggeber diesen Umstand nicht selbst erzwungen hat (Stichwort Wahlchaos). Und sich selbst keine Frist für Gefahr im Verzug gesetzt hat. Das Innenministerium hat das aber mit der willkürlichen Festlegung auf den Wahltermin 4. Dezember getan.

"Ewiger" Wahlkampf
Wahl verschoben: Online-Spott für #klebegate
Klage vor VwGH droht
Heißt: Der Auftrag hätte europaweit ausgeschrieben werden müssen. Die Druckereien (rund 30 kommen in der EU in Frage) können vorm Bundesverwaltungsgerichtshof klagen, sie können auch eine einstweilige Verfügung erwirken. Ach ja: Dauer der Ausschreibung: Minimum zwei Monate, erst danach können die Wahlkarten gedruckt werden. Wir wählen also frühestens im Februar

http://www.heute.at/news/politik/Jetzt-w…rt23660,1343228

http://epaper.heute.at/#/documents/160915_HEU/6

Aber der Teufel steckt wie immer im Kleingedruckten / Detail

Zitat

Beschert EU-Gericht Österreich zwei Präsidenten?
....
Der VfGH hatte festgestellt, dass bei Verletzung einer Rechtsnorm (wie jetzt auch bei den beschädigten Wahlkarten) eine weitere Prüfung der Auswirkung auf die Wahl nicht mehr zu erfolgen hat. Ein Erkenntnis mit enormer Auswirkung, so Zanger. Der VfGH habe damit die Verfassung geändert: Ab jetzt sei jede Wahl in Österreich bei jedem kleinsten Verstoß von der erfolgreichen Anfechtung bedroht – eine Anleitung zum Rechtsmissbrauch.

Zanger hat in den letzten Tagen Unterschriften von Hunderten Unterstützern gesammelt und brachte gestern die Beschwerde beim EGMR ein. Folgt ihm das EU-Gericht, gilt das Ergebnis der ursprünglichen Präsidentenwahl (mit Van der Bellen als Sieger). Hat Österreich da schon (stich-)gewählt und Hofer gewonnen, haben wir ab da zwei Bundespräsidenten. Päpstlich!

http://www.heute.at/news/politik/Bescher…rt23660,1343008

Und jetzt bekommt das in meiner Erinnerung gespeicherte und damals schon als komisch empfundene, eine interessante Bedeutung!

In 94 Sprengel von 117 wurden damals Unregelmäßigkeiten entdeckt

117 - 94 = 23

Wer wil kann ja dann hier weiter lesen: Vermutete Illuminaten - Freimaurer Codes in den Medien TV, Online Zeitungen, Druck Zeitungen, etc.

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

  • »Andreas Zehetbauer« ist männlich
  • »Andreas Zehetbauer« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

13

26.11.2016, 13:04

Zitat

Präsidentschaft: Van der Bellen, Ex-Freimaurer
....
Konrad, Josef Pröll werben für Grünen
.....
http://diepresse.com/home/politik/bpwahl…en-ExFreimaurer
Wie passt denn das zusammen ?

Zitat

Erhard Busek verlässt elitären Ritterorden

Der frühere Vizekanzler verlässt den St. Georgs-Orden - zu dessen Mitgliedern auch Norbert Hofer zählt. Der Grund: Der Orden komme zusehends "in eine politische Optik, die ich nicht vertreten kann".
....
Wir erfahren noch mehr

Zitat

Und: Busek ist nicht der einzige (ehemalige) Politiker, der Mitglied in dem, im Jahr 1308 von den Habsburgern gegründeten und mittlerweile betont überparteilich agierenden, Orden ist. Zu den „Ehrenrittern“ gehören von ÖVP-Seite neben Busek die Landeshauptleute Erwin Pröll und Josef Pühringer, die früheren Landeshauptleute Herwig van Staa und Franz Schausberger, die frühere Justizministerin Beatrix Karl ist „Ehrendame“. Von der FPÖ gehören neben Norbert Hofer, dem Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl, auch die Wiener Stadträtin Ursula Stenzel, die Abgeordneten Andreas Karlsböck und Gerald Ebinger sowie der frühere Justizminister Harald Ofner dem Orden an.
....
http://diepresse.com/home/politik/bpwahl…=/home/index.do

Thema bewerten