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HerrAbisZ

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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1

Samstag, 10. September 2011, 10:55

Totales Überwachunggesetz in Vorbereitung? Ist es in kürze soweit ?

Zitat


Anti-Terror-Paket
"Acht Millionen Verdächtige"
09. September 2011 18:55

SPÖ-Verfassungssprecher Wittmann sieht im Antiterrorpaket des Innenministeriums einen "ganz gefährlichen Schritt Richtung Polizeistaat"
Wien - "Der vorliegende Gesetzesentwurf ist mit einer offenen Gesellschaft nicht mehr in Einklang zu bringen", empört sich SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann im Gespräch mit demStandard. "Das widerspricht ganz massiv unseren Grundrechten."
....
http://derstandard.at/1315005990755/Anti…en-Verdaechtige


Was seid Ihr bereit zu tun nun? Bitte Posten. Danke!

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »HerrAbisZ« (10. September 2011, 11:32)


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2

Samstag, 10. September 2011, 11:29

Wir haben Politiker ohne Volk. Es gibt nur wenige die den Politikern, dem Euro oder der EU noch vertrauen. DIe Meinungshoheit dürfte für die Bestimmer auch verloren sein. Trotzdem scheinen wir das Volk oder die Völker Ohnmächtig zu sein, in einer in Gang gesetzten Maschienerie die keinen Not-Aus Knopf hat und deren Zahnräder sich weiter und weiter drehen.
Ich weiß nicht was wir tun sollen, vielleicht ist die Zeit auch noch nicht reif, vielleicht wird sie es auch nie. Als einzelner ist nicht viel zu erreichen, echte Gemeinsamkeit scheint nicht zu entstehen.

Ich will mich auch wehren, mir ist schon lange danach.
Odin statt Jesus

3

Samstag, 10. September 2011, 11:38

Was seid Ihr bereit zu tun nun? Bitte Posten. Danke!
Nichts, denn die Finanzelite hat das latente Weisungsrecht über das Innenministerium. Außerdem ist die Mehrheit der Einwohner vertrottelt und sieht die Sache nicht so tragisch, weil nur, wer etwas zu verbergen hat, sich vor einer Überwachung / einem Polizeistaat fürchtet.

Außerdem: Mit dieser Einzelpersonen-Überwachung werden auch anständige Polizisten und Soldaten getroffen. Wer aus der Reihe tanzt, ist sein bequemes Einkommen los und sitzt dann mit in unserem sinkenden Boot.

4

Samstag, 10. September 2011, 12:01

Mir ist das Gefahrenerforschungsgesetz in Österreich nicht bekannt. Allerdings sind die Ausführungen des Herrn Wittmann zu Polizeistaat und Wollkür nicht nachvollziehbar, wenn er ein jetzigen Gesetz gegen Gruppen als verfassungskonform ansieht.

Für Deutschland gesprochen kann ich aber sagen, dass in den letzten Jahren die Kompetenzen immer weiter zusammengestrichen wurden. Das ist leider auch auf Kosten einer rechtstaatlichen und effektiven Polizeiarbeit gegangen.

So lange wir aber hinter jeder Art von Polizei den Polizeistaat vermuten, erschließt sich uns das Thema nicht. Da ich keine naive Menschensicht habe, bin ich mir sicher, dass wir, egal wie ausgeglichen die Verhältnisse zu sein scheinen, nie auf eine Polizei verzichten werden. Vor allem aber nicht auf eine Polizei, der effektive Werkzeuge zur Hand stehen, die mit dem Anspruch der Gesellschaft und der Verfassung in Einklang sind.

Gefahrenabwehr ist ein wichtiges Werkzeug, um schnell kriminelle Entwicklungen und Strukturen erkennen zu können. Alle wollen doch, dass die Polizei die kriminellen Strukturen in ihrer Stadt kennt. Ich hörte das immer wieder, das weiß doch jeder, warum weiß die Polizei das nicht? Die sind doch schon seit Wochen und Monaten hier, warum hat die Polizei die nicht erkannt? Das Bedürfnis der Menschen ist da. Darum versuchen wir immer einen Überblick zu haben, wer gerade mit wem kann und mit wem nicht. Wer gerade aktiv zu sein scheint und wer sich gerade zurück hält.

Was ist daran schlecht?

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5

Samstag, 10. September 2011, 12:42

Acht Millionen Verdächtige?
Die Hauptverdächtigen, die den "Terrorismus auf österreichischem Boden" schüren bzw. provozieren und fördern, sitzen in unserer Regierung!

Jede militärische Einmischung im Ausland, und das sollte unserer "neuen" SPÖ-Innenministerin (wie lange hält sie sich eigentlich, 1 Jahr, 2 Jahre?) mehrmals am Tag deutlich gesagt werden, damit es in ihren Verstand hineingeht, ist als Terror-Vergeltungs-Rückschlag und Racheakt vorprogrammiert und so zu werten!

Wenn wir in Österreich also davon ausgehen, wer uns am meisten gefährdet, dann sind das unsere Militärs, die sich fett bezahlen lassen, um sich im Ausland in kriegerische Konflikte einzumischen.

Mit der Bereithaltung der Battle-Groups fürs zweite Halbjahr 2012 wartet die österreichische Regierung eindeutig auf den Ober-Befehl zum militärischen Einsatz aus Brüssel!

Dort sitzen die weiteren Hauptverdächtigen, die mit dem Bruder in Amerika am meisten für den internationalen Terrorismus verantwortlich sind!

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »erdbeeramazone« (10. September 2011, 13:20)


6

Samstag, 10. September 2011, 12:57

Ist das Gefahrenerforschungsgestz ein reines Antiterrorgesetz? Welche Befugnisse ergeben sich daraus?



PS
Danke, hab es gefunden und einmal überflogen.

Kann mir mal einer die konkrete Kritik näher bringen?

7

Samstag, 10. September 2011, 13:45

Aber auch die "Finanzmafia" schürt und provoziert in Europa und Österreich den Terror (Racheakte aus dem Volk) gewaltig.

Bei der Finanzmafia handelt es sich ja nun nicht mehr um ein paar harmlose unschuldige Schafe, die nicht rechnen gelernt haben, nein, ich bin überzeugt, es handelt sich um eine "international organisierte Verbrecherbande", die sich einfach noch immer als seriös verkauft.

Das Volk hat erkannt, dass diese Finanzhaie bis heute den Kragen nicht vollgekriegt haben. Das Volk hat erkannt, dass diese Haie sich auch nicht stoppen lassen. Auf Basis von Gesetzen wird nun das riesige Kapitalverbrechen, welches die Haie reissen wie ein Loch, auf das Volk umbenannt: "Staatsschulden vom Baby bis zum Greis". Eine Frechheit sondergleichen!

Das lässt natürlich den Volkszorn rauchen! Jeder der sich ansieht, was auf den kleinen Mann zukommen wird, wenn die so weiter machen, weiß, WEM er das alles zu verdanken hat. Da wird natürlich kein Augen trocken bleiben. Und davor fürchten sich diese Dunstkreise.

8

Sonntag, 11. September 2011, 07:43

Wo exakt gibt es in Österreich ein größeres Problem mit Terrorismus?
Ein paar Verrückte wird man immer finden, die Waffen horten und versuchen irgendwelchen radikalen, ideologischen Mist zu verbreiten.
In einer ordentlichen Gesellschaft würde so etwas gar nicht entstehen, weil Gerechtigkeit herrscht, alle Menschen genießen ihr Leben usw.

Die Bürger wollen vor allem, dass die Verbrechensrate sinkt und die Aufklärungsrate steigt.
Tatsächlich ist es jedoch so, dass sich die Mächtigen ihre Privatarmeen zu ihrem eigenen Schutz aufbauen und Stacheldraht um ihre in der Regel viel zu großen Besitztümer ziehen.
Das Volk hat Angst vor dem Justizapparat, es vertraut ihm nicht. Die Gesetze gelten nur für das niedere Fußvolk.
Man muss schon denken wie ein Held, --------------->http://freerice.com
um wie ein anständiger Mensch
handeln zu können.

May Sarton ----------------------------------> Gerechtigkeit/Anzahl der Bürger = (Besitz+Macht+Mitspracherecht)/Anzahl der Bürger

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9

Sonntag, 11. September 2011, 14:14

Wo exakt gibt es in Österreich ein größeres Problem mit Terrorismus?
Ein paar Verrückte wird man immer finden, die Waffen horten und versuchen irgendwelchen radikalen, ideologischen Mist zu verbreiten.
In einer ordentlichen Gesellschaft würde so etwas gar nicht entstehen, weil Gerechtigkeit herrscht, alle Menschen genießen ihr Leben usw.
Ist das Gefahrenerforschungsgestz ein reines Antiterrorgesetz? Welche Befugnisse ergeben sich daraus?



PS
Danke, hab es gefunden und einmal überflogen.

Kann mir mal einer die konkrete Kritik näher bringen?
Daher stellte ich diese Frage.

Die Bürger wollen vor allem, dass die Verbrechensrate sinkt und die Aufklärungsrate steigt.
Tatsächlich ist es jedoch so, dass sich die Mächtigen ihre Privatarmeen zu ihrem eigenen Schutz aufbauen und Stacheldraht um ihre in der Regel viel zu großen Besitztümer ziehen.
Das Volk hat Angst vor dem Justizapparat, es vertraut ihm nicht. Die Gesetze gelten nur für das niedere Fußvolk.
Wenn ich für Deutschland spreche, ist die Tatsache, dass immer mehr an Befugnissen der Ermittler abgebaut und eingeschränkt wird.

Der Bürger hat einen Anspruch an Aufklärung, aber auch für ihn kann nicht gelten

"Wasch mich, aber mach mich nicht nass"

Die Mächtigen und Veantwortlichen polemisieren statt aufzuklären. So war es z.B. bei der Vorratsdatenspeicherung.

10

Sonntag, 11. September 2011, 16:30

Wenn ich für Deutschland spreche, ist die Tatsache, dass immer mehr an Befugnissen der Ermittler abgebaut und eingeschränkt wird.
Ein Beispiel für, was erlaubt war und nun nicht mehr .

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