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11

Donnerstag, 5. Juli 2012, 17:38

Die Grenzen der "Legalität" überschreiten

... wäre vielleicht die letzte bürgerrechtliche Möglichkeit, um sich gesellschaftspolitisch den seit gestern 4. Juli 2012 offiziell genehmigten Banken-ESM-Mafia-Methoden zu entziehen.

Die Frage ist also: Was gilt in der heutigen Ellbogenpolitik noch als "legal"?

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Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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12

Donnerstag, 5. Juli 2012, 17:47

Sehe ich nicht so!

Nicht Aufgeben! Sich bemühen auf der richtigen Seite zu sein und die Gesetze des Universums weiter arbeiten lassen.

Ich führe gerade aus.

ORDO AB CHAO - NWO - Neue Weltordnung. Welche ist geplant und welche kommt denn nun wirklich ?

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13

Donnerstag, 5. Juli 2012, 17:53

Andi, du wärst vielen von uns als überzeugter Denker hundertmal lieber als die eingefrorene steife Polititwachsfigur Faymann.

Weißt du warum?

Antwort: Weil man an dir erkennen kann, dass du dich wirklich bemühst!

Faymann tut das merklich nicht, er ist eine Marionette und für mich seit 2008 ein echter Hampelmann!

Auch Fischer H. ... sorry, meine echte Überzeugung ...

Diese beiden als Präsident und Kanzler von Österreich haben medialtaktisch echt nichts getan oder in Bewegung gesetzt, um uns vor der ESM-Mafia zu schützen. So weit hätte es nie kommen dürfen, dass Österreich sich so hergibt und verkauft für solch wackelige Geldsachenangelegenheiten wie Euro-Währung, Euro-Rettung, Rettungsschirm, Bankenrettung ...

:kotz:

Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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14

Samstag, 7. Juli 2012, 11:44

Wer will kann sich ja bei diesen Personen bedanken. Namentliche Abstimmung zu ESM

Zitat

ESM-Beschluss
Die Abstimmung könnte uns 20 Milliarden € kosten

SPÖ (57 Stimmen)
Sonja Ablinger, Josef Auer, Petra Bayr, Ruth Becher, Gabriele Binder-Maier, Harry Rudolf Buchmayr, Josef Cap, Renate Csörgits, Hannes Fazekas, Kurt Gartlehner, Kurt Gaßner, Andrea Gessl-Ranftl, Wilhelm Haberzettl, Elisabeth Hakel, Johann Hechtl, Anton Heinzl, Johann Hell, Johannes Jarolim, Erwin Kaipel, Wolfgang Katzian, Dietmar Keck, Franz Kirchgatterer, Gerhard Köfer, Ulrike Königsberger-Ludwig, Kai Jan Krainer, Günther Kräuter, Hermann Krist, Andrea Kuntzl, Hubert Kuzdas, Christine Lapp, Hermann Lipitsch, Rosa Lohfeyer, Angela Lueger, Johann Maier, Christoph Matznetter, Elmar Mayer, Josef Muchitsch, Christine Muttonen, Sabine Oberhauser, Otto Pendl, Rudolf Plessl, Stefan Prähauser, Barbara Prammer, Erwin Preiner, Franz Riepl, Laura Rudas, Ewald Sacher, Michael Schickhofer, Rosemarie Schönpass, Walter Schopf, Heidrun Silhavy, Erwin Spindelberger, Peter Stauber, Sonja Steßl-Mühlbacher, Hannes Weninger, Peter Wittmann, Gisela Wurm.

+++ Nationalrat sagt "Ja" zum Rettungsschirm +++

ÖVP (51 Stimmen)
Werner Amon, Gertrude Aubauer, Jakob Auer, Martin Bartenstein, Katharina Cortolezis-Schlager, Karl Donnerbauer, Claudia Durchschlag, Thomas Einwallner, Franz Eßl, Anna Franz, Silvia Fuhrmann, Adelheid Irina Fürntrath-Moretti, Hermann Gahr, Wolfgang Gerstl, Franz Glaser, Fritz Grillitsch, Wolfgang Großruck, Karin Hakl, Michael Hammer, Peter Haubner, Johann Höfinger, Anna Höllerer, Franz Hörl, Erwin Hornek, Franz-Joseph Huainigg, Michael Ikrath, Oswald Klikovits, Karlheinz Kopf, Günter Kößl, Josef Lettenbichler, Reinhold Lopatka, Christine Marek, Peter Mayer, Fritz Neugebauer, Gabriel Obernosterer, Michael Praßl, Nikolaus Prinz, Johann Rädler, Erwin Rasinger, Dorothea Schittenhelm, Johannes Schmuckenschlager, Bernd Schönegger, Hermann Schultes, Johann Singer, Maria Steibl, Konrad Steindl, Günter Stummvoll, Gabriele Tamandl, Franz Windisch, August Wöginger.

+++ ESM: FPÖ sieht "Verfassungsputsch" +++

Grüne (20 Stimmen)
Dieter Brosz, Christiane Brunner, Eva Glawischnig, Kurt Grünewald, Helene Jarner, Werner Kogler, Alev Korun, Ruperta Lichtenecker, Gebriela Moser, Daniela Musiol, Karl Öllinger, Peter Pilz, Wolfgang Pirklhuber, Birgit Schatz, Judith Schwentner, Albert Steinhauser, Alexander Van der Bellen, Harald Walser, Tanja Windbüchler-Souschill, Wolfgang Zinggl
..
http://www.heute.at/news/politik/art23660,739835
http://www.parlament.gv.at/WWER/KONTAKT/

15

Samstag, 7. Juli 2012, 13:05

ESM-Mafia: Wer nicht zahlen kann soll kein Stimmrecht haben

Was haben Fischer, Faymann, Spindelegger und Glawischnig als sonderliche Personen an "Dankeschön" erhalten,
dass sie als rote, schwarze und grüne Parteiführer diesem Banken-Kriminell zugestimmt haben?



http://www.youtube.com/watch?v=YdbTs-WLh…player_embedded

16

Montag, 9. Juli 2012, 17:45

ESM: Fischer will "sorgfältig prüfen"?

Was denn will Fischer prüfen? Was versteht Fischer von den Folgen des "ESM"?

Welche echten und wirkliche Garantien gibt es FÜR ESM, die Fischer schwarz auf weiß in Händen hat?

Im Zweifel unterschreibe NICHTS, sagt uns jeder Rechtsberater und gesunder Hausverstand.

ESM-Gouverneursrat-Zusagen zählen im Prinzip nichts. Die ESM-Gouverneure werden auf Dauer nämlich ebenso austauschbar sein wie Hemd und Unterhose und unsere kleinen Parlamentarier im kleinen Österreich.

Wie lange würde Fischer als "Unterzeichner" auf Dauer persönlich den Kopf hinhalten wollen für die drel Buchstaben E S M ?

BP Fischer sollte wirklich gar nichts übereilen zur Zeit, sondern solange zuwarten mit Unterschrift zur Zustimmung des dubiosen ESM, bis alle andern Länder aus wirklicher Überzeugung zu ESM und Fiskal zugestimmt haben.

Sofern unser kleines Ländle bis dahin nicht selber fähig war, eigene Entscheidungen zu treffen, was für uns das Beste ist/sein könnte.

Bis dahin sollten unsere Politiker allergrößte Vorsicht walten lassen und ganz bestimmt nicht den Bedingungen der dubiosen ESM-EuroRettungsfalle zustimmen, geschweige denn "irgendetwas" unterschreiben, wovon keiner unserer Eintagspolitiker eine wirkliche Ahnung hat.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Marie Salmhofer« (9. Juli 2012, 18:00)


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17

Dienstag, 10. Juli 2012, 08:07

Meiner Meinung nach sollten die Bürger endlich mal aufwachen und was unternehmen dagegen.
Was kann man unternehmen, gegen einen hungrigen Bären? Diskutieren oder demonstrieren?

Vielleicht wäre dies ein Anfang. Diese Meldungen sollte nicht Ignoriert werden. Den hungrigen Bären zu stopfen ist aber wahrscheinlich für viele das kleinere Übel, als dagegen anzukämpfen. Den der hungrige Bär könnte einem ja verletzen.


Und dies ist ein interessanter Bericht finde ich.

Zitat



Euro-Hilfen: Ökonomen laufen Sturm

05.07.2012, 12:29 Uhr

Berlin (dpa) - 160 deutschsprachige Top-Ökonomen laufen Sturm gegen die jüngsten Gipfel-Beschlüsse zur Überwindung der Eurokrise.


Marc Müller Im einem offenen Brief an die "lieben Mitbürger" rufen die Wirtschaftsprofessoren um Ifo-Chef Hans-Werner Sinn die Bevölkerung auf, die aus ihrer Sicht falschen Beschlüsse nicht mitzutragen, da deutsche Steuerzahler sonst für ausländische Banken mithaften müssten.

Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie warnte vor Fehlentscheidungen. Kanzlerin Angela Merkel wies die Sorgen zurück. "Die Entscheidungen, zu denen sich die Kanzlerin auf dem Gipfeltreffen der EU-Länder gezwungen sah, waren falsch. Wir (...) sehen den Schritt in die Bankenunion, die eine kollektive Haftung für die Schulden der Banken des Eurosystems bedeutet, mit großer Sorge", heißt es in dem Appell, den das Online-Portal der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Donnerstag veröffentlichte.

Mit den Beschlüssen werde nicht der Euro gerettet. Vielmehr würden sie den Gläubigern der Krisenbanken helfen, schreiben die Ökonomen. Das sei der falsche Weg: "Banken müssen scheitern dürfen." Von den Gipfelbeschlüssen profitierten daher Investoren an Finanzplätzen wie der Wall Street oder der Londoner City sowie marode Banken.

Die Staats- und Regierungschefs wollen unter anderem, dass der dauerhafte Krisenfonds ESM - und damit der Steuerzahler - künftig Banken direkt unterstützen kann. Bislang muss das Geld an die Regierung des jeweiligen Landes überwiesen werden. Aber eine Bedingung dafür ist, dass es zunächst eine europäische Bankenaufsicht gibt, die Details sind bisher nicht ausgearbeitet. Deutschland haftet beim ESM bisher mit 190 Milliarden Euro. Wegen Klagen beim Bundesverfassungsgericht liegt er vorerst auf Eis. Über die beim EU-Gipfel in Brüssel beschlossenen Ergänzungen, auch die Bankenhilfen, müsste der Bundestag noch gesondert entscheiden.

Merkel betonte am Donnerstag in Berlin: "Es geht hier überhaupt nicht um irgendwelche zusätzlichen Haftungen". Daher sollte sich jeder die Beschlüsse "wirklich gut anschauen und dann auch das berichten, was in diesen Beschlüssen steht". Die Haftungen für Banken seien genauso verboten nach den jetzigen Regelungen wie es die Haftungen für Staaten seien. "Und insoweit hat sich durch die Brüsseler Beschlüsse nichts geändert an der derzeitigen Situation."

Aber auch Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) warnte vehement vor Fehlsteuerungen, Deutschland dürfe bisherige Linien nicht aufgeben. "Einen europäischen Bankenrettungsfonds darf es aus Sicht der deutschen Wirtschaft nicht geben", sagte Keitel der Deutschen Presse-Agentur. Gleiches gelte für eine gemeinsame Einlagensicherung, ergänzte er mit Blick auf eine mögliche Haftung des deutschen Steuerzahlers für Sparguthaben bei ausländischen Banken.

Keitel betonte, er habe die Verlautbarungen nach dem EU-Krisengipfel in der vergangenen Woche "mit großer Sorge" aufgenommen. Er räumte allerdings auch ein: "Keiner weiß, wie die Krise wirklich zu lösen ist. Ich jedenfalls habe keinen Königsweg." Zugleich nahm er Merkel in Schutz. Man müsse auch das Kleingedruckte der Gipfelbeschlüsse lesen, betonte der BDI-Präsident.

Dass sich Frankreich bei diesen Verhandlungen auf die Seite der Südländer Italien und Spanien geschlagen habe, mache deutlich, dass sich Deutschland auf neue Allianzen einstellen müsse. "Die Gewichte haben sich ungut verschoben." Mittel- und langfristig sei es aber "unabdingbar, dass Deutschland und Frankreich wieder zusammenkommen".

Die Ökonomen warnen in ihrem Aufruf, Deutschland könne sich überheben. "Die Steuerzahler, Rentner und Sparer der bislang noch soliden Länder Europas dürfen für die Absicherung dieser Schulden nicht in Haftung genommen werden", sagten sie mit Blick auf die Schulden von Banken. Deutschland und die soliden Länder würden gedrängt, ihre Haftungssummen immer weiter auszudehnen: "Streit und Zwietracht mit den Nachbarn sind dann vorprogrammiert. Weder der Euro noch der europäische Gedanke als solcher werden durch die Erweiterung der Haftung auf die Banken gerettet", warnen die Ökonomen.

Wie das Blatt berichtet, ist der Dortmunder Wirtschaftsstatistiker Walter Krämer Initiator des Protestbriefes. Er habe den Aufruf zusammen mit Sinn verfasst, der seit längerem zu den scharfen Kritikern der Euro-Rettungspolitik zählt. Ziel sei es, Bürger und Politik für die drohenden Gefahren zu sensibilisieren.


Quelle: http://www.gmx.net/themen/finanzen/euro-…en-laufen-sturm

Zitat



CSU-Minister: Ausstieg Griechenlands aus Eurozone vorbereiten

03.07.2012, 08:27 Uhr

Augsburg (dpa) - Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hält die Rettungsbemühungen für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone für gescheitert und fordert Vorbereitungen für eine Staatspleite des Krisenlandes.

Griechenland sei wirtschaftlich am Ende und könne mit dem Euro keinen Neuanfang bewältigen, sagte Markus Söder (CSU). © dpa / Frank Leonhardt/Archiv "Griechenland kann und will es wohl nicht schaffen", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). "Aus meiner Sicht muss man ein Ausstiegsszenario für Griechenland vorbereiten."

Griechenland sei wirtschaftlich am Ende und könne mit dem Euro keinen Neuanfang bewältigen, sagte Söder. Die übrigen Länder der Eurozone würden durch einen Ausstieg der Griechen aus der Gemeinschaftswährung mittlerweile keinen Schaden mehr nehmen. "Würde Griechenland heute insolvent gehen, wäre das schlimm für das Land, aber für den Rest Europas wäre das Risiko beherrschbar", sagte Söder.

Quelle: http://www.gmx.net/themen/finanzen/euro-…one-vorbereiten

Wir sind nicht verantwortlich für das, was uns widerfährt, sondern dafür, wie wir damit umgehen.
Vergebung ist, alle Hoffnung auf eine bessere Vergangenheit aufzugeben!

:)


www.kopp-verlag.de

18

Mittwoch, 11. Juli 2012, 13:48

Es gibt jemand, der sich hier nicht registrieren will, weil seit 12. Juni 12 im Zeitwort Identitäten gefragt sind, keine Anonymitäten.

Ich bekomme seither jede Menge "Kritik" auf meine Yahoo-Mailbox von diesem User, die alle der Schreibart von einem Ölver, Wahnfried, Jetzt, Flasherom, Uhudler, Klobemsel ähneln.

Z.B. kritisiert der anonyme User, dass ich dem Herrn Heinz Fischer ungerechtfertigt "Ratschläge" erteile wie vom 09.07.2012, 17:45 (Beitrag oben).

Der Kritikpunkt: "Im Zweifel unterschreibe NICHTS, sagt uns jeder Rechtsberater und gesunder Hausverstand."

Der anonyme User schreibt:

Zitat

> > Wem willst du Ratschläge geben? Dem gebildeten, intelligenten und
> > geerdeten Hrn. Heinz Fischer willst du Ratschläge geben? Häää, ganz
> dicht bist
> > du nicht!!!
> > Weißt du wie gebildet und belesen und klug dieser Mann ist und dabei
> auch
> > noch so bescheiden? Und du, dumme Kuh, denkst ihm Ratschläge geben zu
> > dürfen? Was bildest du dir ein, doofe und niveaulose Sau?
Dem Herrn Heinz Fischer, der mit Ach und Krach bei der letzten Präsidentenwahl gewählt wurde (weil Rosenkranz oft genug als "Kellernazi" bezeichnet werden musste) möchte ich auf solche Argumente, die keine sind, erst recht den ehrlichen Ratschlag erteilen, ob er ankommt oder nicht weiß ich nicht:

Bevor der Präsident H. Fischer ESM unterschreibt, werfe er und seine Berater bitte einen Blick auf all die Verantwortlichen, die uns in diese Euro-Missere eingebrockt haben. Vermutlich handelt es sich nun einmal nicht um eine bürgerlich kriminelle Vereinigung sondern um eine "kriminelle Vereinigung Einflussreicher". Normal sind diese Zustände zumindest nicht, wie wir als Bürger in die Verantwortung gezogen werden.

Wir dürften zur Zeit gar nichts unterschreiben, weil wir ja nicht wissen, welche bösen Folgen und Auswirkunge ein ESM in Wirklichkeit noch haben kann.

Wir wissen zur Zeit nur, dass Gesetze und Verträge, auch Versprechen, laufend geändert wurden, in der Vergangenheit! Jemand im Hintergrund scheint es sich seit Drängen auf ESM bisher laufend gerichtet zu haben, was die geforderte Rettung der BankeR betrifft. Was aber keiner wirklichen Rettung entspricht sondern einer Falle, die man dem Bürger stellen will. Mit Rettung ist gemeint: Der Bürger soll weitgehend belastet werden und letztendlich ruiniert, sollte die ESM-Rettungsfalle nicht gestoppt werden.

Jedes Versprechen von der EU, vom Bankenrrettungsteam wo Merkel gefangen drin sitzt und nicht mehr aussteigen kann, vom ESM-Gouverneursrat ist NICHTS WERT. Änderungen der Versprechen werden sich im Laufe der nächsten Monate und wenigen Jahre einschleichen. Und was wohin uns grenzenlose Schuldenmacherei führt, können wie an privater Schuldenmacherei mit Ruin der Existenz tausendfach belegen.

Mein Vorschlag an den BP und an Kanzler F. wäre: Fragt öffentlich doch wirklich mal nach den Schuldigen, nach denen, die uns in diese Krise eingebrockt uns vielleicht hinein gelockt und gelogen haben. Deckt namentlich diejenigen auf, die seinerzeit Griechenland in die EU gelogen haben.

Fragt einfach mal wie Jörg Haider seinerzeit nach den echten (machtbesessenen) Krisenmachern, die erst ausgeforscht und zur Verantwortung gezogen werden müssen bevor ihr eure kritiklose Zustimmung gebt, dass sämtliche "Versager" dieser hochgepushten Welt-Euro-Finanzkrise durch den kleinen Mann (kleine Frau) gerettet werden müssen!

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Marie Salmhofer« (11. Juli 2012, 14:05)


Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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20

Donnerstag, 12. Juli 2012, 17:19

Zitat

Der Regenschirm schützt vor dem Regen, der Sonnenschirm vor der Sonne, der „Rettungsschirm“ vor der …..
Aus einem Mail von Klaus Faißner oder TB

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