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Andreas Zehetbauer

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

  • »Andreas Zehetbauer« ist männlich
  • »Andreas Zehetbauer« ist der Autor dieses Themas
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1

06.11.2013, 15:53

Der Fall Norbert Hofer

Zitat


Hofer stellt erneut Verbotsgesetz infrage
4. November 2013, 19:22


[list][/list]Dritter Nationalratspräsident: "Spießt sich ein bisschen mit der Meinungsfreiheit"
Wien - Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) sinniert wieder über das Verbotsgesetz, das er vor fünf Jahren schon einmal einer Volksabstimmung unterziehen wollte.
....
Der Freiheitliche meint jene Gesetzespassagen, die besagen, dass es strafbar ist, wenn man die Nazi-Verbrechen öffentlich leugnet, verharmlost, gutheißt oder rechtfertigt. Eine gesetzliche Regelung sei hier zwar nicht schlimm, aber "ein bisschen ein Widerspruch zu einer liberalen Gesinnung", meint der FP-Vize. Aktuellen Handlungsbedarf sieht Hofer freilich nicht. Derzeit hätten die Österreicher "andere Sorgen als das Verbotsgesetz", meint der Dritte Nationalratspräsident.

http://derstandard.at/1381370857871/Hofe…gesetz-in-Frage
Interessanter Kommentar dann dazu

Wie wird das weiter gehen ?

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2

06.11.2013, 18:55

Ich stelle auch das Verbotsgesetz "in Frage". Kommt darauf an WIE in Frage.

Und?

Jedes Gesetz von Menschen-Gruppen, welche so ein Gesetz für sich einmal allein abgeschlossen haben (wer waren denn die namentlichen Personen insbesonders), darf - bis zur anerkannten Refomierung - allgemein in Frage gestellt werden (dürfen), meine persönliche Meinung, weil:.Wir leben ja in einer sogenannten Demokratie und deshalb sollte der Bürger öfter zu so "großen" (ethisch/weitreichenden) Gesetzsbeschlüssen wie "Verbotsgesetz" befragt werden, bevor von vornherin etwas für Nach-Generationen verboten sei.


Bzw. sollte der Wiederverbotsgesetzgeber mir persönlich einmal sagen, wo eindeutig die Grenzen für ihn denn gesteckt sind, wie weit z. b. ich persönlich als neugierig Interessierte der Geschichte vor meiner Zeit nachfragen darf in dieser Sache bzw. wo für mich (bin geb. [sic!für Schnüffler dm+) ein Jahrgang 1963) nichts mehr geht.

Auch jede Religion und Weltreligion sollte bezüglich insbesonders ihrer Motivationen in Frage gestellt werden dürfen.

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Marie Salmhofer« (06.11.2013, 19:22)


3

06.11.2013, 19:39

Ich vermute, dass Sailer/Mühlböck/Zanger/Kulka/Kronawetter nun eine Anzeige/Anklage gegen mich einbringen werden. ?


Wegen Verbotsgesetz. ?

Aber das wäre mir die Sache "Diskussion Verbotsgesetz" einerseits wert, andererseits aber auch wieder nicht, wenn ich an die Stricke denke, die "Rechten" per Justiz und Gesetz in Österreich schon gedreht wurden (bzgl. Verbotsgesetz).

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Marie Salmhofer« (06.11.2013, 19:55)


4

06.11.2013, 19:48

Wer mir z. B. nicht sagen WILL (sic!) von den Verantwortlichen, WIE minutiös sich der technische Unfall in Lambichl abgespielt haben könnte, der landet bei mir automatisch bei denen, die mir vorschreiben wollen, ich hätte das Verbotsgesetz nicht in Frage zu stellen.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Marie Salmhofer« (06.11.2013, 21:09)


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5

09.11.2013, 20:18

Verbotsgesetz: Reformierung und Verschärfungsvorschläge

Im Verbotsgesetz sollte die Definition erklärt werden, was im Heute unter "Nazi" oder "Neonazi" im Bezug auf die vielen medialen öffentlichen Anfeindungen von RegierungsNICHTparteimitgliedern zu verstehen ist (hauptsächlich betreffend FPÖ, stärkste Oppositionspartei):

Steht das Wort (Schimpfwort) "Nazi"

  • für Verbrecher?
  • Kriegsverbrecher?
  • Massenmörder?


Sollte einerseits der Gesetzgeber unter dem Begriff "Nazi" nämlich einen Verbrecher, Kriegsverbrecher oder Massenmörder verstehen, sollte andererseits schwerstens unter Strafe gestellt werden, wer Personen im Öffentlichen Leben (z.B. FPÖ-Parteimitglieder, nicht regierungsangehörig) öffentlich als "Nazi" bezichtigt und diskrediert, sofern zu Verbrechen, Kriegsverbrechen oder Massenmörder jegliche Beweise nicht zu erbringen sind.

Hinsichtlich einer ordentlichen Klarstellung, wo endlich einmal gesagt ist, was im Heute ein "NAZI" ist, müssten Personen, die FPÖ-Mitglieder öffentlich als "Nazi" oder "Neonazi" verunglimpfen (sollte das Wort kriminelle Bedeutung haben), mit Verleumdungsklagen und schweren Verurteilungen rechnen. Wir könnten damit den Teil einer großen Volksverhetzung (SPÖ,Grün, ÖVP gegen FPÖ) etwas mehr im Zaum halten.

Sollte "Nazi" oder "Neonazi" nicht für Kriminellen Hintergrund stehen, dann muss man sich fragen zum WarumNicht?

"Nazi" und "Neonazi" wurde von politischen Gegnern soweit noch immer als kriminalisierendes Schimpfwort gebraucht, oder etwa nicht?

Meine Meinung.

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