Du bist nicht angemeldet.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Zeitwort Nachrichten Diskussionsforum. Falls dies dein erster Besuch auf dieser Seite ist, lies bitte die Hilfe durch. Dort wird dir die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus solltest du dich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutze das Registrierungsformular, um dich zu registrieren oder informiere dich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls du dich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert hast, kannst du dich hier anmelden.

ASY

33.333 Beiträge sind genug

  • »ASY« ist männlich
  • »ASY« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

1

Freitag, 6. Oktober 2006, 21:32

SPÖ beschloss Sozialhilfe für Ausländer

SPÖ beschloss Sozialhilfe für Ausländer
Der Wiener Landtag hat am Freitag mit den Stimmen der SPÖ die Öffnung der Sozialhilfe für Nicht-EU-Ausländer beschlossen. FPÖ, Grüne und ÖVP lehnten die Novelle ab.



Zitat

Rechtsanspruch bei Bedürftigkeit
Mit der beschlossenen Novelle wurde einer EU-Richtlinie gefolgt, die in sozialen Belangen die Gleichbehandlung von Drittstaatenangehörigen mit Daueraufenthalt vorschreibt. Die Gesetzesänderung sieht vor, dass auch Menschen aus Nicht-EU-Staaten im Falle von Bedürftigkeit einen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe bekommen.

Zuvor müssen sie sich allerdings um den Titel "Daueraufenthalt EG" bemühen. Den bekommt nur, wer fünf Jahre lang legal in Österreich gelebt und ein regelmäßiges Einkommen nachgewiesen hat.

Eklat bei Strache-Rede
In der Landtagsdebatte protestierte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegen die Maßnahme. "Hier wird ungerecht verteilt, zu Lasten der Schwachen", so Strache und er warnte vor 100.000 von der Regelung Betroffenen, "Verbrechern, die auf unserer Nase herumtanzen" und arbeitslosen Ausländern.

Sozialstadträtin Renate Brauner (SPÖ), die als Berichterstatterin hinter Strache am Rednerpult saß, hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits demonstrativ mit angeekeltem Gesichtsausdruck abgewandt. Kurz darauf verließ sie den Saal, ebenso wie sämtliche Abgeordneten der Grünen.

Erst nach Straches Rede kamen sie zurück. "Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte", sagte die Grüne Integrationssprecherin Alev Korun. Brauner attestierte Strache, sein Abgang in den Nationalrat werde "das Niveau des Hauses heben, und zwar emotional, intellektuell und vor allem moralisch".


Sozialhilfe ist Ländersache
Die Novelle selbst wurde aber nicht nur von der FPÖ, sondern auch von Grünen und der ÖVP abgelehnt. Beide Fraktionen kritisierten, dass Antragsteller im Falle der Ablehnung nicht automatisch einen Bescheid erhalten würden.

Weil Sozialhilfe Landessache ist, müssen auch alle anderen Bundesländer der EU-Vorgabe folgen. Laut Sozialministerium haben die meisten dies bereits getan, sind gerade in der Umsetzung oder müssen nichts ändern, weil bereits jetzt Ausländer Sozialhilfe bekommen. Lediglich Tirol sei säumig, hieß es.


Quelle dieses Textes

Ich dachte wir haben kein Geld - das wird die Gemüter wieder anheizen.

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

2

Samstag, 7. Oktober 2006, 10:59

Wenn eine EU-Richtlinie besteht - hätte man der einfach nicht folgen sollen? Langsam glaub ich die Europäer werden ewig zu dumm für ein vereintes Europa bleiben. Zu wichtig ist uns offenbar unser Eigenbrötlersüppchen.
I walk the earth, my darling. This is my home.
(voice of the beehive)

ASY

33.333 Beiträge sind genug

  • »ASY« ist männlich
  • »ASY« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

3

Samstag, 7. Oktober 2006, 11:28

Es müssen neue Geldsickergruben geschaffen werden - natürlich presst die EU immer wieder neue solcher Ideen aus der Verschuldungspresse.

4

Samstag, 7. Oktober 2006, 11:35

Zitat von »"Emanuela"«

Zu wichtig ist uns offenbar unser Eigenbrötlersüppchen.


anscheinend ist dir wichtig, dass wir laufend die suppe anderer bezahlen müssen?
grüsse vom
forenbrunzer

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

5

Samstag, 7. Oktober 2006, 13:50

Ich weiß eh Forenbrunzer: raus aus der EU und wir leben wieder im Paradies. Leider glaub ich nicht ans Christkind.
I walk the earth, my darling. This is my home.
(voice of the beehive)

6

Samstag, 7. Oktober 2006, 14:12

Eh kloa, raus aus der EU, Ausländer raus, rund um Österreich ein Minenfeld und Stacheldraht und wir sind im Paradies.
Unsere Produkte können wir uns dann in den Arsch schieben, fressen werden wir dann Erdäpfeln und trockenes Brot und ich werde den Familienschmuck bei den Gscherten verhamstern.
Herrliche Aussichten.

7

Samstag, 7. Oktober 2006, 15:56

aber klar doch caddy, wie bei der mafia schutzgeld zahlen und sich beklauen lassen - das schafft frieden!
grüsse vom
forenbrunzer

8

Samstag, 7. Oktober 2006, 16:21

Hat dich schon einer beklaut, wurde einer hier im Forum schon überfallen, zahlt einer Schutzgeld ???

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

9

Samstag, 7. Oktober 2006, 16:30

unsere eu-nettozahlungen kann man als schutzgeld bezeichnen und unrecht erworbene leistungen kann man auch als klauen betrachten.
grüsse vom
forenbrunzer

10

Samstag, 7. Oktober 2006, 16:51

Wie du unsere EU - Mitglieschaft siehst, ist deine Sache.
Wenn eine gesetzliche Regelung besteht, dann ist es kein klauen.
Was hast den du für eine Rechtsauffassung ??

Thema bewerten