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Donnerstag, 24. Mai 2007, 13:07

Ist das " Freie Mandat " heute noch sinnvoll ?

Heide Schmidt, FPÖ/BZÖ- Drama, Ewald Stadler im Schmollwinkel, -ein wirkungsloses Verpuffen der demokratischen Oppositionsenergie ?
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ASY

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2

Donnerstag, 24. Mai 2007, 13:37

Re: Ist das " Freie Mandat " heute noch sinnvoll ?

Das ist eine berechtigte Frage. War das freie Mandat neben dem imperativen überhaupt je sinnvoll, oder dient es nur dem Aufblasen eines Apparates?

3

Donnerstag, 24. Mai 2007, 14:03

@ ASY

In den ersten Jahrzehnten der Demokratie sollte damit gewährleistet werden, dass Stimmen aus der Basis auch im Parlament zu hören sind, - im Sinne einer vertikalen Durchlässigkeit auch innerhalb von Parteistrukturen, - und später war die Stimme von Cap nach den Kery- Fragen im Parlament zu hören, sicherlich positiv, oder ?
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4

Donnerstag, 24. Mai 2007, 16:14

Re: Ist das " Freie Mandat " heute noch sinnvoll ?

@ bierbaumer

Ich musste mich erst in die Kery-Sache einlesen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Theodor_Kery

Ganz kann ich da jetzt nicht beurteilen, was das mit dem freien Mandat zu tun haben soll.

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5

Donnerstag, 24. Mai 2007, 17:34

@ ASY
Der Revolutzer Cap bekam ein Direktmandat in seinem Wahlkreis, und dieses Mandat war und ist ein " Freies Mandat ", er war damit im Parlament und keine demokratisch legitimierte Kraft konnte ihn von dort wegbringen, - auch wenn er aus der SPÖ ausgestoßen worden wäre, niemand hätte ihn daran hindern können, das rhetorisch gute Wort im Interesse derer, die ihn mit einem Direktmandat ausgestattet haben, zu ergreifen. = Die Kraft des freien Mandates, oder nicht?
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6

Donnerstag, 24. Mai 2007, 18:57

Man sieht ja dass grosse Parteien nicht vor lobbying gefeit sind. Weil sie vor allem aus der Lobby enstanden sind. SPÖ -> AK, ÖVP -> HK.

Das freie Mandat klingt gut, doch wie lange ist es frei wenn einer Freier frei stimmt? Wahrscheinlich nur bis zur nächsten Wahl. Mir wäre lieb, wenn Parteifreie gewählt werden könnten. Hat einer so und so viele Stimmen beispielsweise in Oö bekommen, darf er auch ohne Partei rein.
Die glücklichen Sklaven
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Marie von Ebner-Eschenbach

7

Donnerstag, 24. Mai 2007, 19:47

@ Santa
Wenn er genügend Stimmen für ein Direktmandat erhält, dann kommt er auch ohne eine Partei ins Parlament, - aber was macht er dann dort ohne eine hinter ihm stehende Parteiorganisation ?
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8

Donnerstag, 24. Mai 2007, 20:21

@ bierbaumer

Ja aber das Problem ist doch, dass er quasi eine Partei im Rücken benötigt - Werbemittel usw. - damit ein freier Mandatar auch eine Chance hat.

Einer alleine bewirkt mit Sicherheit nichts, aber viele wirklich freie Mandatare hätten einen gewissen Einfluss. Allerdings nur, wenn die Regierungsmitglieder - ähnlich wie in der Schweiz - vom Parlament gewählt werden. Bringt dann eine Regierung Gesetzesvorschläge usw. ein, muss sie sich Mehrheiten im Hohen Haus erst suchen.
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9

Donnerstag, 24. Mai 2007, 20:44

Re: Ist das " Freie Mandat " heute noch sinnvoll ?

Zitat

Einer alleine bewirkt mit Sicherheit nichts


@ Santa

Wenn er die Medien hinter sich brächte, dann sehr wohl!

10

Donnerstag, 24. Mai 2007, 21:21

@ ASY

Die kann er ja nicht hinter sich bringen denn die Medien haben bereits ihre Lieblinge in den grösseren Parteien gefunden. Oder besser ausgedrückt, haben ihre Lieblinge erst dort positioniert

Beispielsweise Fr. Merkel welche stets in den höchsten Tönen gelobt wird.
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