Du bist nicht angemeldet.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Zeitwort Nachrichten Diskussionsforum. Falls dies dein erster Besuch auf dieser Seite ist, lies bitte die Hilfe durch. Dort wird dir die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus solltest du dich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutze das Registrierungsformular, um dich zu registrieren oder informiere dich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls du dich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert hast, kannst du dich hier anmelden.

ASY

33.333 Beiträge sind genug

  • »ASY« ist männlich
  • »ASY« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

1

Freitag, 25. Mai 2007, 15:59

SPÖVP - Demokratie - Wahnsinn!

Zitat von »"ÖSTERREICH-Zeitung"«

Große Koalition stürzt schon jetzt ins Sommerloch


So schnell kann es gehen: Eine Abstimmung im Verfassungsausschuss des Nationalrats, dann noch eine in einigen Tagen im Plenum - und schon haben die Bürger nur mehr alle fünf Jahre die Möglichkeit, eine Regierung abzuwählen. Dass ausgerechnet die amtierende rot-schwarze Koalition diese Änderung beschließt, mutet besonders kurios an.
Denn nach dem Beschluss des Doppelbudgets haben die Regierenden keine großen Initiativen mehr gesetzt. Die politische Großwetterlage erinnert abseits des Dauerbrenners Eurofighter schon sehr an das berüchtigte Sommerloch, obwohl das politische Frühjahr noch einige Wochen dauern würde. Ein Glück, dass dieses Mal noch die alte Wahlperiode gilt. Sonst stünden uns noch vier Jahre Sommerloch bevor.


Ein faules Pack kann grad noch entscheiden, dass die ohnehin inszenierten Wahlen 5 Jahre diktatorisch wirksam bleiben sollen. Dank Freunderlgenossenschaften sind beide Großparteien gleichzeitig gar nicht aus der Regierung zu wählen - nun schränken diese 2006 abgewählten Parteien die Demokratur noch weiter ein.

Wie hieß es so schön zur Politik?

Die Schweine wechseln, die Tröge bleiben dieselben!

...nun bleiben auch die Schweine länger dieselben.
»ASY« hat folgendes Bild angehängt:
  • großekoaltionSPÖVP.jpg

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

2

Dienstag, 29. Mai 2007, 13:56

Re: SPÖVP - Demokratie - Wahnsinn!

Na, dann gute Nacht.

Die Politiker wissen schon wie sie sich helfen müssen. Somit sind sie sicher 5 Jahre lang dem gesicherten Einkommen. So macht doch das regieren wieder Spass.
Wir sind nicht verantwortlich für das, was uns widerfährt, sondern dafür, wie wir damit umgehen.
Vergebung ist, alle Hoffnung auf eine bessere Vergangenheit aufzugeben!

:)


www.kopp-verlag.de

3

Dienstag, 29. Mai 2007, 18:28

Eh kloa, nach eurer Ansicht sollte man ja wenn möglich jährlich wählen.

Die sinkende Wahlbeteiligung in den vergangenen Wahlen sind sicher ein Grund, die Periode zu verlängern, große Projekte lassen sich ja sonst nicht mehr verwirklichen ( die Mitsprache der Bevölkerung zieht ja alles in die Länge).

4

Dienstag, 29. Mai 2007, 18:38

Fragt sich nur was für grosse Projekte das sind caddy. Ich will nicht unbedingt jedes Jahr eine Partei wählen. Vier Jahre reichen mir hierfür aus. Aber ich will unbedingt zu einzelnen Sachthemen meine Stimme abgeben dürfen.

Diese Volksabstimmungen müssen dann auch bindend für die Regierung sein!
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

5

Dienstag, 29. Mai 2007, 20:02

Eine Volksabstimmung ist immer bindend für die Regierung.

ASY

33.333 Beiträge sind genug

  • »ASY« ist männlich
  • »ASY« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

6

Dienstag, 29. Mai 2007, 20:14

Re: SPÖVP - Demokratie - Wahnsinn!

@ caddy40

In Österreich gibt es zwei Formen des Referendums: die Volksabstimmung und die Volksbefragung. Nicht zu verwechseln mit diesen Formen des Plebiszits ist ein weiteres Element der direkten Demokratie, das Volksbegehren, das eine qualifizierte Form einer Petition an den Nationalrat darstellt.

Eine Volksabstimmung (und auch eine Volksbefragung) unterscheidet sich in der Durchführung fast nicht von einer Wahl. Ebenso wie bei dieser können Auslandsösterreicher(innen) an einer Volksabstimmung teilnehmen.

Gegenstand der Volksabstimmung ist ein vom Parlament beschlossenes Gesetz, eine grundlegende Änderung der Verfassung oder die von der Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) gestellte Frage nach der Absetzung des Bundespräsidenten. Der Ausgang der Volksabstimmung ist bindend. Eine Volksabstimmung kann jederzeit freiwillig durchgeführt werden, im Falle einer Gesamtänderung der Bundesverfassung ist eine Volksabstimmung jedoch zwingend durchzuführen.

Es gab bislang erst zwei Volksabstimmungen in der zweiten Republik:




Mit einem Volksbegehren kann in Österreich die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Parlament (Nationalrat) verlangt werden. Direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist dabei explizit nicht vorgesehen, d.h. nach der Diskussion darüber kann der Vorschlag des Volksbegehrens auch verworfen werden.


Tolle Demokratie! :pillepalle::

7

Dienstag, 29. Mai 2007, 20:18

Zitat von »"caddy40"«

Eine Volksabstimmung ist immer bindend für die Regierung.



@ caddy40

Wann war den die letzte Volksabstimmung in Ö? Meines Wissens war diese zum EU-Beitritt und man konnte der spövp-Propaganda gar nicht ausweichen.

Ich würde aber auch gerne zu Details abstimmen dürfen. Bspw. Erhöhung der EU-Beitragszahlungen, Ankauf der Eurofighter, Einführung der Grundschule, Steuererhöhungen ................................................................. usw. usw.
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

8

Dienstag, 29. Mai 2007, 20:24

@ ASY
ASY, mit den Worten Kreiskys in abgewandelter Form: Lernen sie Parlamentarismus.
Du kennst nicht den Unterschied zwischen Volksabstimmung und Volksbegehren.

Die Werbung ist nur für Gäste sichtbar!

JonDonym anonymous proxy servers

IP-Check

ASY

33.333 Beiträge sind genug

  • »ASY« ist männlich
  • »ASY« ist der Autor dieses Themas
  • Private Nachricht senden

9

Dienstag, 29. Mai 2007, 20:34

Re: SPÖVP - Demokratie - Wahnsinn!

@ caddy40

Du bist schon wieder beim Heurigen Komatrinken gwesen, weil du mein Posting nicht kapierst?

Auf eine bindende Volksabstimmung verzichte ich, weil ich nicht über schon entschiedenen und hoch bezahlten Schmarrn abzustimmen brauche, so es ein bindendes Volkbegehren gäbe.

10

Dienstag, 29. Mai 2007, 21:57

Ich kapiere dein Posting sehr wohl.

In deinem ersten Punkt deiner obigen Antwort gebe ich dir Recht, ein bindendes Volksbegehren wird es nicht geben, denn dann würden " a boa hunderttausend" Stimmen der großen Mehrheit ihren Willen aufzwingen.

Thema bewerten