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ASY

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Samstag, 22. September 2007, 22:57

Überwachungsstaat: Kritik von Korinek

Gerade wurde in den Kurznachrichten ORF berichtet, das VFGH - Präsident Karl KORINEK Kritik am Überwachungsstaat übte. Es seien Stasimethoden wie in der DDR. Dabei ging es um Datenschutz, Briefgeheimnis, Fernmeldegesetz und die neuen Radarboxen, die nicht mehr 200 sondern 20.000 Bilder speichern.

Ich stimme ihm zu!

Nebenbei:
Berlin hat es eine Demo gegen den Überwachungsstaat mit 15.000 Teilnehmern gegeben. Angeblich gab es am Rande Zusammenstöße mit der Polizei mit Linksextremen!
http://de.internet.com/index.php?id=2051995&section=Security
»ASY« hat folgendes Bild angehängt:
  • vfgh_korinek.jpg

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2

Sonntag, 23. September 2007, 10:29

Re: Überwachungsstaat: Kritik von Korinek

Zitat von »"ASY"«

Gerade wurde in den Kurznachrichten ORF berichtet, das VFGH - Präsident Karl KORINEK Kritik am Überwachungsstaat übte. Es seien Stasimethoden wie in der DDR. Dabei ging es um Datenschutz, Briefgeheimnis, Fernmeldegesetz und die neuen Radarboxen, die nicht mehr 200 sondern 20.000 Bilder speichern.

Ich stimme ihm zu!

Nebenbei:
Berlin hat es eine Demo gegen den Überwachungsstaat mit 15.000 Teilnehmern gegeben. Angeblich gab es am Rande Zusammenstöße mit der Polizei mit Linksextremen!
http://de.internet.com/index.php?id=2051995&section=Security



Hi
Es ist fast ein Wunder solches zu vernehmen, auch ich bin der Meinung das Überwachung Grenzen haben muß.

3

Montag, 24. September 2007, 21:14

Re: Überwachungsstaat: Kritik von Korinek

Zitat von »"ASY"«

Gerade wurde in den Kurznachrichten ORF berichtet, das VFGH - Präsident Karl KORINEK Kritik am Überwachungsstaat übte. Es seien Stasimethoden wie in der DDR. Dabei ging es um Datenschutz, Briefgeheimnis, Fernmeldegesetz und die neuen Radarboxen, die nicht mehr 200 sondern 20.000 Bilder speichern.

@ ASY
Wenn sich der Dodi Korinek überwacht fühlt, dann hat er sicher Dreck am Stecken.
Ich habe solches nicht, also ist es mir ziemlich wurscht ob ich überwacht werde oder nicht.
mfG, f41
Lernen Sie Geschichte, Herr Journalist!
Bruno Kreisky

4

Montag, 24. September 2007, 21:35

Re: Überwachungsstaat: Kritik von Korinek

Zitat von »"frigru41"«

Zitat von »"ASY"«

Gerade wurde in den Kurznachrichten ORF berichtet, das VFGH - Präsident Karl KORINEK Kritik am Überwachungsstaat übte. Es seien Stasimethoden wie in der DDR. Dabei ging es um Datenschutz, Briefgeheimnis, Fernmeldegesetz und die neuen Radarboxen, die nicht mehr 200 sondern 20.000 Bilder speichern.

@ ASY
Wenn sich der Dodi Korinek überwacht fühlt, dann hat er sicher Dreck am Stecken.
Ich habe solches nicht, also ist es mir ziemlich wurscht ob ich überwacht werde oder nicht.
mfG, f41

@ frigru41

Jeder hat etwas zu verbergen. Du weißt es noch nicht.

Überwachung hat nicht nur Grenzen, sondern darf einfach nicht stattfinden. Es kann nur dann Ermittlungen, die in Grundrechte eingreifen, geben, wenn ein Richter nach Anfangsbeweisen das in einem Beschluss festlegt. Und auch das nur bei Verdächtigen in einem Strafverfahren, wo mehr als 10 Jahre Haft drohen - also bei Schwerverbrechen.

Die Grundrechte sind einfach wichtiger, als irgendwelche zweifelhafte Ermittlungsergebnisse.

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5

Dienstag, 25. September 2007, 04:49

Re: Überwachungsstaat: Kritik von Korinek

Zitat von »"frigru41"«

Zitat von »"ASY"«

Gerade wurde in den Kurznachrichten ORF berichtet, das VFGH - Präsident Karl KORINEK Kritik am Überwachungsstaat übte. Es seien Stasimethoden wie in der DDR. Dabei ging es um Datenschutz, Briefgeheimnis, Fernmeldegesetz und die neuen Radarboxen, die nicht mehr 200 sondern 20.000 Bilder speichern.

@ ASY
Wenn sich der Dodi Korinek überwacht fühlt, dann hat er sicher Dreck am Stecken.
Ich habe solches nicht, also ist es mir ziemlich wurscht ob ich überwacht werde oder nicht.
mfG, f41

@ frigru41

Es geht nicht darum, ob Du Dreck am Stecken hast, sondern es geht darum, daß Überwachen bedeutet, daß Daten von Dir gesammelt werden können (Im Extremfall jederzeit und überall) und im Bedarfsfalle gegen Dich eingesetzt werden können. Es muss einfach Grenzen geben, was erlaubt ist und was nicht. Du kannst es nämlich immer so biegen, daß jeder Dreck am Stecken hat, der nicht genehm ist.
Muht die Kuh laut im Getreide, war ein Loch im Zaun der Weide

ASY

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6

Mittwoch, 12. März 2008, 10:19

Zitat

VfGH-Präsident Korinek tritt zurück
12.03.2008 | 09:29 | (DiePresse.com)
Der "oberste Verfassungshüter" legt seine Funktion Ende April zurück. Er folge damit einer "dringenden ärztlichen Empfehlung".
Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Karl Korinek, tritt zurück. Dies teilte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Mittwoch gegenüber der APA mit.

Der Präsident der VfGH habe "heute dem Herrn Bundeskanzler (Alfred Gusenbauer, Anm.) in einem Schreiben mitgeteilt, dass er einer dringenden ärztlichen Empfehlung folgend seine Funktion aus gesundheitlichen Gründen mit Ende April zurücklegen wird", so Neuwirth. Korinek habe die Mitglieder und Mitarbeiter des VfGH bereits über seine Entscheidung informiert.
Korinek ist seit 30 Jahren Mitglied des VfGH und seit 1. Jänner 2003 dessen Präsident. Der 67-Jährige schaltete sich auch immer wieder in die innenpolitische Debatte ein. So erklärte er im September vergangenen Jahres, er habe "manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi" - und zog sich damit Kritik von SPÖ und ÖVP zu. Außerdem drängte er wiederholt auf eine Änderung des Fremdenrechts.
(APA/Red.) http://diepresse.com/home/politik/innenp…369228/index.do


"dringenden ärztlichen Empfehlung"
...
diese Empfehlung hätte ich ihm, nach seinen Aussagen, auch geben können. Es ist nämlich in Österreich sehr lebensgefährlich, wenn man die österreichische Diktatur öffentlichkeitstauglich kritisiert. Er hat es wenigstens versucht anständig zu sein und wurde nun mM nach dafür geschast.

7

Mittwoch, 12. März 2008, 17:11

Da bist du im Irrtum.

Zitat


Das Amt der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter endet mit Ablauf jenes Jahres, in dem sie das 70. Lebensjahr vollenden. Sie können zuvor nur auf Grund einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes selbst abgesetzt werden.

http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/richter.html

ASY

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Mittwoch, 12. März 2008, 17:58

Mir ist jetzt der Irrtum nicht ganz klar.

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Mittwoch, 12. März 2008, 18:10

Den Präsidenten des VFGH kann man nicht schassen.

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10

Mittwoch, 12. März 2008, 18:55

Tolle Diskussion! :oooch: Wie im Krone-Chat!

Vielleicht wurde ihm empfohlen zu gehen? Aus dem Amt treiben? - oder ist das unmöglich?

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