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1

Montag, 26. November 2007, 13:59

Schweiz: Anhaltender Trend zu Gemeindefusionen

Zitat

26. November 2007, 10:34, NZZ Online
Anhaltender Trend zu Gemeindefusionen
Grünes Licht für Zusammenschlüsse in mehreren Kantonen

In der Schweiz hält der Trend zu Gemeindefusionen an. So wird es im Kanton Glarus definitiv nur noch drei statt wie bisher 25 Gemeinden geben. Grünes Licht für Fusionen gab das Stimmvolk am Sonntag auch in zahlreichen anderen Gemeinden.
(sda) Das Glarner Stimmvolk bestätigte an einer ausserordentlichen Landsgemeinde seinen eigenen Entscheid vom Mai 2006 deutlich. Die Reform sei inhaltlich richtig und für die Zukunft des Kantons zweckmässig, sagte Landammann Robert Marti (svp.).

Radikaler Antrag ohne Chance
Eine noch radikalere Strukturreform, wie sie ein Stimmbürger in einem Memorialsantrag vorgeschlagen hatte, blieb dagegen chancenlos. Der Schritt, den ganzen Kanton zu einer Gemeinde zusammenzufassen, war den Glarnern wohl doch zu radikal.
Der Grossaufmarsch an der Landsgemeinde zeigte, wie emotional die Diskussion um die Gemeindefusionen, die bis 2011 verwirklicht sein sollen, in den letzten Monaten geführt wurde.

Davos wird grösste Schweizer Gemeinde
.....http://www.nzz.ch/nachrichten/Schweiz/an…n_1.589767.html

Ein interessantes Beispiel von sinnvoller Politik - in Österreich wohl kaum zu finden.

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2

Montag, 26. November 2007, 16:36

Aber nicht alle Gemeindefusionen gingen durch. Bei einigen sprachen sich die Stimmbürger in mehreren dazu zwingenden Gemeindebürger-Abstimmung dagegen aus. Bei uns ist das nicht so schnell vorstellbar, weil hier die Gemeinden ohnehin nicht viel zu sagen haben. In der Schweiz haben die Gemeinden hingegen mehr Verantwortung und Kosten.

Die Gemeinden dürfen den Gemeindesteuersatz welcher so weit ich weiss der höchste Anteil an den Lohn-, Gewinn-, Firmensteuer usw. ist ansetzen. Somit kommt es nicht selten vor, dass man schon einige Kilometer weiter weg, mehr oder weniger Steuern zahlen muss. Aber das hat natürlich mehr Vorteile, weil die Gemeindepolitiker ganz genau erklären müssen, warum sie diese oder jene Steuer rauf oder runter setzen. Jährlich muss die Gemeinderechnung präsentiert und an die Haushälter verschickt werden. Das schafft hohe Transparenz welche in Österreich vermisse.

Auch geschehen in der Schweiz die Einbürgerungen in den Gemeinden, was heisst, dass im Normalfall die Gemeinde abstimmt, ob jemand eingebürgert wird oder nicht.

Also es würde schon einiges geben, was man sich abschauen könnte.
Die glücklichen Sklaven
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Marie von Ebner-Eschenbach

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3

Montag, 26. November 2007, 16:42

Also es würde schon einiges geben, was man sich abschauen könnte.
... und trotzdem bin ich überzeugt, dass die Schweizer halt auf einem anderen Niveau beschissen werden. Nur ist halt dafür mehr Intelligenz und weniger österreichische Frechheit notwendig.

4

Montag, 26. November 2007, 16:51

... und trotzdem bin ich überzeugt, dass die Schweizer halt auf einem anderen Niveau beschissen werden. Nur ist halt dafür mehr Intelligenz und weniger österreichische Frechheit notwendig.


Das ist absolut richtig. Den Leuten wird alles mögliche vor den Abstimmungen eingeredet und es wird vor allem Angst gemacht. Die Schweiz ist der Beweis, dass mehr Abstimmungen bspw. zu Steuerfragen, ein Land nicht unbedingt sozialer machen. Die momentane stimmenstärkste Partei "SVP" wirbt ganz offen für mehr Sozial-Abbau, und die Leute folgen ihr.
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Marie von Ebner-Eschenbach

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5

Montag, 26. November 2007, 16:57

Wahlschlappe für die SVP

Zitat

Doppelte Abfuhr für die Schweizerische Volkspartei in Zürich und St. Gallen: Weder Ueli Maurer noch Toni Brunner schafften den Sprung in die kleine Parlamentskammer.
:D

6

Montag, 26. November 2007, 17:01

Freut mich besonders das zu hören. Die beiden sind halt schon nur Bauerschlaue.
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Marie von Ebner-Eschenbach

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