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ASY

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Montag, 18. Februar 2008, 11:05


Überparteiliche Initiatve „Rettet-Österreich“ deckt auf:
Superskandal:
EU zahlt Milliarden Steuergelder direkt an Großkonzerne und Agrarfabriken.
So würde unser Juwel - Östereichs Kulturlandwirtschaft - im Eilzugtempo "stranguliert" !

EU-Vertrag – und Österreichs Kulturlandschaft
hätte nicht die geringste Chance!
Milliarden Euro-Zuschüsse für Grosskonzerne:
"Freier Wettbewerb" in der EU – genau das Gegenteil ist bei Lebensmittel der Fall!
Konzerne – von der EU massiv gefördert, werden die klein-strukturierte Landwirtschaft in Österreich verstärkt ins "Aus" drängen. (Mehr dazu demnächst auf www.rettet-oesterreich.at unter "news".)

Wenn der EU-Vertrag unterzeichnet wird, dann werden unsere großteils natürlich erzeugten landwirtschaftlichen Produkte - immer mehr von genmanipulierter Einheitsnahrung abgelöst.
Tausende Kilometer transportiert ...

Dieses System verschlechtert die Lebensqualität für Jeden von uns!
Das sind die – jetzt von "Rettet Österreich" aufgedeckten - Fakten!
Und was machen österreichische Politiker?
Unsere Nationalräte wollen am 9.April genau diesen EU-Vertrag endgültig absegnen. Wie „Rettet-Österreich“ jetzt ermittelte, haben viele Nationalräte diesen nicht einmal genau gelesen ...

Daher unser gewohnter Aufruf denn NUR MIT IHRER UNTERSTÜTZUNG können wir den EU Vertrag verhindern!
Senden Sie dieses E-Mail so oft Sie können an Freunde, Bekannte, Arbeitskollegen weiter, mit der Bitte, unsere Forderung nach einer Volksabstimmung auf

zu unterstützen und um ebenso rasche Weitergabe dieser wichtigen Nachricht.
Am 10. April ist es zu spät.

Unser Motto: Was wir alleine nicht schaffen, das schaffen wir zusammen!
Hinweise:
• Interview eines Unterstützers von Team "Rettet Österrech" in www.planetlinz.tv

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12

Montag, 25. Februar 2008, 20:29

Todesstrafe in Zusammenhang mit der EU-Verfassung?!

Ich habe folgendes schon bei einer Parteisitzung gehört, allerdings in einem weitaus heftigeren
Zusammenhang.
Bitte, was sagt Ihr dazu? Wie wahr kann das sein?


http://www.youtube.com/watch?v=KbuJLL3ZiJE&feature=related
www.weg-mit-den-orf-gebuehren.at

Der Eine wartet bis die Welt sich wandelt, der Andere packt sie kräftig an und handelt!

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ASY

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13

Montag, 25. Februar 2008, 22:37

Ich habe den Thread schon vor ein paar Tagen gestellt und jetzt zusammengefasst.

ASY

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14

Donnerstag, 28. Februar 2008, 15:23

http://diepresse.com/home/politik/innenp…366154/index.do

Zitat

Koalition einig über EU-Reformvertrag
28.02.2008 | 06:53 | (APA)

Die Regierungskoalition hat trotz innenpolitischer Krise im Verfassungsausschuss im Nationalrat am Mittwoch zum EU-Reformvertrag Einigkeit gezeigt. Inhaltlich waren die Politiker von SPÖ, ÖVP und der Grünen einer Meinung, die FPÖ war wie bisher gegen die Ratifizierung des Vertrags. Das BZÖ nahm aus Protest nicht an der Ausschusssitzung teil.

Die Befürworter des EU-Vertrags, des Nachfolgemodells der abgelehnten EU-Verfassung, stellten fest, dass der Vertrag von Lissabon nicht ideal sei, allerdings eine Verbesserung zu dem bisher gültigen Vertrag von Nizza darstelle. Die Europasprecherin der SPÖ, Grossmann, betonte, "dass die Probleme der Gegenwart und der Zukunft immer weniger vor Landesgrenzen haltmachen". Sie sieht die europäischen Länder mit gemeinsamen Problemen wie dem Klimawandel oder der wirtschaftlichen Globalisierung konfrontiert, welche eine gemeinsame Lösung brauchten.
Die Angst der FPÖ vor einer weiteren "Aushöhlung der Neutralität" durch die Teilnahmemöglichkeit jedes EU-Landes an internationalen Einsätzen der Europäischen Union, teilten weder der außenpolitische Sprecher der SPÖ, Schieder, noch Bundeskanzler Gusenbauer. Der Kanzler betonte, es habe beim Expertenhearing darüber Einigkeit geherrscht, dass die österreichische Neutralität in ihrer jetzigen Dimension vom EU-Reformvertrag unberührt bleibe.
Einigkeit zwischen SPÖ und ÖVP bestand im Ausschuss auch darin, dass die Wahrnehmung der EU innerhalb der österreichischen Bevölkerung dringend verbessert und ein europäisches Bewusstsein geschaffen werden müsse.
Irland, das ein Referendum über den Vertrag abhält, kann vermutlich als einziges Land der EU den Reformvertrag noch zum Kippen bringen. Es wird erwartet, dass bis Ende Juni die Mehrheit der EU- 27 den Vertrag ratifiziert haben werden.
(APA)
Das ist der Tod der Meinungsfreiheit, der EU-Vertrag ist ein Verbrechen!
Jetzt dürfen nur noch die Medien, die vierte Säule der Staatsgewalt, dem Kapital genehme Meinungen kundtun. Das Kapital hat gewonnen und der Mensch bleibt auf der Strecke. Ich kann diese Diktatur einfach nicht fassen - mittels Salamitechnik und anerzogener Gier der Bevölkerung ist jedes Unrecht durchsetzbar. Ich kann gar nicht so viel fressen, was ich jetzt kotzen möchte.

Vielleicht ist die jetzt bald mögliche Todesstrafe für die wenigen Vernünftigen letztendlich eine Erlösung.

HerrAbisZ

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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15

Donnerstag, 28. Februar 2008, 18:05

Veranstaltung von Rettet Österreich am 27.2.2008

Ich war gestern dort! Anfangs wurde von den geladenen Rednern fast ausschließlich über die "immerwährende Neutralität" gesprochen. Als dann Publikumsfragen gestellt werden durften habe ich dann auf ein anderes Thema gelenkt. Ich begann damit, dass wir ja in einem katholischen, christlichen, sozialen Land leben. Jetzt wird mit der EMRCH in den Erläuterungen des 2. Artikels die Todesstrafe aber über die Hintertür wieder eingeführt!

Zitat

a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
"Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine
Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig
entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten
oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden
; diese Strafe darf nur in den
Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen
angewendet werden ...".
Eines der Zehn Gebote GOTTES lautet aber:" Du sollst nicht töten!" WIE LÄSST SICH NUN DIES MIT DEM GEWISSEN VEREINBAREN??


Herr Univ.-Prof. Dr. Theo Öhlinger (Verfassungsspezialist und vertritt die Meinung es ist KEINE Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag notwendig) sagte dann, dass das gar nicht da drinnen steht. Daraufhin ging ich mit den Ausdrucken zur EMCHR vor und zeigte es ihm und las auszugsweise vor. Und dann habe ich sehr emotional folgendes gesagt:" Wenn Sie den 3. Weltkrieg haben wollen, dann machen Sie so weiter!" Darauf wirkte er auf mich betroffen.

Was ich noch erläutern will: Das "sie" bezog sich auf die Verantwortlichen Österreichs und "3.Weltkrieg" auf "fremde Truppen werden in Österreich einmaschieren", denn der 3. Weltkrieg ist nicht mehr zu verhindern (Ich weiß dies seit Sommer 2007)! siehe http://www.sabon.org/prophezeiungen/index
Man lese bitte die "Geheimnisse von Fatima" und mehr noch auf meiner Homepage! Vor allem das hier noch: http://members.chello.at/herrabisz/BOTSC…OESTERREICH.htm

Ich habe vor ca. 2 Wochen einen Kraftakt begonnen, um zu versuchen, den Einmarsch fremder Truppen nach Österreich eventuell doch noch zu verhindern! Helft bitte mit und betet, dass es gelingt! DANKE!
»HerrAbisZ« hat folgende Dateien angehängt:
  • Einladung 27 2 08.pdf (34,29 kB - 229 mal heruntergeladen - zuletzt: Gestern, 17:31)
  • EMRCH.pdf (118,41 kB - 367 mal heruntergeladen - zuletzt: 1. Oktober 2017, 10:04)

16

Sonntag, 2. März 2008, 20:04

Wo steht in der EU - Vefassung, das man politische Gegner ermorden darf ?

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17

Sonntag, 2. März 2008, 20:08

Wo steht in der EU - Vefassung, das man politische Gegner ermorden darf ?
http://www.lutz-forster.de/html/00126.html
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

18

Sonntag, 2. März 2008, 20:23

Der im Artikel 3
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK angeführte, kritisierte Absatz gilt doch auch für unsere Polizei und das, bevor wir bei der EU waren.

Der nächste Absatz gilt für den Kriegsfall, da gilt sicher kein EU - Gesetz, wie in allen Kriegen wird mit Notverordnungen gearbeitet.

20

Sonntag, 2. März 2008, 20:54

Punkt a) ist in der Tat auch heute schon gegeben und war nie anders.

Zitat

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
an der Flucht zu hindern, ist gelinde ausgedrückt etwas sehr umfassend definiert. Ein Demonstrant versucht sich der polizeilichen Prügel per Flucht zu entziehen und darf somit erschossen werden.

Zitat

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen”.
Bspw. bei unerlaubten oder nicht bewilligten Demos darf dann geschossen werden, weil diese als Aufruhr angesehen werden dürfen.

Zitat

b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK: “Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...
Ist Dir eigentich klar, dass in Europa bereits eine unmittelbare Kriegsgefahr bevorsteht? Oder wie definiert man eine unmittelbare Kriegsgefahr oder gar Krieg? Ist die Beistandspflicht bereits Krieg oder eine Kriegsgefahr?
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

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