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ASY

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1

Donnerstag, 31. Januar 2008, 10:27

EU-Vertrag keine Demokratie jedoch Todesstrafe möglich!

Ich habe grade die Antwort der Plassnik aus dem Hohen Haus aufgenommen und auf youtube hochgeladen!



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2

Donnerstag, 31. Januar 2008, 11:24

Mach eine Volksbefragung, wer über die EU - Geschichte eine Volksbefragung will.

Das "ganze Volk" will nämlich keine Volksbefragung, sondern nur ein Teil und von diesem Teil ist ein großer Teil blau und die sollen sich die Haxn ausreßen, wenn sie das Wollen, die Möglichkeit dazu haben sie ja.

3

Donnerstag, 31. Januar 2008, 19:45

Mach eine Volksbefragung, wer über die EU - Geschichte eine Volksbefragung will.
Liebster Caddy; keiner will eine "Volksbefragung";
Aber ca. 70% der Bevölkerung will eine "Volksabstimmung"!

Kennst aber schon den Unterschied zwischen "Volksbefragung - Volksabstimmung"; oder hat dir das in deiner "Badei" keiner beigebracht?

Und die "gelernte" Juristin, unser aller "Lieblingsministerin" ( :kotz: ), verweigert jedwedes demokratische Recht. Auch wenn du dich auf den Kopf stellst: Dieser Vertrag ist ein direkter Eingriff in unsere bestehende Verfassung und müsste durch eine Volksabstimmung genehmigt oder abgelehnt werden.
Aber ich weiß schon; das ist alles in deinen Augen rein blaue Propaganda. Hat dir ja dein "großer Vorsitzender" so vorgekaut. Selber denken ist in dem Fall wohl nicht gerade deine Stärke, oder?

4

Donnerstag, 31. Januar 2008, 23:06

Wie lange ist es her, dass wir in unserem Land etwas bestimmen konnten?
War das noch vor meiner Zeit? Wenn Ihr mich fragt. Eine Form der direkten Demokratie, oder zumindest der direkteren Demokratie wäre jetzt allerhöchste Zeit.

Denn jetzt ist es glaube ich schon beinahe zu spät.

Jetzt oder nie, heisst doch die Devise...

MfG
Quovarius
Der Weg ist das Ziel, solange er zum Ziel führt.
Worte sind mächtig, wenn man sie einzusetzen versteht.
Es wird Zeit, unser Wort miteinzubringen!

http://www.szene1.at/user/Quovarius

MfG
Quovarius

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5

Freitag, 1. Februar 2008, 11:25

Ich habe grade die Antwort der Plassnik aus dem Hohen Haus aufgenommen und auf youtube hochgeladen!


Sehr besorgniserregend unsere Übers-Volk- Drüberfahrer. Frei nach dem Motto Gestern standen wir vor dem Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.
Von Vorgeschmäckern, was da seitens der Union auf uns zukommen wird, können wir ja bereits ein Liedlein trällern. Und schon wieder hat es die EU auf Österreich abgesehen.
Gleich mehrere Klagen und Beschwerden prasseln momentan aus Brüssel auf unser Land herab:
Klage wegen Zigarettenpreise, Nörgelei wegen ORF-Finanzierung, und das LKW-Fahrverbot passt ihnen auch nicht. Aber ein Land, das sich so einfach und leicht sanktionieren lässt, ja sogar darum bittet, wird in Zunkunft von Seiten der EU noch mehr unter die Räder geraten, denn Widerstand hat die Union von Österreich keinen zu befürchten.
Austritt, denn meines Erachtens braucht die Union uns mehr als wir die Union.
° Phanthasie ist wichtiger als Wissen, denn Wissen ist begrenzt °

ASY

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6

Freitag, 1. Februar 2008, 11:37

Einen Austritt würde ich sofort befürworten, wenn ich nur irgendwie wüsste wie wir dann noch überleben könnten. Es wird uns zwar eingeredet, wir seien eine besonderes Völkchen, doch tatsächlich sind wir wirtschaftspolitisch nicht mal eine Minirede wert. Unsere ganze Produktion und unser ganzes Wissen ist überall auf der Welt ebenfalls möglich. Wir haben sogar jetzt Schwierigkeiten unsere Wirtschaftstauglichkeit zu beweisen, was unmöglich wird, wenn es von Seiten der EU verboten sein wird mit Österreich zu geschäften.

Darum hört man von mir auch keine Propaganda für den EU-Austritt, weil wir von den Mächtigen vernichtet werden und zusätzlich wird die Mehrheit der Bevölkerung die Austrittsbefürworter lynchen.

Vielleicht gibt es ja eine mögliche Lösung, mir fällt zumindest keine ein. Ich hoffe nur, dass sich Menschheit im Denken ändert und den grauslichen Kapitalismus beendet.

7

Freitag, 1. Februar 2008, 11:52

Und somit sind und bleiben wir einer von den wenigen Sklaven der EU, die jedes Jahr erhöhte Beiträge an den Großgrundbesitzer zu zahlen, und nur ja nicht aufzumucken haben. So will ich mir mein Österreich, in dem meine Kinder aufwachsen sollen, nicht einmal ansatzweise vorstellen. Diese gebückte Haltung der Regierung wird sich auch irgendwann auf die Bürger abfärben und wir werden in Zukunft zu einem Volk ohne Nationalstolz und ohne Selbstbewusstsein verkommen.
° Phanthasie ist wichtiger als Wissen, denn Wissen ist begrenzt °

8

Freitag, 1. Februar 2008, 12:12

Und somit sind und bleiben wir einer von den wenigen Sklaven der EU, die jedes Jahr erhöhte Beiträge an den Großgrundbesitzer zu zahlen, und nur ja nicht aufzumucken haben. So will ich mir mein Österreich, in dem meine Kinder aufwachsen sollen, nicht einmal ansatzweise vorstellen. Diese gebückte Haltung der Regierung wird sich auch irgendwann auf die Bürger abfärben und wir werden in Zukunft ein Volk ohne Nationalstolz und ohne Selbstbewusstsein verkommen.

Und genau das ist das Ziel der beiden Weltkriege die gegen uns geführt worden sind - und noch immer geführt werden!!!

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9

Freitag, 1. Februar 2008, 12:13

Diese gebückte Haltung der Regierung wird sich auch irgendwann auf die Bürger abfärben und wir werden in Zukunft ein Volk ohne Nationalstolz und ohne Selbstbewusstsein verkommen.
Ich kenne die Pläne nicht, sondern mir bleibt nur das Hineinversetzen in einen mächtigen, dreckigen und absolut bösartigen Apparat.

Wenn ich eine böse Diktatur wäre, so würde ich folgendermaßen vorgehen, um meine Macht für ewig zu sichern.

Zuerst begänne eine heftige Armut, die ich sogleich nutze um durch meine kontrollierten Medien einen Führer aufzustellen, den ich auch finanziell und mit Staatskunst voll unterstütze. Die Wirtschaft wird unter diesem Führer aufblühen und er wird ganz viele Anhänger haben. Wenn die Volksstimmung am Höhepunkt ist, so würde ich mit verschieden Provokationen und Sanktionen die gute Wirtschaftslage gefährden. Ich würde Feindbilder aufbauen, wie Moslems, Asylanten, Frühpensionisten, Beamte, unverheiratete Mütter, usw.

Das Volk wird so einen Schuldigen haben und das als Wahr empfinden. Es beginnen bspw. die ersten Übergriffe auf Moslems, die sich natürlich auch wehren. Es herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände und Gräueltaten sind an der Tagesordnung - ob wahr oder nicht, spielt keine Rolle, wenn es die Medien verbreiten - und das machen sie dann sehr oft - so wird das jeder glauben.

Im Ausland werden diese Geschichten noch mehr verschlimmert, sodass sich eine Kriegszustimmung bildet - Europa muss wieder demokratisiert werden, was nur mit Bomben geschehen kann.

Die Demütigung wird groß sein, die Angst auch, die Geschichte wird verfälscht und die noch übrig gebliebenen Wissenden werden mundtot gemacht. Die ganze Welt versteht, dass man so ein Land nie wieder unkontrolliert werken lassen darf.

So könnte es doch sein, oder?


Manche Ereignisse geschehen, sind aber nicht wahr.
Andere sind wahr, finden aber nie statt.

(Elie Wiesel)

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Samstag, 16. Februar 2008, 20:54

EU-Vertrag - Todesstrafe

Ich lese mir grade den EU-Vertrag 2005 durch und bin gar nicht erstaunt, dass er sich wie ein Gummiband liest.

http://rettet-oesterreich.at/fileadmin/r…sion%202005.pdf

Zitat

Artikel 2 (2)
Recht auf Leben
(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.
Erläuterung
1. Absatz 1 dieses Artikels basiert auf Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK), der wie folgt lautet:
„(1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt ...“.
(1) Artikel II‑61 der Verfassung.
(2) Artikel II‑62 der Verfassung.
Vertrag über eine Verfassung für Europa 433
2. Satz 2 der genannten Vorschrift, der die Todesstrafe zum Gegenstand hatte, ist durch das Inkrafttreten des
Protokolls Nr. 6 zur EMRK hinfällig geworden, dessen Artikel 1 wie folgt lautet:
„Die Todesstrafe ist abgeschafft. Niemand darf zu dieser Strafe verurteilt oder hingerichtet werden.“ Auf dieser
Vorschrift beruht Artikel 2 Absatz 2 der Charta (1).
3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta (2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK
und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta (3) die gleiche Bedeutung und Tragweite.
So müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung
verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der
Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer
Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in
Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...“.
Wir sollten diesen Vertrag nicht unterschreiben lassen, weil er ein Freibrief zum Töten ohne Todesstrafe ist. Die Bandbreite der Konsequenzlosigkeit ist auch für einen Laien sofort ersichtlich.

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