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ASY

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13.02.2008, 17:26

Linksammlung gesellschaftlichen Unrechts!

Heute bin ich wieder auf eine schreckliche Seite gestoßen und kam auf die Idee solche Links mit einer kurzen Beschreibung in einem Thread zusammenzufassen.

Für Diskussionen bitte ein eigenes Thema beginnen!

Hier die ersten erschütternden Seiten:

http://anwaltsnetz.at/wiki/index.php?title=Leidende_Kinder

Zitat

Nach dem Totalbrand ihre Hofs verlor neunköpfige Familie aus dem Pongau völlig den Halt
Zuerst brannte der Hof ab. Daraufhin erkrankte die siebenfache Mutter schwer. Psychisch entgleist, geriet sie in die Mühlen der Behörden und wurde sogar vor Gericht gestellt. Nach ihrem Freispruch nahm sie sich das Leben.
Seiten die da noch dazugehören.

http://www.rechtsstaat-austria.com/

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ASY

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07.02.2009, 12:05

Dieses Thema erfreut sich wohl herrlichster Beliebtheit.

Heute wurde ich wieder auf eine Seite über staatlich unterstütztes Gaunertum.

Zitat

Ich habe das weltweit neue Zilic-Halterschweiß-Verfahren bei der Firma Emhard Teknologies/Tucker GmbH entwickelt und anschließend patentiert.
(
Patent Nr.: DE 10 2004 026 929).

Mein Zilic-Halterschweiß-Verfahren habe ich 1999 in die Produktion bei der Ford Werke AG (seit 2004 GmbH) eingeführt und damit das bis dahin übliche Punktschweiß-Verfahren abgelöst. Ich erhielt dafür den Award of Excellence 1999, aber keine entsprechende Vergütung.

Meinem ehemaligen Arbeitgeber, der Ford Werke GmbH habe ich die Erfindung ordnungsgemäß mehrmals mitgeteilt. Die zur Übertragung der Rechte an meinem Patent erforderliche unbeschränkte Inanspruchnahme als Erfindung erfolgte verfristet. Die Ford Werke GmbH bestreitet die eindeutig verfristete, formlose Zustellung und hat mich auf Herausgabe meines Patentes verklagt. Mittlerweile habe ich die Ford-Werke GmbH mehrmals verklagt und die Ford-Werke GmbH hat mich mehrfach verklagt.
Die Ford Werke GmbH ist durch die unbeschränkte Inanspruchnahme gesetzlich verpflichtet eine Erfindungsvergütung festzulegen und entsprechend zu zahlen, §12 (3) ArbnErfG.
Um das mir gesetzlich zustehende Geld zu erhalten soll ich nach Aussage eines Ford Anwaltes erneut klagen.

Die Firma Emhard Teknologies/Tucker GmbH, Gießen (Ford-Zulieferer) hat mir per Gericht verbieten lassen weiter zu behaupten, dass es sich bei dem von ihnen vertriebenen Weldfast-Verfahren um mein Verfahren handelt, dass sie seit 1999 vertreibt.
Ich habe mein Zilic-Halterschweiß-Verfahren 1998 bei Emhard Teknologies/Tucker mit deren, von mir modifizierten, Geräten entwickelt. Selbstverständlich gibt es dafür Zeugen.
Wenn ich dem Urteil zuwider handele muss ich 2 Jahre in Haft. Den Richter des Landgerichts Düsseldorf, 4b Patentkammer, der das Urteil gesprochen hat, habe ich bereits mehrfach wegen Befangenheit abgelehnt.

Ohne Schuld bin ich in die Fänge der Justiz geraten und wundere mich, dass in Deutschland durchaus nicht jeder der Recht hat auch Recht bekommt. Das Recht hängt von der Absprache zwischen den Anwälten, Richtern und den zahlungskräftigen Konzernen ab. Die Gesetze werden mißachtet.


Richter


Am Arbeitsgericht Köln wurde durch einen Richter, der mich nie gesehen hat geschweige denn mit mir gesprochen, offiziell ein Entmündigungsverfahren gegen mich eingeleitet, indem er bei meinem Anwalt nachfragte, ob ich Prozessfähig bin.
Daraufhin habe ich diesen Richter mehrfach bei Gerichtsverhandlungen, wegen Befangenheit abgelehnt. Ich verweigerte einmal sogar die Verhandlung und ließ dadurch zu, dass ein Versäumnisurteil gegen mich erging. Bei der nächsten Verhandlung saß der abgelehnte Richter wieder als Vorsitzender am Richtertisch.
Nachdem ich diesen Richter schriftlich als NAZI bezeichnet habe um ihn doch noch vom Richtertisch zu entfernen, hat die Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungen gegen mich eingeleitet. Die zuständige Staatsanwältin bezeichnet es in ihrer Klageschrift als üblichen und normalen Vorgang einen anderen Menschen als Prozessunfähig und somit Geisteskrank zu bezeichnen. Gegen den Richter wurde nichts unternommen, ich wurde vom Landgericht Köln zu einer 2-jährigen Bewährungsstrafe wegen Beleidigung und Betrug (!) verurteilt.

Ein Richter vom 2. Senat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einen Beschluss der 4b Kammer vom Landgericht Düsseldorf, über eine Einstweilige Verfügung gegen mich, bestätigt. Diese Einstweilige Verfügung, die die Ford Werke GmbH gegen mich erwirkt hat, untersagt mir zu sagen, dass mein Patent mein Patent ist und es auf dem Markt anzubieten. Eine solche Unterlassungsverfügung steht laut Gesetzt nur dem Patentinhaber zu (§§ 9, 10 PatG). Der Richter vom 2. Senat schafft eigene Regeln.


Staatsanwaltschaft/Generalstaatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft NRWund die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt in allen Fällen nicht, die die Ford Werke GmbH betreffen, obwohl laut Legalitätsprinzip und Offizialprinzip bei jeder Anzeige ermittelt werden muss. Bei meinen - 21 Strafanzeigen - wegen Urkundenfälschung, Falschaussage vor Gericht, Bestechung und Bestechlichkeit, Betrug, Parteiverrat, u.a. - weigerte sich die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufzunehmen.

Ich bekam Ende 2006 eine Strafanzeige wegen Beleidigung, weil ich den gegnerischen Anwalt und sein "Netzwerk" als Bande bezeichnet und darauf hingewiesen habe, dass es sich bei diesen Verbindungen um eine kriminelle Organisation im Sinne des StGB handelt. (siehe Organisierte Kriminalität)
Im Gegensatz zu meinen 21 Strafanzeigen über schwere Delikte, für die 5 bis 10 Jahren Haft im Strafgesetzbuch vorgesehen sind, wird der Anzeige gegen mich sofort nachgegangen.

Die Staatsanwaltschaften sind an die Weisungen ihrer Dienstvorgesetzten (§146 GVG), also den Justizministern ihres Bundeslandes gebunden. Justizminister sind Politiker; diese geben den Staatsanwaltschaften Anweisungen, wie z. B. mit den berechtigten Milliardenforderungen von Erfindern umzugehen ist.
Der Anwalt, der die Ford Werke GmbH und VW vertritt, sitzt bei der Bundesjustizministerin Frau Zypris als Berater am Tisch. Welches Ausmaß diese " Beratung" hat ist nicht kontrollierbar. Lobbyismus kann man das nicht mehr nennen. Es drängt sich der Verdacht der staatlich geförderten Korruption auf.

Mittlerweile habe ich von anderen Justizopfern erfahren, dass die Staatsanwaltschaften generell nicht gegen Großkonzerne (z. B. Bayer, VW, Ford), ermitteln. Es gibt wohl einen Deal zwischen Großindustrie und Justiz, dass für Patente an die Erfinder nicht gezahlt wird. Die, laut Gesetz, garantierten Zahlungen werden von den Gerichten mit allen Mitteln verhindert. Massive Rechtsbeugungen der Richter bleiben folgenlos, da die Staatsanwaltschaft nicht ermittelt. Die Täter sind in Sicherheit.

Ungeniert brüsten sich die Anwälte dieser Konzerne damit, dass sie auf die "biologische" Lösung warten, um dann mit den Erben leichtes Spiel zu haben.
Anwälte

Die fachliche Qualität von Anwälten ist erschreckend gering. Ohne ständige Kontrolle der "Facharbeiten" wird man sehr professionell um sein Geld betrogen.
Ob Geldmittel von der Gegenseite an meine Anwälte gezahlt werden kann nicht genau festgestellt werden, weil die zuständige Staatsanwältin, Köln entsprechende Ermittlungen verweigert.

Eine meiner Anwältinnen war früher Richterin am Verwaltungsgericht und hat meine Klage drei Mal unschlüssig geschrieben. Eine unschlüssige Klageschrift hat zur Folge, dass die Klage abgewiesen wird. Der begründete Verdacht, durch Dokumente belegt, das meine Anwältin 100.000 € von der Ford Werke GmbH erhalten hat, wird von der zuständigen Staatsanwältin abgetan mit der Bemerkung, "Das kann sie von ihrer Tante haben". Ende der Ermittlungen.

... unbedingt mal durchschauen!

ASY

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07.02.2009, 12:13

Korruption - BKA und die SPD

Zitat

Weitere Ereignisse im Streit Ivan Zilic gegen Ford wegen Patentmissbrauch überschlagen sich. Wie Herr Zilic heute am 17.09. berichtet wurde Herr RA Michael Knipp, den man ohne Zweifel als -Kronzeugen- der Machenschaften in diesem Fall betiteln kann, vor wenigen Tagen in Spanien -auf der Flucht- erschossen. Diese Nachricht erhielt Ivan Zilic von einer Bochumer Insider- Clique, die den Freigänger der Bochumer Justizvollzugsanstalt gut kannte.

Rechtsanwalt Michael Knipp war im Oktober 2005 einer von Zilic-s Anwälten, welcher zum ersten Gespräch mit Zilic in Knipp-s Kanzlei in Essen, als -Beisitzer- u.a. Prof. Dr. Bartenbach (vertrat Ford gegen Zilic-s Patentansprüche) beiwohnen ließ. Zilic wurde quasi verarscht, denn er wusste nicht, dass es sich bei der anwesenden Person um den Gegenanwalt handelte. Erst bei der ersten Gerichtsverhandlung wo Zilic u.a. durch RA Michael Knipp vertreten wurde, erkannte er Prof. Dr. Bartenbach als Anwalt der Gegenseite, also arbeiteten auch die eigenen Anwälte offensichtlich gegen ihn.

siehe: http://balkanblog.org/author/ivan-zilic/

Lt. Zilic war Knipp ein Mann des BKA, der ihn lenken sollte.(Prof.Dr. Bartenbach ist außerdem Berater und Beisitzer der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries SPD, wovon ein Einfluss auf das BKA durchaus abgeleitet werden kann.)
RA Michael Knipp aus Essen machte dies Ivan Zilic gelegentlich deutlich. Knipp bot Zilic 20 Millionen, ein angebliches Angebot der Gegner an, doch Zilic lehnte aufgrund der Unseriosität der ganzen Umstände ab, weil er ins Ausland reisen sollte um das Geld zu empfangen. Kurz darauf war die Kanzlei Knipp ausgeräumt und nicht mehr vorhanden, Michael Knipp wurde scheinbar wegen Betrug in Bochum inhaftiert.
Zilic geht davon aus, dass die von Vertretern des Ford Aufsichtsratsvorsitzenden Albert Caspers angebotenen 100 Millionen, von Knipp veruntreut wurden.

Michael Knipp hatte lt. Zilic-s Aussage ca. 3 Jahre abzusitzen und war mittlerweile Freigänger, also tagsüber unterwegs. Zilic zitierte wieder seine Bochumer Kontakte, und Informationen aus etlichen Besuchen in der JVA Bochum, danach habe Knipp schon bei Mitgefangenen angekündigt, dass ihm die Regierung eine Flucht nach Thailand angeboten hätte. Jetzt soll er in Spanien auf der Flucht erschossen worden sein, weil er angeblich nach Thailand abhauen wollte.
Im ganzen Wirrwarr des Falles scheint es jetzt, dass der Kronzeuge RA Michael Knipp, welcher scheinbar in Kumpanei mit Bartenbach und erster -Zilic-Verbindungsmann-, in Spanien aus dem Wege geräumt wurde. Von wem Michael Knipp erschossen wurde ist unklar, angeblich werden auch von den spanischen Behörden keine Ermittlungen durchgeführt.
Die noch in Bochum einsitzenden Kollegen von RA Knipp, Herr Eckhart Funke und Herr Mersut Darici, ebenfalls wichtige Zeugen in der Sache, betrauern den Tod ihres Kollegen und verzichten vorläufig darauf, die Möglichkeit als Haft-Freigänger zu nutzen.
Offensichtlich beschäftigen sich die Staatsanwaltschaften Bochum, Essen und Berlin nun doch seit einigen Wochen mit den immer auffälliger werdenden Ungereimtheiten im Fall
-Ivan Zilic-

Die von Zilic-s eingereichten Anzeigen und Strafanträge wegen u.a. rechtsbeugendem, kriminellen und betrügerischem Verhalten einiger Prozessbeteiligter wie Anwälte, Richter, Staatsanwälte, Regierungsbeauftragter und Zeugen, blieben z.B. bei der Staatsanwaltschaft Köln allesamt bisher unbeantwortet und unbearbeitet.
So sandte Zilic seine Anträge über die Staatsanwaltschaft München ein, wo er zumindest immer direkt eine Eingangsbestätigung und ein Aktenzeichen erhielt, allerdings mit dem Hinweis, dass man alles nach Köln weiterleite, wo es in Reaktionslosigkeit unter ging.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung und werde Sie nach Absprache auch aktuell über die laufende Recherche unterrichten.

Zitat

Ich bitte Sie, dieser Geschichte mehr Aufmerksamkeit zu widmen und zu mehr Öffentlichkeit zu verhelfen, da ich mittlerweile selbst bedroht werde und bei mir unsinnige Personalüberprüfungen seitens der Kriminalpolizei Bergheim durchgeführt wurden.

mit kollegialen Grüßen

Werner Krieger
Freier Journalist

0171 77 00 611
koelnjournalist-web.de
http://www.premiumpresse.de/prof-dr-bart…n-PR289418.html
:!!: http://mehrdemokratie.wordpress.com/2009…ka-und-die-spd/

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