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Ich habe mir ein Konzept ausgedacht und vor einigen Tagen im Talksalon zur Diskussion gestellt. Weil die dortigen Leute lieber streiten, hussen und auf Menschen treten, sind nicht sehr viele Meinungen gekommen. Ich habe mich bemüht diese Sache etwas zusammenzufassen.

Es handelt sich hierbei um das Konzept einer direkt demokratischen Partei, deren Aufgabe es bei der nächsten Wahl ist möglichst viele Stimmen zu erreichen. Ziel dieser Formatierung ist, mit dem Stimmenanteil in Parlamentsentscheidungen eingreifen zu können. Nicht aber wie bisher gewohnt, dass eine gewählte Regierung einfach entscheiden kann, sondern sie muss vorher das ganze Volk befragen und dieses Ergebnis wird dann wahlstimmenanteilsmäßig in die Parlamentsabstimmung einfließen. Man darf sich dieses System nicht althergebracht vorstellen, sondern eher als Automat oder nützlicher Roboter, dessen Aufgabe nur der Transport des Volkswillen ist. Heute ist es doch so, dass nur die Politik zum Volke spricht, doch umgekehrt ist der Weg eindeutig mühsam und steinig. Wir müssen uns die Hampelmänner anhören und können doch nichts mitentscheiden.

Je mehr diese Partei wählen, desto direkter wird der Volkswille vertreten. Ich kann mir vorstellen, dass so eine Partei viele Nicht- und Ungültigwähler aus dem Schlaf locken würde, zumal sie dann wissen, wenn diese Partei viele Stimmen erreicht, sie auch viel direktdemokratischen Einfluss in die Regierung bekommt. Immerhin ist es auch möglich, dass diese Direktdemokratiepartei in eine Koalition geht.

Nehmen wir an, diese Partei würde von 30 % der Bevölkerung gewählt. Somit entstünde eine mächtige Regierungsinstanz, die zwar keine Mehrheit aber doch den unbedingt brauchbaren Einfluss gewinnen würde.

Wenn jetzt bspw. eine Parlamentsentscheidung getroffen werden müsste, dann würden ALLE Wahlberechtigten (auch Fremdwähler) befragt werden. Genau dieses analoge Ergebnis würde lt. Mandate in die Parlamentsentscheidung einfließen.

Einwand 1: Es braucht zu viel Geld für eine Partei:
Eine Partei ist nichts weiter als ein nicht zu überschätzender Verein. Das nötige Geld ist darum nicht so wichtig, weil die Kraft bei den Bürgern läge. Wenn ich an die vielen sinnlosen Kettenbriefe denke, die auch verbreitet werden, dann müsste das doch bei einer vernünftigen Sache noch besser laufen. Auch das Geld für die Werbung ist zu vernachlässigen, weil Gespräche, Emails oder ein paar Ausdrucke, für Leute ohne Internet, nicht so viel kosten. Es wäre alles verbunden - direkte Demokratie, Sparsamkeit, Effizienz und die Möglichkeit der Beteiligung aller.

Einwand 2: Unseriöse Mittel der Großparteien würden dieses Konzept beschädigen.
Die "unseriösen" Mittel würden wirkungslos, weil es schlecht geht, alle fürsprechenden Bürger zu verunglimpfen. Es gibt nicht mal ein zu kritisierendes Parteiprogramm, weil doch alle Entscheidungen mit den Menschen ausgewählt würden. Der Verein/die Partei wäre lediglich was sie sein sollte, ein Werkzeug des Volkes - und nicht wie jetzt, ein Werkzeug des Geldadels. FPÖ, BZÖ und Grüne sind keine ausgegrenzten Kleinparteien, sondern gehören zu dem Theater dazu - um die Opposition zu spalten und dadurch zu entkräften.

Einwand 3: Die Medien manipulieren die öffentliche Meinung:
Dieses System braucht keine öffentliche Meinung, weil es mit der persönlichen Meinung des Einzelnen funktioniert. Was kann da schiefer gehen als ohnehin bisher alles schief liegt? Ich denke, mit dieser Sache würden grade die Unzufriedenen bedient - jeder kann sich überall einbringen und seinen Standpunkt erklären und so direkt den Ausgang eines Ergebnisses beeinflussen.

Einwand 4: Wer startet diese Sache?
Dieses System kann nur funktionieren, wenn jeder Wollende beginnt die Idee zu verbreiten - mehr ist dazu nicht nötig - es müssen sich halt überall die kleinen Gruppen bilden, die dann bei genügend Attraktivität wie die Schwammerl aus der Versenkung sprießen. Österreich ist dafür zu wenig, es muss ganz Europa von solch einem Prinzip erfasst werden, weil dann erst eine Einigkeit möglich ist, die nicht so leicht gar nicht angreifbar ist. Wo könnten Soldaten dagegen rekrutiert werden? Wer würde schon gerne eine echte Demokratie angreifen? Und: jeder kann damit sofort in seinem Wirkungsbereich beginnen, auch ohne Verein, nur mit der Propaganda für die Sache selbst, was gleichzeitig die Notwendigkeit, oder auch nicht, bestätigen würde.

Einwand 5: Wir haben eine Verfassung:
Der Clou der ganzen Sache ist, dass es dafür keine Verfassungsänderung braucht.

Einwand 6: Geht nicht, weil zu viel Politverdrossenheit.
Politikverdrossenheit ist das Resultat jetziger Mechanismen, weil die Wähler erkennen, dass sie absolut nichts entscheiden können, außer ihren politischen Sklaventreiber nun für 5 Jahre zu wählen, der dann ohnehin tut was er will. Mit so einer neuen Formatierung würde sich das sofort ändern. Wie schon gesagt, an den einzelnen Ergebnissen dürften sich alle Wähler beteiligen. Das würde SPÖ und ÖVP intern spalten, ohne dass sie sich dagegen wehren können. Es geht nur mit Zusammenhalt, auseinander dividiert werden wir von den jetzigen Taugenichtsen aller Fraktionen.


Ich denke, dass ich da einen Angriffspunkt unserer wertlosen Demokratie gefunden habe.

@HerrAbisZ

Faulheit:
Die Menschen sind nicht faul sondern frustriert, dieses Konzept ist ein Medikament.

Macht der Medien:
Dieses Konzept ist das Gegenmittel, weil es zwar die Medien hört, doch dann ihre Informationen auf Tauglichkeit überprüft. Jeder Mitstreiter ist dann seine eigene Geheimloge und wird sich in einer geheimen Wahl äußern.

Adminstrative Aufwand:
Wie viele Entscheidungen hätten in dieser Legislaturperiode getroffen werden müssen?

Rechtliche Situation:
Es gibt keine Vorgabe wie eine Partei zu ihren Entschlüssen kommt. Wenn diese Partei nicht den Wählerwillen erfüllt, dann wird sie nicht mehr gewählt und kapituliert sich selbst. Wählen ginge über die Gemeinde oder das Finanzamt.

Zitat von »Weihnachtsmann«

Das grössere ist, dass die Partei ebenfalls einen Standpunkt zu den Fragen haben muss weil eine Partei welche keine Standpunkte vertritt, tot ist bzw. nie geboren wird.

Diese Partei vertritt keinen Standpunkt, sondern es engagieren sich Menschen und es werden sich die Vernünftigsten herauskristallisieren - diese direkte Demokratie würde eine politische Enklave werden in der die Politie wirkt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Politie


Jetzt muss ich da noch etwas ergänzen, was mir gerade im Gespräch mit meiner Frau eingefallen ist und mE der absolut größte Vorteil ist!