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ASY

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1

Samstag, 1. März 2008, 19:27

Direkt demokratisches Konzept, was würdet ihr davon halten?

Ich habe mir ein Konzept ausgedacht und vor einigen Tagen im Talksalon zur Diskussion gestellt. Weil die dortigen Leute lieber streiten, hussen und auf Menschen treten, sind nicht sehr viele Meinungen gekommen. Ich habe mich bemüht diese Sache etwas zusammenzufassen.

Es handelt sich hierbei um das Konzept einer direkt demokratischen Partei, deren Aufgabe es bei der nächsten Wahl ist möglichst viele Stimmen zu erreichen. Ziel dieser Formatierung ist, mit dem Stimmenanteil in Parlamentsentscheidungen eingreifen zu können. Nicht aber wie bisher gewohnt, dass eine gewählte Regierung einfach entscheiden kann, sondern sie muss vorher das ganze Volk befragen und dieses Ergebnis wird dann wahlstimmenanteilsmäßig in die Parlamentsabstimmung einfließen. Man darf sich dieses System nicht althergebracht vorstellen, sondern eher als Automat oder nützlicher Roboter, dessen Aufgabe nur der Transport des Volkswillen ist. Heute ist es doch so, dass nur die Politik zum Volke spricht, doch umgekehrt ist der Weg eindeutig mühsam und steinig. Wir müssen uns die Hampelmänner anhören und können doch nichts mitentscheiden.

Je mehr diese Partei wählen, desto direkter wird der Volkswille vertreten. Ich kann mir vorstellen, dass so eine Partei viele Nicht- und Ungültigwähler aus dem Schlaf locken würde, zumal sie dann wissen, wenn diese Partei viele Stimmen erreicht, sie auch viel direktdemokratischen Einfluss in die Regierung bekommt. Immerhin ist es auch möglich, dass diese Direktdemokratiepartei in eine Koalition geht.

Nehmen wir an, diese Partei würde von 30 % der Bevölkerung gewählt. Somit entstünde eine mächtige Regierungsinstanz, die zwar keine Mehrheit aber doch den unbedingt brauchbaren Einfluss gewinnen würde.

Wenn jetzt bspw. eine Parlamentsentscheidung getroffen werden müsste, dann würden ALLE Wahlberechtigten (auch Fremdwähler) befragt werden. Genau dieses analoge Ergebnis würde lt. Mandate in die Parlamentsentscheidung einfließen.

Einwand 1: Es braucht zu viel Geld für eine Partei:
Eine Partei ist nichts weiter als ein nicht zu überschätzender Verein. Das nötige Geld ist darum nicht so wichtig, weil die Kraft bei den Bürgern läge. Wenn ich an die vielen sinnlosen Kettenbriefe denke, die auch verbreitet werden, dann müsste das doch bei einer vernünftigen Sache noch besser laufen. Auch das Geld für die Werbung ist zu vernachlässigen, weil Gespräche, Emails oder ein paar Ausdrucke, für Leute ohne Internet, nicht so viel kosten. Es wäre alles verbunden - direkte Demokratie, Sparsamkeit, Effizienz und die Möglichkeit der Beteiligung aller.

Einwand 2: Unseriöse Mittel der Großparteien würden dieses Konzept beschädigen.
Die "unseriösen" Mittel würden wirkungslos, weil es schlecht geht, alle fürsprechenden Bürger zu verunglimpfen. Es gibt nicht mal ein zu kritisierendes Parteiprogramm, weil doch alle Entscheidungen mit den Menschen ausgewählt würden. Der Verein/die Partei wäre lediglich was sie sein sollte, ein Werkzeug des Volkes - und nicht wie jetzt, ein Werkzeug des Geldadels. FPÖ, BZÖ und Grüne sind keine ausgegrenzten Kleinparteien, sondern gehören zu dem Theater dazu - um die Opposition zu spalten und dadurch zu entkräften.

Einwand 3: Die Medien manipulieren die öffentliche Meinung:
Dieses System braucht keine öffentliche Meinung, weil es mit der persönlichen Meinung des Einzelnen funktioniert. Was kann da schiefer gehen als ohnehin bisher alles schief liegt? Ich denke, mit dieser Sache würden grade die Unzufriedenen bedient - jeder kann sich überall einbringen und seinen Standpunkt erklären und so direkt den Ausgang eines Ergebnisses beeinflussen.

Einwand 4: Wer startet diese Sache?
Dieses System kann nur funktionieren, wenn jeder Wollende beginnt die Idee zu verbreiten - mehr ist dazu nicht nötig - es müssen sich halt überall die kleinen Gruppen bilden, die dann bei genügend Attraktivität wie die Schwammerl aus der Versenkung sprießen. Österreich ist dafür zu wenig, es muss ganz Europa von solch einem Prinzip erfasst werden, weil dann erst eine Einigkeit möglich ist, die nicht so leicht gar nicht angreifbar ist. Wo könnten Soldaten dagegen rekrutiert werden? Wer würde schon gerne eine echte Demokratie angreifen? Und: jeder kann damit sofort in seinem Wirkungsbereich beginnen, auch ohne Verein, nur mit der Propaganda für die Sache selbst, was gleichzeitig die Notwendigkeit, oder auch nicht, bestätigen würde.

Einwand 5: Wir haben eine Verfassung:
Der Clou der ganzen Sache ist, dass es dafür keine Verfassungsänderung braucht.

Einwand 6: Geht nicht, weil zu viel Politverdrossenheit.
Politikverdrossenheit ist das Resultat jetziger Mechanismen, weil die Wähler erkennen, dass sie absolut nichts entscheiden können, außer ihren politischen Sklaventreiber nun für 5 Jahre zu wählen, der dann ohnehin tut was er will. Mit so einer neuen Formatierung würde sich das sofort ändern. Wie schon gesagt, an den einzelnen Ergebnissen dürften sich alle Wähler beteiligen. Das würde SPÖ und ÖVP intern spalten, ohne dass sie sich dagegen wehren können. Es geht nur mit Zusammenhalt, auseinander dividiert werden wir von den jetzigen Taugenichtsen aller Fraktionen.

Alle sagten es geht nicht,
doch dann kam einer der das nicht wusste
und hat es einfach gemacht.


Ich denke, dass ich da einen Angriffspunkt unserer wertlosen Demokratie gefunden habe.

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HerrAbisZ

alias HerrAbisZ - unbequemer Zeitgenosse

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2

Samstag, 1. März 2008, 19:48

So einfach wird die Sache unter den gegeben Umständen aber nicht laufen!

Die meisten Leute sind faul und bequem ergo muss man zu denen hingehen! :kopfkratz:

Du unterschätzt Einwand 3 (die sind in der Hand des Kapitals) und :kopfkratz:

Der entstehende Administrative Aufwand bei ca 5 Millionen Bürgern/Wählern :kopfkratz:

Wie ist die rechtliche Sitation derzeit? Wählen - Abstimmen per Mausklick geht ja noch nicht. Oder? :kopfkratz:

3

Samstag, 1. März 2008, 19:55

Natürlich, natürlich, natürlich - direkte Volksentscheidungen direkt an die gewünschten Politiker - alles vom Volk aus.
Und nicht wie bisher alle 5 Jahre eine Wahl an eine Partei, die sich mit ihren Lieblingen selbst bestückt um zu machen was ihnen gefällt. Beim Gusi wohl eher was der Partnerpartei in den Kram passt.

Menschen die direkt entscheiden werden auch wieder in die tägliche Politik eingebunden, müssen sich informieren um überhaupt eine Meinung zu haben, die sie anschließend per Mausklick in einer Abstimmung zum Besten geben. Mündige und aufgeklärte Menschen in einem Land, Politiker die nach ihrer Qualifikation eingesetzt werden und nicht nach ihrem Parteibuch oder deren Familienzugehörigkeit. Es kann doch kein Aufwand sein, wenn in jeder Gemeinde ein oder zwei Computer aufgestellt werden, die zu Amtszeiten kostenlos nutzbar sind - für all jene, die keinen PC zu Hause besitzen. Wenn sich die Menschen wieder anfangen gegenseitig zu helfen und zu unterstützen, dann kann dies auch beim Nachbarn geschehen.

Ich will nicht nur alle 5 Jahre meine Stimme abgeben, um dann für die restliche Zeit meinen Mund zu halten. Volksbefragungen oder -abstimmungen werden mehr mit Händen und Füssen verhindert als gefördert.
Ich will AKTIV mein Wohl und das der anderen mitbestimmen - unsere Politiker haben keine Ahnung davon, was das Volk benötigt. Denn wer im Schnitt über 7.000,-- Euro monatlich verdient hat von Tuten und Blasen keine Ahnung.
Gedanken sind Deine wahre Macht - wenn Du Gedanken verstehst, bist Du wahrhaft mächtig !

4

Samstag, 1. März 2008, 20:07

Die Idee für sich betrachtet finde ich gut. Die Parteien oder in diesen Falle die Partei bekommen von ihren Wählern den Auftrag wie sie im Parlament zu stimmen haben. Das kann innerhalb einer Partei natürlich nur auf Basis der Mehrheit basieren.

Aber es gibt natürlich viele Hindernisse, weil es nicht so einfach ist, dass Abstimmende eine Meinung haben. Viele Wähler warten mit ihrer Meinung, bis ihre Lieblingspartei eine Richtungsentscheidung getroffen hat oder holen sich diese von einer Zeitung. Somit ist man sehr wohl darauf angewiesen, Werbung im für die einzelnen Fragen zu machen. Das wäre allerdings noch das kleinere Übel.

Das grössere ist, dass die Partei ebenfalls einen Standpunkt zu den Fragen haben muss weil eine Partei welche keine Standpunkte vertritt, tot ist bzw. nie geboren wird.
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

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5

Samstag, 1. März 2008, 20:08

Die meisten Leute sind faul und bequem ergo muss man zu denen hingehen! :kopfkratz:

Der Bürger/Wähler wurde faul und bequem "gemacht" - was unseren Politikern nur zu Gute kommt. Weil zwar sudernd (passiv), aber niemals handeln (aktiv). Das zu ändern wäre schon von Haus aus eine positive Sache.


Du unterschätzt Einwand 3 (die sind in der Hand des Kapitals) und :kopfkratz:

Die Medien lügen mehr als je zuvor - was aber nicht verhindern kann, dass doch eine beachtliche Anzahl von Bürgern über die Wahrheiten informiert sind, sich untereinander austauschen, Uninformierten ihre Argumente weitergeben. Dies ist heute so und wird sich sicherlich mit einer "direkten Volksbestimmung" nicht verschlechtern, sonder verbessern. Die Medien würden meiner Meinung nach immer und immer mehr an Kraft und Macht verlieren.

Der entstehende Administrative Aufwand bei ca 5 Millionen Bürgern/Wählern:kopfkratz:

Ich würde eine jede Abstimmung mit einem Euro aus meiner eigenen Tasche finanzieren. Wenn dieses Konzept zum Erfolg führt, dann bekomme ich ungleich mehr zurück - denn ich hab niemals (wie sicherlich 4,8 Millionen der anderen Wähler) die Geldverschwenderei anderer erlernt oder praktiziert.
Gedanken sind Deine wahre Macht - wenn Du Gedanken verstehst, bist Du wahrhaft mächtig !

6

Samstag, 1. März 2008, 20:15

Das grössere ist, dass die Partei ebenfalls einen Standpunkt zu den Fragen haben muss weil eine Partei welche keine Standpunkte vertritt, tot ist bzw. nie geboren wird.

Da bin ich absolut nicht deiner Meinung - denn dann wären wir im gleichen Trott wie bisher!

Es braucht nur eine Partei einen festgefahrenen Standpunkt, die unbedingt ihr Ding durchbringen will. Aber nicht eine Partei, die die mehrheitliche Volksmeinung zu vertreten hat. Das würde meiner Meinung nach voll und ganz den Prinzipien dieser meiner "Wunschpartei" widersprechen.

Diese Partei ist unparteiisch, neutral und sachlich zu den Themen - die Partei ist nicht für einen Standpunkt da, sondern dafür die Wähler auf alle "Für und Wider" aufmerksam zu machen - die Wähler stimmen nach ihrem Empfinden ab.
Gedanken sind Deine wahre Macht - wenn Du Gedanken verstehst, bist Du wahrhaft mächtig !

7

Samstag, 1. März 2008, 20:25

So einfach wird die Sache unter den gegeben Umständen aber nicht laufen!

@HerrAbisZ,

was mich verwundert ist, dass ein gottgläubiger Mensch wie du nicht mehr als "Einwände" vorzubringen hat, aber keine einzige konstruktive Verbesserung des Vorgebrachten. Gibt es unter den Christen wirklich nur Nörgler und Aber-Sager, oder auch mal einen, der die Ärmel nach oben krempelt und sagt: "Packen wirs an." Kritik und Verbesserungsvorschläge sind sicherlich konstruktiver, als dein Beitrag zur Sache.
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8

Samstag, 1. März 2008, 20:34

RE: So einfach wird die Sache unter den gegeben Umständen aber nicht laufen!

@HerrAbisZ

Faulheit:
Die Menschen sind nicht faul sondern frustriert, dieses Konzept ist ein Medikament.

Macht der Medien:
Dieses Konzept ist das Gegenmittel, weil es zwar die Medien hört, doch dann ihre Informationen auf Tauglichkeit überprüft. Jeder Mitstreiter ist dann seine eigene Geheimloge und wird sich in einer geheimen Wahl äußern.

Adminstrative Aufwand:
Wie viele Entscheidungen hätten in dieser Legislaturperiode getroffen werden müssen?

Rechtliche Situation:
Es gibt keine Vorgabe wie eine Partei zu ihren Entschlüssen kommt. Wenn diese Partei nicht den Wählerwillen erfüllt, dann wird sie nicht mehr gewählt und kapituliert sich selbst. Wählen ginge über die Gemeinde oder das Finanzamt.

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9

Samstag, 1. März 2008, 20:42

Da bin ich absolut nicht deiner Meinung - denn dann wären wir im gleichen Trott wie bisher!

Mit dieser Aussage nimmst Du doch nur den Erfolg dieser Partei vorne weg. Das Gute an theoretischen Lösungen ist, dass man die Hindernisse und Probleme ebenfalls mit viel Theorie beseitigen kann. Leider immer nur solche, die einen in der Theorie einfallen, im Alltag kommen in der Regel noch viele mehr dazu.

Zitat

Es braucht nur eine Partei einen festgefahrenen Standpunkt, die unbedingt ihr Ding durchbringen will. Aber nicht eine Partei, die die mehrheitliche Volksmeinung zu vertreten hat. Das würde meiner Meinung nach voll und ganz den Prinzipien dieser meiner "Wunschpartei" widersprechen.

Okay, woher beziehen dann die Wähler ihre Standpunkte bzw. wo klären sich Wähler über bestimmte Themen auf? Wenn ein Partei keine Meinung vertritt, ist sie ausgeliefert oder liefert die Wähler mit Gedeih und Verderb den anderen politischen Gruppierungen bzw. den Medien aus. Diese leisten dann gerne die fehlende Aufklärungsarbeit und wir wären wieder dort, wo wir heute ohnehin schon sind.

Das wäre allerdings nur das eine Problem, das viel grössere wäre die Tatsache, dass die Standpunktslose Wunschpartei keine Themen bringen kann, weil sie keine Standpunkte hat. Was soll sie zu einem selbst eingebrachten Thema sagen? "Hier existiert ein Problem, stimmt darüber ab!" Und wenn sie selbst keine Themen bringt, ist sie auf Themen der Regierung angewiesen.

Zitat

Diese Partei ist unparteiisch, neutral und sachlich zu den Themen - die Partei ist nicht für einen Standpunkt da, sondern dafür die Wähler auf alle "Für und Wider" aufmerksam zu machen - die Wähler stimmen nach ihrem Empfinden ab.
Das sagen die anderen Parteien auch!
Die glücklichen Sklaven
sind die
erbittertsten Feinde der Freiheit!

Marie von Ebner-Eschenbach

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10

Samstag, 1. März 2008, 20:50

Das grössere ist, dass die Partei ebenfalls einen Standpunkt zu den Fragen haben muss weil eine Partei welche keine Standpunkte vertritt, tot ist bzw. nie geboren wird.
Diese Partei vertritt keinen Standpunkt, sondern es engagieren sich Menschen und es werden sich die Vernünftigsten herauskristallisieren - diese direkte Demokratie würde eine politische Enklave werden in der die Politie wirkt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Politie


Jetzt muss ich da noch etwas ergänzen, was mir gerade im Gespräch mit meiner Frau eingefallen ist und mE der absolut größte Vorteil ist!

Nichts mehr bleibt geheim!

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