Zeitwort Nachrichten Diskussionsforum

Zitat

Fünfer-Konfrontation der "Kleinen" im ORF

Von Grundsicherung über Verstaatlichung bis EU-Vertrag



Wien - Eine Fünfer-Runde der Spitzenkandidaten jener Parteien, die nicht im Nationalrat vertreten sind, aber bundesweit antreten, brachte eine breite Diskussion über die Bereiche Grundsicherung, Verstaatlichung, EU-Vertrag, Steuerrecht und Familienpolitik. Phasenweise geriet die Konfrontation am Sonntagabend im ORF zu einem stimmlichen und emotionalen Durcheinander.

Grundeinkommen

Das von LIF-Spitzenkandidatin Heide Schmidt vertretene bedingungslose Grundeinkommen stieß erwartungsgemäß auf wenig Zustimmung. Lediglich Mirko Messner von der KPÖ wollte ein noch rigideres Modell, das ausnahmslos für alle Österreicher gelten soll. Schmidt sprach von einem Rechtsanspruch, aber ab einer gewissen Einkommenshöhe würde es steuerlich nicht mehr wirksam. Dinkhauser will kein bedingungsloses Grundeinkommen, es sei aber wichtig, Menschen in Not zu helfen. Alfons Adam von der Christenpartei kann sich eine derartige Maßnahme nicht vorstellen und Wilfried Auerbach von "Rettet Österreich" will soziale Härtefälle abfedern.

Im Steuerbereich will Dinkhauser die Steuersätze senken, weil "die Leute einfach zu wenig verdienen". Adam meinte, die Christen hätten keine konkreten Steuerpläne, er sei aber für ein Müttergehalt und ein höheres Familiengeld. Auerbach meinte, er "halte am Sessel nicht mehr aus, was hier alles vom Himmel runter versprochen wird". Messner kritisierte, dass seit 1994 vor allem jene Steuern gesenkt wurden, die Besserverdienenden und der Wirtschaft zugutekommen. Er will den Spitzensteuersatz auf 60 Prozent für Einkommen ab 70.000 Euro im Jahr erhöhen. Schmidt hielt das für kontraproduktiv, kann sich aber vorstellen, die Begünstigung vom 13. Und 14. Gehalt für Einkommen ab 200.000 Euro jährlich zu streichen.

Kinderkrippen als "Misshandlung"

Einen heftigeren Wortwechsel zwischen Schmidt und Auerbach mit einer Klagsdrohung der LIF-Kandidatin gab es beim Vorwurf des "Rettet Österreich"-Proponenten, dass Bürger, die für das Liberale Forum Unterstützungserklärungen abgegeben haben, dafür Geld erhalten hätten. Schmidt sprach von Infamie und Unterstellung. Zur jüngsten Debatte über Lobbying-Geschäfte im Zusammenhang mit Eurofighter von LIF-Chef Alexander Zach sprach Schmidt von einem "Problem, über das wir reden" werden. Rücktritt von Zach sei kein Thema.

Adam bezeichnete beim Thema Familienpolitik Kinderkrippen als eine "Art von Kindesmisshandlung". Schmidt nahm den Christen-Kandidaten "nicht sehr ernst", weil die Realität eine andere sei und man dringend flächendeckend sowohl Kindergärten als auch Kinderkrippen brauche. Dinkhauser meinte, "es hat alles was für sich", aber Kinder könnten auch zum Vater gehören. Das missfiel Adam, der einwarf, "wird er dem Kind dann auch die Brust geben?". Auerbach gab Adam recht. Messner sprach von einem "patriarchalen Dunkelmännertum der übelsten Art" durch Adam und Auerbach.

Verstaatlichung

Beim Thema privat oder Staat kritisierte Messner auch angesichts der Finanzmarktkrise, dass Gewinne privatisiert werden sollen, Verluste dagegen vergesellschaftet, und "wir wollen das genau umgekehrt". Dinkhauser kann sich eine Verstaatlichung in den Bereichen Wasser, Strom, Kanal oder Versorgungssicherheit als sinnvoll vorstellen. Auerbach sah daraufhin gleich den Kommunismus auferstehen. Allerdings meinte er dann, man müsse sich diese Frage von Fall zu Fall ansehen. Adam teilte wiederum die Meinung von Auerbach. Das kommunistische Konzept, "dass alle gleich arm sind", komme für ihn überhaupt nicht infrage. Schmidt meinte, es gebe in Österreich sicher keinen Verstaatlichungsbedarf.

Das EU-Thema nahm Auerbach zum Anlass, um zu behaupten, dass die Wahrheit beim EU-Vertrag immer zu kurz komme. Messner sagte, Österreich sollte die Neutralität als Beispiel der Methode der Friedenspolitik einbringen. Dinkhauser sprach sich für eine Volksabstimmung aus, den EU-Vertrag habe er nicht gelesen. Adam meinte, die EU mache ihm Sorgen. Vom Friedensprojekt sei er nicht mehr so überzeugt, seit es die EU-Sanktionen gegen Österreich gegeben habe. Schmidt meinte, die EU könne nicht alle Wünsche erfüllen, aber der Lissabon-Vertrag sei ein wichtiger schritt zu mehr Demokratie. Sie selbst sei heftig gegen nationale Volksabstimmungen.

http://derstandard.at/?url=/?id=1220458721165

Zitat von »guest123«

Hallo an alle!

Hab grade die Diskussion gesehen und frage euch, wie ihr den Herrn Auerbach gefunden habt.
Ich hatte das erste Mal das "Vergnügen" den Herrn Auerbach zu erleben und muss sagen, dass ich seine Art in der Diskussion mehr als unkommunikativ finde. Er fiel jedem bei jeder Gelegenheit ins Wort, versuchte sie zu übertönen und konnte nicht einmal von der Frau Thurnher eingebremst werden (wobei ich der Frau Thurnher auch nicht viel Potential als Moderatorin einer solchen Sendung zuspreche).
Alles in Allem MUSS ich sagen, dass mich Herrn Auerbachs Auftritt sehr davon abhält RETTÖ zu wählen!!!

mfG
guest123

Zitat von »Boratti«

Leider bin ich auch schwer enttäuscht..das ging ziemlich in die Hose..schade!

Zitat von »the^dude«

Inhalte? Man kann vom RETTÖ also mehr erwarten als gegen das Bein der EU pinkeln? Es war halt keine Diskussion über die EU sondern über die Programme der Parteien. Bin selbst auch nicht zufrieden, weil einfach viel zu viele unterschiedliche Themen angekratzt wurden.

Zitat von »Gundi«

Zitat von »Boratti«

Leider bin ich auch schwer enttäuscht..das ging ziemlich in die Hose..schade!

Glaubst Du dass du es besser gekonnt hättest?


Ich kann mich erinnern das auch bei dir schon einiges in die
Hosen gegangen ist.