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ASY

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Montag, 1. Dezember 2008, 15:49

Terrorgesetze: Was ist ein Zufallsfund?

Zitat

Als Zufallsfund bezeichnet man im Strafverfahrensrecht ein Beweismittel oder einen Hinweis auf eine Straftat, der im Rahmen von Ermittlungen wegen einer anderen Straftat durch Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft, Polizei, Zoll) gefunden wird.

http://de.wikipedia.org/wiki/Zufallsfund
Hier noch ein Bericht um zu wissen, dass nicht nur ÖVP Ferkel dafür eintreten, sondern auch SPÖ - Frischling Maria Berger.

Zitat

Wien - Die heimliche Online-Bespizelung durch die Polizei soll ab Herbst 2008 in Österreich eingeführt werden. Justizministerin Maria Berger (SPÖ) und Innenminister Günther Platter (ÖVP) haben sich auf die Online-Fahndung in unseren Wohnstuben und Kinderzimmern geeignet.

Im Eiltempo wurde in Österreich still und leise die Online-Durchsuchung von Privat-Computern dem Ministerrat vorgelegt, und wie Minister Berger in der ZIB 2 betonte sollen Zufallsfunde in Österreich natürlich der Strafverfolgung zugeführt werden.

Während in Deutschland eine hitzige Debatte um unsere Menschenrechte wie dem Recht auf die Unversehrtheit der eigenen Wohnung und dem Recht auf das Postgeheimnis geführt wird, werden die eindringlichen Warnungen vom Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Karl Korinek oder vom renommierten Verfassungsrechtler Bernd Funk in Österreich von Regierung und Behörden mit lapitaren Äußerungen vom Tisch gefegt - die Durchführung der Kontrolle würde ja durch den (weisungsgebundenen)Rechtsschutzbeauftragten, der beim Innenministerium angesiedelt ist, erfolgen.
http://www.kurier.at/interaktiv/meinunge…terreich/116206
Was haben also unsere faschistoiden und zugleich faschistischen Sozialdemokraten, mit roter und schwarzer Parteilinie, überhaupt vor?


Durch den kriminellen Vereinigungsparagraphen kann ohnehin ohne jeden VErdacht geschnüffelt werden. Da schaut sich dann ein hirnkranker Profischnüffler privat fotografierte Furunkel an und schnüffelt in Privatpost, wo sich sehr persönliche Gespräche bspw. mit Freunden finden. Dieses absolut kaputte System glaubt uns wirklich vermitteln zu können, dass die persönliche Begeilung von legalisierten Folterknechten (= sehr viele Polizisten, zumal sie nach bestimmten Unfähigkeiten ausgewählt werden) vom Volkshaushalt bezahlt werden soll.

Gut - wenn also der ASY zu viel regimekritische Texte verfasst, dann braucht sich so ein Armee geschützter Folterknecht lediglich in einen anderen PC schnüffeln, wo dann "zufällig" ein verbotener Inhalt so deponiert wird, dass ich nun einfach mal, wegen Versendung "böser" Texte, vorläufig ob Verdunkelungsgefahr in den Bau gesteckt werde. Aus dem Häfen könnte ich mich auch nicht mehr verteidigen und währenddessen würden mich entlastende Beweise vernichtet.

Wer würde mir glauben? Richtig, leider nur ganz normale Menschen ohne Macht.

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