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121

Samstag, 5. Februar 2011, 22:43

Linksaussen.
Ich winde mich nicht, sondern das ist eine logische Schlussfolgerung.
Ich kann in keiner Firma am 1. anfangen zu arbeiten, wenn sie am 15. aufgelöst wurde.
Auch wäre ein Vertrag mit einer Firma nicht rechtswirksam,
wenn die Firma 1 Tag vorher aufgelöst würde.
Also ich verstehe solche Beispiele ohne weiteres.
Und dafür mache ich auch keine Ausnahme bei Staatsverträgen.

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Linksaussen

unregistriert

122

Samstag, 5. Februar 2011, 22:52

Linksaussen.
Ich winde mich nicht, sondern das ist eine logische Schlussfolgerung.
Ich kann in keiner Firma am 1. anfangen zu arbeiten, wenn sie am 15. aufgelöst wurde.
Auch wäre ein Vertrag mit einer Firma nicht rechtswirksam,
wenn die Firma 1 Tag vorher aufgelöst würde.
Also ich verstehe solche Beispiele ohne weiteres.
Und dafür mache ich auch keine Ausnahme bei Staatsverträgen.
Die Firma konnte aber erst mit der Ratifizierung der Verträge aufgelöst werden.

ASY

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123

Sonntag, 6. Februar 2011, 00:00

Der Bundesadler entspricht dem Reichsadler von 1928
Es gibt eine kleine Veränderung!
»ASY« hat folgendes Bild angehängt:
  • Bundesadler-Judenstern.gif

Linksaussen

unregistriert

124

Sonntag, 6. Februar 2011, 00:11

Gehört nicht zu Deinen Glanzleistungen.

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ASY

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125

Sonntag, 6. Februar 2011, 00:22

Es ist wie es ist, was bedeutet, dass Juden nicht die Lassowerfer sein müssen, aber sicher das Lasso sind.

126

Dienstag, 8. Februar 2011, 05:03

"Personal"ausweis http://de.wikipedia.org/wiki/Personal mit dem Unterschreiben des Antrags für einen Personalausweis geht man einen Vertrag mit der BRD Finanzagentur GmbH ein deren Gültigkeit im Ausweis vermerkt ist.
Bei der nächsten Beantragung einfach mal durchlesen was man da eigentlich unterschreibt, macht nur keine SAU.
http://www.bundespolizei.de/ man beachte das Logo "60 Jahre für Deutschland" denkt mal nach oder http://www.bundespolizei.de/cln_171/nn_1…pdf/agb_pdf.pdf
eine Bundespolizei ist ein Staatsorgan weshalb braucht sowas agbs was hat überhaupt agbs richtig FIRMEN! http://www.firmendb.de/ dort sind alle Firmen in ganz Deutschland verzeichnet gebt da mal aus Spass Polizei, Finanzamt, Einwohnermeldeamt ein. Dann fragt euch mal warum tauchen die dort auf, richtig es sind FIRMEN! Dieses System in dem wir uns befinden hat also eine Schwachstelle es sind Firmen, diese haben Kritrieren die erfüllt werden müssen. Handelsregisternummer, Steuernummer, IdNr. Geschäftsführer etc. dadurch leicht erkennbar. Nehmt doch mal euren Personalausweis, Fzgschein und haltet ihn unter Schwarzlicht erstaunlich was da drunter sichtbar wird. Habt ihr ein Fzg dann kramt doch mal den Fahrzeugbrief raus und lest das kleingedruckte dort steht "Besitzer nicht der Eigentümer" falls ihr den Unterschied nicht kennt zwischen Besitzer und Eigentümer googelt doch mal. Das sind alles Fakten für jedermann ersichtlich man muss nur die Augen auf machen. Was diese Reichsausweise angeht ist leider totaler Betrug, das Deutsche Reicht exestiert zwar weiterhin ist aber Handlungsunfähig kann also keine Führerscheine oder sonstiges ausstellen.

Sollte trotz der Fakten immer noch jemand glauben wir leben in einem Staat, muss ich sagen gratulation Gehirnwäsche und Umerziehung erfolgreich abgeschlossen. Verstand schlichtweg nicht mehr Vorhanden!!

ASY

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127

Donnerstag, 10. März 2011, 14:35

Geheimvertrag regelt Machtverhältnisse in Deutschland

Zitat

Ein ehemaliger General enthüllt Details eines Geheimvertrages von 1949, der noch heute gilt:
  • Pläne mit einer Atombombe den größten Staudamm Westdeutschlands zu zerstören
  • alle politischen Parteien in Deutschland durch eine spezielle US-Behörde überwacht werden
  • die Bundeswehr bei allen Nato-Militär-Missionen teilnehmen muss
  • alle deutschen Goldreserven in New York sich befinden
Deutschland ist keine Firma, sondern eine Kolonie. :schulter:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gerd-Helmut_Komossa
http://www.komossa.org/

128

Dienstag, 12. April 2011, 23:34

Zitat

1
Steuerpflicht in der BRD

von Harald Beck

Es gibt keine Steuerpflicht für den Bürger der BRD nach dem Grundgesetz und damit
gibt es auch keinen Rechtsgrund, willkürlich ohne jeden Rechtsgrund Bürger zu
belästigen oder mit Beschwer, von Mitarbeitern außerordentlichen „Finanzbehörden“,
überziehen zu lassen.
Um die Rechtslage und den Rechtsmissbrauch und die Rechtsbeugung der BRD-Behörden
ohne Rechtsgrundlage zu verdeutlichen, wird nachfolgend und selbstüberprüfbar (mit
Angaben von Rechtsquellen) folgende Argumentation aufgebaut, die bisher nicht widerlegt
wurde. Es ist eine offenkundige Tatsache, dass

1. für die Bundesrepublik Deutschland die Haager Landkriegsordnung verbindlich gilt;

2. die Einführung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch
Besatzungsmacht, mit ausgeübtem Besatzungsvorbehalt, erzwungen wurde und eine
Volksabstimmung zum Grundgesetz niemals beabsichtigt war, noch stattgefunden hat,
s. GG Art. 146;

3. in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Besatzungsrecht gilt, Besatzungsmächte
in exterritorial von der Bundesrepublik getrennten, besetzten Reichsgebieten
Militärbasen außerhalb des Bundesrechts sitzen und die Bundesrepublik Deutschland
nicht souverän ist;

4. die Bundesrepublik Deutschland nicht das Deutsche Reich ist und jemals sein konnte -
u. a. wegen der 2-Staaten-Theorie;

5. für das Deutsche Reich immer noch, als völkerrechtskonformes Gesetz, der § 80
RStGB vom 1. August 1944 gilt:
"Wer es unternimmt, mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt das Reichsgebiet ganz oder
teilweise einem fremden Staat einzuverleiben oder ein zum Reich gehörendes Gebiet
vom Reich loszureißen, wird mit dem Tod bestraft.
Ebenso wird mit dem Tod bestraft, wer es unternimmt, mit Gewalt oder Drohung mit
Gewalt die Verfassung des Reichs zu ändern."

6. Reichsgesetze nach der Haager Landkriegsordnung weder durch die Bundesrepublik
Deutschland noch durch sonstige Besatzungsstrukturen beseitigt werden können oder
konnten;

7. der vorsätzliche Verstoß gegen Reichsgesetze Hochverrat ist;

8. kein Staatsangehöriger des Deutschen Reiches mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit
selbst nach der Haager Landkriegsordnung verpflichtet werden darf, Hochverrat gegen
das Deutsche Reich oder Hochverräter zu unterstützen oder billigend in Kauf nehmen
zu müssen, s. GG Art. 25;

9. nach vielfacher Entscheidung des BVerfG, so zum Beispiel 1 BvR 668/04 vom 27. Juli
2005, der folgende Leitsatz gilt:
"Führt die Änderung eines Gesetzes zu neuen Grundrechtseinschränkungen, ist das
betroffene Grundrecht im Änderungsgesetz auch dann gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2
GG zu benennen, wenn das geänderte Gesetz bereits eine Zitiervorschrift im Sinne
dieser Bestimmung enthält."

10. eine Rechtsnorm nichtig ist, welche gegen die in erster Linie unabdingbare Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres räumlichen Geltungsbereiches verstößt;

11. das Grundgesetz keine Steuerdefinition und konkret, klar keine Steuerpflichtigen
benennt und insoweit auch keine Einschränkung des GG Art. 14 durch Zitierpflicht
nach GG Art. 19 (1) in diesem selbst oder in GG Art. 105, 123 oder sonst wo enthält;

12. die AO der Bundesrepublik Deutschland keinen Bezug auf das Grundgesetz aufweist,
keinen klaren territorial-räumlichen Geltungsbereich bezeichnet und - auch und gerade
deshalb - gegen das Zitiergebot nach GG Art. 19 (1) wegen fehlender Hinweise auf
GG Art. 14 und Art. 25 verstößt, sodass nach ihr nur nichtige Steuerbescheide
erlassen werden können;

13. die RAO mit Bezug auf die Weimarer Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland
zum 01.01.1977 außer Kraft gesetzt wurde und nicht gilt;
14. das EKSt-Gesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht durch das Grundgesetz
gestützt wird, keinen unabdingbar notwendigen territorial-räumlichen Geltungsbereich
hat und das Zitiergebot nach GG Art. 19 (1) bezüglich Art. 14 und Art. 25 verletzt:
Artikel 48.
Erhebt der Besetzende in dem besetzten Gebiete die zugunsten des (besetzten!)
Staates bestehenden Abgaben, Zölle und Gebühren, so soll er es möglichst nach
Maßgabe der für die Ansetzung und Verteilung geltenden Vorschriften tun; es
erwächst damit für ihn die Verpflichtung, die Kosten der Verwaltung des besetzten
Gebietes in dem Umfange zu tragen, wie die gesetzmäßige Regierung hierzu
verpflichtet war.
Artikel 49.
Erhebt der Besetzende in dem besetzten Gebiet außer dem im vorstehenden Artikel
bezeichneten Abgaben andere Auflagen in Geld, so darf dies nur zur Deckung der
Bedürfnisse des Heeres oder der Verwaltung dieses Gebiets geschehen.

Zugunsten des besetzten Staates Deutsches Reich wird in der BRdvD nichts erhoben!

Nach Zöller, ZPO 23. Auflage, § 291 (Offenkundige Tatsachen), Rn 1, ist offenkundig eine
Tatsache, wenn sie zumindest am Gerichtsort der Allgemeinheit bekannt oder ohne
besondere Fachkunde - auch durch Information aus allgemein zugänglichen, zuverlässigen
Quellen wahrnehmbar ist.

Nach Zöller, ZPO 23. Auflage, § 291 (Offenkundige Tatsachen), Rn 2. bedürfen
offenkundige
Tatsachen keines Beweises. Gegenteiliges Klagevorbringen darf ein Gericht nicht
verwerten.

Die vorgelegten Rechtstatsachen und die nachfolgenden Begründungen beweisen
unwiderlegbar, dass die BRdvD nicht das Deutsche Reich war und sein kann, weil das
denkbar, praktisch und juristisch unmöglich ist, weshalb sie auch niemals die
Reichsangehörigkeit verliehen hat.



Zitat

5
Das Grundgesetz ist aber keine Verfassung und keine verfassungsrechtliche Grundlage der
Bundesrepublik Deutschland, weil das Grundgesetz durch GG Art. 146 im gleichen
Moment aufgehört hat zu existieren, in dem es als Verfassung gelten müsste.
Grundgesetz Art. 146 [Geltung und Geltungsdauer] lautet in der letzten, durch
Wahlfälscher und Wahlbetrüger im Deutschen Bundestag ohne Rechtskraftfähigkeit
veränderten Fassung,
Zitat Anfang:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das
gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung
in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Zitat Ende!
Wäre das Grundgesetz also eine Verfassung, wie es die bundesrepublikanischen Juristen
im Wege der Sinnentstellung gerne im eigenen Interesse behaupten, dann würde Art. 146
wie folgt auszulegen sein:
Diese Verfassung, die nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschland für das
gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung
in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Die ebenfalls durch die Wahlbetrüger und Wahlfälscher im Deutschen Bundestag nur
vorgeblich rechtskraftfähig zum 03.10.1990 veränderte Präambel zum Grundgesetz
behauptet nun aber, Zitat Anfang:

Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen
beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu
dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses
Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin,
Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-
Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit
Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Zitat Ende!

Würde die Präambel also unwiderlegbare Tatsachen behaupten, so hätte sich danach das
deutsche Volk in freier Selbstbestimmung das Grundgesetz = Verfassung gegeben,
wodurch wegen GG Art. 146 diese Verfassung am gleichen Tag ihre Gültigkeit verloren
hätte.
Da die Machtinhaber und Erfüllungsgehilfen der Bundesrepublik Deutschland aber
gleichwohl immer noch darauf beharren, dass das Grundgesetz gilt und Bestand hat, muss
deshalb die Präambel des Grundgesetzes gelogen sein.

Tatsächlich enthält die Präambel des Grundgesetzes in 3 Sätzen sogar sieben Lügen:

1. Lüge: Das deutsche Volk wurde gar nicht gefragt! Es waren besatzungsabhängige
Wahlbetrüger und Wahlfälscher, die sich ohne Aufklärung durch Millionen
Ausländer und Staatenlose wählen ließen, die dem deutschen Volk die Selbstbestimmung
verweigerten.

2. Lüge: Das von der Bundesrepublik Deutschland behauptete deutsche Volk hat keine
verfassungsgebende Gewalt, sondern nur allein die Staatsangehörigen des Deutschen
Reichs mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit, die sich das Grundgesetz gerade nicht
gegeben haben.

3. Lüge: Dem deutschen Volk, bestehend allein aus den Staatsangehörigen des
Deutschen Reiches mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit nach GG Art. 116,
wird in der Bundesrepublik Deutschland seit dem 09.05.1945 bis heute die freie Selbstbestimmung verweigert.
4. Lüge: Die Einheit Deutschlands wurde am 03.10.1990 nicht vollendet, weil dazu das
gesamte Reichsgebiet in den Grenzen vom 31.12.1937 gehört hätte und auch
die Deutschen in den weiterhin annektierten Reichsgebieten erfasst werden
müssten, wo das Grundgesetz nicht gilt.

5. Lüge: Das neue Grundgesetz zum 03.10.1990 wurde nicht in Freiheit des deutschen
Volkes formuliert und beschlossen, sondern in nichtiger Selbstkontrahierung
der Siegermächte unter Besatzungsvorbehalt mit von ihnen abhängigen
deutschen und nichtdeutschen Kollaborateuren in bundesrepublikanischen
Regierungen, Bundestag und der Justiz, die Besatzungsrecht akzeptierten.

6. Lüge: Das Grundgesetz gilt gerade nicht, weil es oktroyiert ist. Es kann auch nicht
gelten, weil der territorial-räumliche Geltungsbereich des GG vor dem
03.10.1990 schon gestrichen war, was es nichtig gemacht hat. Die
zusammengelogene Präambel ist nach korrekter juristischer Lehre
rechtsunerheblich und nicht in Teilen gültig.
7. Lüge: Das Grundgesetz kann auch nachweislich schon deshalb nicht für das ganze
deutsche Volk gelten, weil es nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik
Deutschland gelten könnte. Dort siedelt aber nicht das ganze deutsche Volk.
Aus dieser zusammengelogenen Präambel können auch nicht einzelne Bestandteile
willkürlich herausgegriffen werden und mit einer scheinbaren Rechtskraft angewendet
werden, um z.B. einen angeblichen territorial-räumlichen Geltungsbereich für das GG
zu behaupten!

Die BRdvD ist lediglich ein Besatzungskonstrukt unter Schirmherrschaft der Alliierten,
welche auf Deutschem Reichsgebiet, ohne Rechtsgrundlagen, im Rahmen einer Parteien-
und Juristendiktatur, ohne Rechtsstaatlichkeit, eine Schreckensherrschaft gegen die
tatsächlichen Deutschen, als Staatsangehörige des Deutschen Reichs, aufgerichtet hat.

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Linksaussen

unregistriert

129

Mittwoch, 13. April 2011, 16:44

Unerträglich, selbst für Dich Joit.

Hättest Du mehr Anstrengungen als das bloße Zitat unternommen, würde ich Dir sogar noch antworten. Aber das ist wohl bei allen Extremisten so, sie halten alle die, die schlicht zitieren und den Kram so verbreiten, ohne eigene Geistesanstrengung.

Ich bin mir nicht sicher, aber hatte ich Dir den Mist nicht schon um die Ohren gehauen? Glaubst Du Wiederholung schafft Wahrheit?

130

Mittwoch, 13. April 2011, 18:52

Ich bin mir nicht sicher, aber hatte ich Dir den Mist nicht schon um die Ohren gehauen?


Du machst hier nichts wie dünne Luft, aber mach mal, mehr wie dumme Sprüche kommen von dir sowieso nicht.
Weil 99 Ja-Sager monton einen Satz wiederholen bedeutet es nicht, das er deswegen wahr wird.

Es sind keine Grundlagen für die BRD nach Völkerrechtlichen Recht vorhanden, damit wirst du auch nichts ändern, nur weil es über dein Demokratie-Verständis geht, auch wenn du weiter deine Fahne nach dem Wind unserer Wahlbetrüger hängst, um weiter mit ihnen zusammen zu arbeiten.
Die eigenen Schergen wird der Staat natürlich solange füttern wie er nur kann, damit sie im nicht in die Hand beissen.

Und auch wenn du dir selbst gerne einredest, im Recht zu sein, nachdem du genügend Gegenargumente ignoriert hast, musst du nicht glauben, das es deshalb richtig ist, was du dir letztendlich einredest.

Achja, doch, jetzt weiss ich wieder was du nicht verstehst, man kann zu nichts beitreten, was vorher aufgelöst ist,
ja, DAS ist wirklich ein sehr schwerer Satz.
Und noch schwerer..., durch das VOLK gewählt, dh, nicht durch irgentwelche Marionetten oder sonst irgentwelche Komiker, die gerade mal nichts anderes wie etwas Politik zu tun hatten.

Lass gut sein, das ist doch zu anspruchsvoll für dich.

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