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Ein Kommentar, welchen ich heute von 'Der Welt' kopiert habe.
ACHTUNG: Der Tod ist schleichend sagt:
Wenn die Deutschen in kürze erfahren werden, das Sie seit dem 18.07. 1990 Staatenlos und zum Freiwild für westliche Raubritter erklärt wurden, gibt es Bürgerkrieg und die Mord-& Selbstmordrate wird extrem steigen !!!
Die "Bundesrepublik Deutschland" wurde am 17.07.1990 während der Pariser Konferenz durch die Alliierten mit der Streichung des Artikel 23 a.F. des "Grundgesetzes" juristisch aufgelöst (siehe: BGBl. 1990, Teil II, Seite 885, 890 vom 23.09.1990). Sie existierte vom 23.05.1949 bis zum 17.07.1990 lediglich auf der Grundlage des konstituierenden "Grundgesetzes". Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 (RGBl. 1910)) ist ein "Grundgesetz" ein "Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit". Diese provisorische Natur kommt im "GG" Im Art. 146 zum Ausdruck.
Die "brd" ist seit dem 18.07.1990 nicht mehr existent !! Rechtliche Grundlagen: Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit (Art.2, Abs.a), Haager Landkriegsordnung (Art.43), SHAEF-Gesetz Nr. 52 (Art. 1), Deutschlandvertrag (BGBl. 1955 II S. 301), UN-Charta (Art.53 und 107), Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (§1), Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.09.1990 (BGBl. 1990 II S. 1274), Urteile des Bundesverfassungsgerichtes (u.a. 2BvL6/56, 2Bvf1/73, 2BvR373/83; BVGE 2, 266 (277); 3, 288 (319ff; 5. 85 (126); 6, 309, 336 und 363, 2 BvR 955/00, 2 BvR 1038/01)
Mir ist nicht klar, welche tatsächlichen Folgen dieser Zustand für die Einwohner hat. Welche Firma trägt nun die Verantwortung?
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Freunde, dass müsst ihr euch auf der Zuge zergehen lassen!!!
Was bedeutet das nun für die gesamte EU?
Alle – auch nicht stattgefundenen Abstimmungen und Ratifizierungen zur EU sind somit nichtig!
Da Deutschland kein Rechtsstaat ist, kann Deutschland auch kein Mitglied der EU sein!
Hahaha…
Was jetzt??????
Freunde, es geht einfach nicht so weiter – das ist mal ganz und gar klar!!!
Jetzt gilt nur nach, der öffentliche Beschluss – Lissabon ist gestorben – die Völker müssen neu entscheiden, bzw. überhaupt was neues machen, denn die alte stinkende nicht mal als Biomüll verwendbare EU-Kacke will sicher keiner mehr – lol – yesssss – was macht mich bloß soooo fröhlich – haaaaaaa
Deutschland wird, wenn die klug sind, in viele kleine souveräne Staaten aufgeteilt!
Liebe Grüße
xxx
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http://rhein-zeitung.de/forum/read.php?f=3315&i=12&t=12
60 Jahre BRD, wirklich???
Autor: oponer49
Datum: 23.05.09 20:18
Eine Völkerrechtlich nicht existierende BRD mit einem nicht mehr gültigen Grundgesetz (weil sie es bis heute versäumt hat wie vom ehemaligen Grundgesetz vorgeschrieben dem Volk eine gesamtdeutsche Verfassung zur Abstimmung vorzulegen), stimmt einem EU-Vertrag(Lissabon) zu der undemokratisch ist und gegen den zu Recht über 90% der Deutschen sind.
Da Umfrageergebnisse und Statistiken manipulierbar sind kann man aber zumindest davon ausgehen das die Mehrheit der Deutschen gegen den Vertrag von Lissabon sind. Der Einwand, das das Volk nicht befragt wurde weil wir eine parlamentarische Demokratie wären ist fadenscheinig denn als was würde man denn die Staaten bezeichnen in denen abgestimmt wurde/wird.
Da die BRD völkerrechtlich nicht existiert war diese Vertragsunterzeichnung eine Amtsanmaßung von Privatpersonen die sich ohne Legitimation erdreisten zu behaupten, dass sie das Deutsche Volk vertreten.
Hierzu auch Carlo Schmidt den auch seine Gegner als aufrechten Demokraten geachtet haben.
Redetext: http://www.weimar1919.de/Index_Dat/index1/carloschmid.html
Rede Ton: http://www.weimar1919.de/Index_Dat/index…undsatzrede.mp3
Im folgenden habe ich einiges zur rechtlichen Situation zusammengestellt/kopiert
lt SHAEF Gesetz 52 Art.1 und GBBl. 1990 Teil 1 S. 1274 gilt immer noch Alliierter Vorbehalt also Besatzungsrecht.
Die BRD war nie Rechtsnachfolger des DR sondern als ein Verwaltungskonstrukt der Besatzungsmächte etabliert mit einer grundgesetzlichen Gültigkeit vom 23.05.1949 bis 17.07.1990. Berlin war und ist kein Teil der BRD 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil II, S. 1274)
Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl.1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Die provisorische Natur des „Grundgesetzes für die BRD“ kommt im Artikel 146 zum Ausdruck, der auch im sog. „Einigungsvertrag“ erhalten blieb: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Im Artikel 25 des Grundgesetzes verpflichtet sich die Bundesrepublik Deutschland, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen. Sie sind damit Bestandteil des Bundesrechts, gehen anderen Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Als völkerrechtlicher Vertrag ist somit auch die „Haager Landkriegsordnung“ dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ übergeordnet, denn gemäß „Haager Landkriegsordnung“ darf ein Land 60 Jahre besetzt werden.
Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992 (Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist. Artikel 1 des sog. „ Einigungsvertrages" besagt, dass die Länder Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemäß Artikel 23 des „Grundgesetzes" am 03.10.1990 Länder der „Bundesrepublik Deutschland“ werden. Da dieser Artikel jedoch bereits am 17.07.1990 durch die Alliierten aufgehoben war, konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem territorialen Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten. Die Protokollerklärung zum „Einigungsvertrag“, die in den veröffentlichten Ausgaben meist fehlt, macht deutlich, dass sich die Vertragspartner sowohl der Fortgeltung alliierten Rechtes als auch der weiterhin ausstehenden Einheit von Deutschland als Ganzem bewusst waren:
" Beide Seiten sind sich einig, dass die Festlegung des Vertrags unbeschadet der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung noch bestehenden Rechte und Verantwortlichkeiten der „Vier Mächte“ in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes sowie der noch ausstehenden Ergebnisse der Gespräche über die äußeren Aspekte der Herstellung der Deutschen Einheit getroffen werden.“
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgestellt, daß die BRD kein effektiver Rechtstaat mehr ist (Az.: EGMR 75529/01 v. 08.06.2006).
Seit 18.07.1990 sind alle Grundstücksverkäufe im Gebiet Gesamtdeutschlands nichtig da die BRD nicht mehr existiert und wieder Besatzungsrecht gilt nachdem keine Verkäufe ohne Zustimmung der Besatzungsmächte stattfinden können.
Mir ist nicht klar, welche tatsächlichen Folgen dieser Zustand für die Einwohner hat. Welche Firma trägt nun die Verantwortung?
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Wenn die Weimarer Verträge gelten und Deutschland eine Firma ist, so wurde Hitler von einer Firma engagiert und es liegt nahe, dass die Weimarer Firma wieder einen Führer einsetzen wird.
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Wer käme da in Frage?
Seit 18.07.1990 sind alle Grundstücksverkäufe im Gebiet Gesamtdeutschlands nichtig da die BRD nicht mehr existiert und wieder Besatzungsrecht gilt nachdem keine Verkäufe ohne Zustimmung der Besatzungsmächte stattfinden können.
Und ich habe auch gelesen, dass laut genfer Konvention nach 60 Jahren eien Bestzung AUTOMATISCH zu Ende ist!
Zitat
Festnahme von Helmut Ostberg
Er erzählte mir von der schwarzen
Überwachungsmafia, die sich als:
"Zum Glück gibt es den Schornsteinfeger"
bezeichnet.
An modernen Heizungen gibt es für diese
"schwarzen Gebietsüberwacher" nichts zu tun.
Ich war von den Socken, was Helmut alles wusste.
Ich erzählte ihm von meinen Erfahrungen mit den
Wasser- und Abwasserstrukturen
(Mafia sollte man vermeiden).
Spätestens zu diesem Klassentreffen war mir klar,
dass diese Plünderung nicht Zufall. sondern Methode ist.
Ich machte bei den "Anit-Schornsteinfegern" mit
und stellte (unabhängig von anderen) fest,
dass dem Grundgesetz der örtliche (richtiger: territorial-räumliche)
Geltungsbereich fehlt,
WAS zur Folge hat, dass das GG nicht mehr gilt und
somit der gesamte juristisch "Unterbau" keine Rechtsgrundlage
mehr hat.
Das ständige "Nachforschen" führte dazu, dass z.B.,
die kompleten "Landesregierungen" von "Brandenburg",
"Niedersachsen" und "Thüringen" nicht wissen,
auf welcher geltenden Rechtsgrundlage sie tätig sind.
Die ersten Jahre habe ich mir die "Geschäftsverteilungspläne",
selbst wenn sie ungültig waren, von den Gerichten "runtergeladen",
und alle Richter und die im Schriftverkehr benannten Personen wurden alle
einzeln aufgeführt und nach deren Rechtsgrundlagen befragt.
Nach der Fristsetzung von 21 Tagen folgte die Anzeige bei den Alliiierten.
Ich kenne eine ganze Reihe von Patrioten, die unermütlich anzeigen.
Fakt ist, dass die StPO, ZPO, GVG, OWIG aufgehoben und Kriegsrecht
wieder eingeführt wurde (2006/2007).
Die Geschäftsverteilungspläne sind in zwischen weitgehenst
aus dem Internet verschwunden, weil man so an alle Richter rankommt.
Polizisten dürfen sich nichtmehr "Staatsgewalt" nennen.
Selbst die Bezeichnung "Polizei" ist aus dem Bbg Polizeigesetzt
weitgehend verschwunden.
Justiz"sekretärin", Justitzfachangestellte usw. dürfen sich nur
noch "Justizbeschäftigte" nennen, was auch die am Gericht
beschäftigte "Putzfrau" ist/wäre.
Vollstreckungsbeamte haben nur einen "Dienstausweis"
(statt Amtsausweis), sind also zu "Amtshandlungen"
(hoheitliche Aufgaben) nicht befugt.
Gerichtsvollzieher haben nur "Dienstausweise" (keine Amtsausweise),
stehlen (m.E.) folglich im Auftrag aus rechtsunwirksamen
Schriftstücken und zum eigenen Vorteil.
Richter und Rechtsanwälte unterschreiben rechtserhebliche
Schriftstücke gar nicht mehr, die "Ausfertigungen" sind auch nicht
rechtswirksam und niemand hat "Ausfertigungen" bestellt.
Diverse Personen an OLG, OVG, LG, AG, VG, OVG, Landkreise,
Landkreisabgeordnete, GStA, OStA, StA, Zweckverbände,
Bürgermeister, Kommunen, Gemeinderatsmitglieder,
Zweckverbände, "Eigenbetriebe", "Betreiber", Rechtsanwälte,
Schornsteinfeger, Polizisten usw wissen nicht,
WER und WANN sie eingesetzt wurden.
Kein Beamter hat eine Befehlsnummer der Alliierten, kein
Volljurist hat die Zulassung des "Reichsministers der Justiz"
(Art. 5 RBerG).
Als kritischer Beobachter sehe ich (und viele andere),
wie es den Bach runtergeht.
Die Bewegung nimmt immer größere Ausmaße an.
Namen wie Sürmeli, Erdmannsky, Ringvorsorge, Dr.Wenzel
möchte ich unvollständig und stellvertretend benennen.
Diese geben hinreichende Argumente
Der Fall Eberhard Paul und die Willkür gegen
den Helmut Ostberg darf so
nicht stehen bleiben.
Nicht einmal wegen Schulden (Helmut hat keine
Schulden, er ist um sein Recht betrogen worden)
darf man in "Beugehaft" genommen werden.
Es ist die völlige Missachtung der Menschenrechte
durch ein (m.E.) brutales und abgewirtschaftetes
Unrechtssystem.
Bezüglich des "Anwaltszwanges" verweise ich auf
die "Charta der Grundrechte der EU:
Art. 47 - Wegfall des Anwaltzwanges.
Der Anwaltszwang lässt sich in der Organisation "Bund"
nicht mehr aufrecht erhalten, weil er gegen
höherwertiges Recht (hier: EU) verstößt.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »HerrAbisZ« (2. Juni 2010, 17:11)