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ASY

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1

Montag, 23. November 2009, 14:34

Heinz Fischer tritt zur Bundespräsidentenwahl an

Zitat

Bundespräsident Dr. Heinz Fischer gibt seine Absicht bekannt, sich im kommenden Jahr um eine 2. Amtsperiode als österreichischer Bundespräsident zu bewerben. Mehr Informationen unter http://www.heinzfischer.at


Es gibt nicht mal einen Herausforderer. Den Lissaboner Ermächtigungsvertrag hat er ganz leise im Trubel um Josef Fritzl unterschrieben und somit bewiesen, dass er ein gemieteter Politiker der ausbeuterischen Imperialisten und ein vom Österreicher bezahlter Österreichergegner ist.

Ein Österreicherfreund würde erst gar nicht an diese Position gelassen werden. :roll:

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HerrAbisZ

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2

Montag, 23. November 2009, 16:26

Es gibt nicht mal einen Herausforderer.
NOCH NICHT!

Also ich wollte dies auch beginnen nun, nachdem ich das hier

Zitat


....

Heinz Fischer will als "über den Parteien stehender Kandidat" wieder für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Das verkündete er am Montag per Videobotschaft.

....
http://diepresse.com/home/politik/innenp…o&direct=523534

gelesen habe. Meint er damit er beherrscht sie bzw die Parteien werden beherrscht?! Also das kann mMn schon sein!

Ich wollte fragen, welche Kandidaten bei der BP Wahl 2010 in Östeereich antreten werden. Wem ihr unterstützt bzw. nicht - und WARUM?

ZWEI mögliche weitere Kandidaten habe ich schon ausgemacht!

3

Mittwoch, 25. November 2009, 19:25

RE: Heinz Fischer tritt zur Bundespräsidentenwahl an

Zitat

Bundespräsident Dr. Heinz Fischer gibt seine Absicht bekannt, sich im kommenden Jahr um eine 2. Amtsperiode als österreichischer Bundespräsident zu bewerben. Mehr Informationen unter http://www.heinzfischer.at


Es gibt nicht mal einen Herausforderer. Den Lissaboner Ermächtigungsvertrag hat er ganz leise im Trubel um Josef Fritzl unterschrieben und somit bewiesen, dass er ein gemieteter Politiker der ausbeuterischen Imperialisten und ein vom Österreicher bezahlter Österreichergegner ist.

Ein Österreicherfreund würde erst gar nicht an diese Position gelassen werden. :roll:



Das einzige was für eine wiederwahl von Fischer spricht ist die Tatsache dass ein Mann (Frau) mit der selben Einstellung den Platz einnehmen würde und der Steuerzahler zusätzlich für Fischers BP Pension aufkommen musste.

As ist richtig: Ein Österreicherfreund würde erst gar nicht an diese Position gelassen werden. :schulter:
Dies aber ist das Dritte, was ich hörte, dass Befehlen schwerer ist als Gehorchen. Friedrich Nietzsche

HerrAbisZ

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4

Donnerstag, 26. November 2009, 15:02

Ich habe einen weiteren Kandidaten ausgemacht!

Herr Fischer rechnet ja eh damit!

Zitat


Habsburger will trotz Verbots Bundespräsident werden
KLAGENFURT. Obwohl das österreichische Wahlgesetz es ihm verbietet, will Ulrich Habsburg-Lothringen bei der Bundespräsidentschaftswahl kandidieren.

Der Grüne Gemeinderat in der Kärntner Bezirksstadt Wolfsberg, Ulrich Habsburg-Lothringen, will für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Eine rechtliche Hürde versperrt ihm aber noch den Weg in die Hofburg - laut Wahlgesetz ist eine Kandidatur Mitgliedern „regierender und ehemals regierender Häuser“ verboten. Das Gesetz, das nach dem Ende der Monarchie beschlossen wurde, richtete sich gegen das Kaiserhaus und bezieht sich nicht nur auf potentielle Thronanwärter, sondern auf alle Mitglieder des Hauses Habsburg. Ein Verfahren auf Gesetzesprüfung ist beim Verfassungsgerichtshof anhängig, eine Antwort allerdings noch ausständig.

Die im September eingereichte Beschwerde von Habsburg-Lothringen war der Bundesregierung vorgelegt worden. „Die Regierung hat Nein gesagt, die Beschwerde sei abzuweisen“, erklärte Anwalt Rudolf Vouk, Rechtsvertreter des in Kärnten ansässigen Zweiges der Habsburger, gegenüber der APA. Jetzt müsse man abwarten, bis der VfGH antworte, dies könne laut Vouk „in der Dezembersession oder Anfang kommenden Jahres“ passieren.

"Rechne mir reale Chancen aus"

„Wenn der VfGH explizit keinen Riegel vorschiebt will er eine Kandidatur wagen“, meinte der Anwalt. Habsburg-Lothringen sehe als Grüner Gemeinderat keine Probleme für eine Kandidatur, weder von Parteiseite, noch vom Zuspruch der Bevölkerung. Er rechne sich reale Chancen aus. Auch wenn vom VfGH keine Antwort komme, möchte Habsburg-Lothringen gegen den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer antreten und „schauen was passiert“, so Vouk.

Ab dem Stichtag der Wahl - der voraussichtlich Anfang März sein wird - will der Gemeinderat die notwendigen 6.000 Unterstützungserklärungen zu sammeln. In dieser Hürde sieht er kein Problem. „Es war ihm nur die Meldung wichtig, dass Fischer nicht der einzige Kandidat ist. Aber jetzt heißt es warten“, sagte Vouk.


http://www.nachrichten.at/nachrichten/po…k/art385,299434
Was mich wundert, dass so ein Gesetz noch immer existiert? Wo bleibt da die Gleichberechtigung?

Und warum gibt es das Gesetz überhaupt?

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HerrAbisZ

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5

Samstag, 28. November 2009, 09:14

Noch ein möglicher Kandidat zur Bundespräsidentenwahl 2010

Herr Thomas Dolina vom BZÖ


6

Sonntag, 29. November 2009, 16:23

Wer in ÖSTERREICH braucht SP-FISCHER?

Wer in ÖSTERREICH braucht SP-FISCHER?

Einzig das etablierte Hofinanz-Kartell für welches dieseser Mann arbeitet.

Wer mich daher persönlich nach meiner Meinung fragt dem kann ich nur sagen;

Fischer für Präsident! - SUPER ! ... ;-)

War gestern wie heute der Auffassung dass gerade Personen die welche
in devotem Parteigehorsam nimmermüde eine mögliche "direkte Demomkatie"
nach Schweizer Muster in Österreich verhinderten bzw. diese Möglichkeit
nach Strich und Faden verraten haben sollen am Pranger dieser Republik gestellt werden.

Verraten - verkauft belogen!

Daher sag ich Fischer für Präsident! ;-)

Euer Petronius

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7

Mittwoch, 16. Dezember 2009, 13:58

Habsburger will trotz Verbots Bundespräsident werden
Das hat sich erst einmal erledigt

Zitat

Habsburger-Anfechtung erst nach der Wahl möglich
16. Dezember 2009, 10:58
http://derstandard.at/1259282017583/Habs…r-Wahl-moeglich
Um so spannender kann es dann nach der Wahl werden!

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8

Donnerstag, 17. Dezember 2009, 14:53

Also ich habe mir das jetzt noch einmal durch den Kopf gehen lassen!

Die Entsheidung des VfGH ist für mich nicht nachvollziehbar, weil ja Beschwerde gegen ein bestehendes Gesetz eingereicht wurde und das sollte doch jederzeit möglich sein!

Ich halte dies wieder einmal für eine Ausflucht der RichterInnen NICHT entscheiden zu müssen!

Wie seht ihr das?

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Wahnfried

unregistriert

9

Freitag, 18. Dezember 2009, 00:31

Also ich habe mir das jetzt noch einmal durch den Kopf gehen lassen!
Die Entsheidung des VfGH ist für mich nicht nachvollziehbar, weil ja Beschwerde gegen ein bestehendes Gesetz eingereicht wurde und das sollte doch jederzeit möglich sein!
Ich halte dies wieder einmal für eine Ausflucht der RichterInnen NICHT entscheiden zu müssen!
Wie seht ihr das?
Schon klar, dass AbisZ ds nicht kapiert. Ist halt nicht jeder mit einem gut funktionierendem Hirn gesegnet...
Abgesehen davon dürfte das ein Catch 22 sein, da sich der § 21 BPräsWG explizit auf den § 9 BPräsWG bezieht, womit eine Anfechtung durch Angehörige des Hauses Habsburg wohl nicht möglich sein wird.

HerrAbisZ

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10

Freitag, 18. Dezember 2009, 07:26

Abgesehen davon dürfte das ein Catch 22 sein, da sich der § 21 BPräsWG explizit auf den § 9 BPräsWG bezieht, womit eine Anfechtung durch Angehörige des Hauses Habsburg wohl nicht möglich sein wird
Die Ablehnung des VfGH ist aber nicht so begründet worden! Warum? Für mich ist das Willkür und es bestätigt sich folgende Aussage für mich! "Juristen zerstören das Recht!" (Gesetze die sich gegenseitig widersprechen!)

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