DANKE!
Zitat
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[i]Zielsetzung der Plattform:
Über ein Volksbegehren sollen die direkt-demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten der österreichischen Bevölkerung verstärkt werden. Insbesondere sollen, auf Antrag einer bestimmten Anzahl von Bürgern/-innen, Bundes-(verfassungs)gesetze und Staatsverträge der Republik Österreich einer verbindlichen Volksabstimmung unterworfen werden.[/i]
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http://www.direkte-demokratie-plattform.at/
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »HerrAbisZ« (09.02.2010, 19:04)
Mir ist nun überhaupt nicht klar, wie sich eine Direkte Demokratie mit dem Lissaboner Ermächtigungsvertrag verträgt. Was ist, wenn sich eine direktdemokratische Entscheidung mit der EU-Verfassung nicht vereinbaren lässt?
Zitat
GEMEINSAM FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Das Volk muss bei jeder wichtigen Entscheidung das letzte Wort haben!!
- DIREKTE DEMOKRATIE verhindert Kriege! Das haben die Erfahrungen der Schweiz gezeigt. Das unmittelbar betroffene Volk hat kein Interesse an Kriegen, sehr wohl jedoch die Mächtigen, die Profiteure, die von den Folgen eines Krieges unberührt bleiben.
- In einem Staat mit DIREKTER DEMOKRATIE kann der globale Kapitalverkehr eingeschränkt werden, sodass er sich zu keiner bedrohlichen Bankenkrise ausweitet.
- Wo verbindliche Volksabstimmungen aufgrund echter DIREKTER DEMOKRATIE möglich sind, würde das Volk einer hohen Arbeitslosigkeit wirksam entgegensteuern. Es hat mehr Gerechtigkeitssinn als bankengesteuerte Politiker.
- DIREKTE DEMOKRATIE ist ein bewährtes Mittel gegen die Ausbeutung des Sozialsystems. Das Volk wartet nicht so lange bis Sozialversicherungen bankrott sind und es zu Verteilungskämpfen kommt.
- DIREKTE DEMOKRATIE würde die Zentralisierungs-Bestrebungen von Brüssel unterbinden können.
- Bei praktizierter DIREKTER DEMOKRATIE würde die Neutralität nicht schleichend ausgehöhlt werden.
- Bei praktizierter DIREKTER DEMOKRATIE wäre eine Politik zugunsten der Atomenergie-Lobby und der Gentechnik-Konzerne , wie sie die EU fördert, nicht möglich.
- In einem Staat mit DIREKTER DEMOKRATIE würde das Volk unfähige Regierungspolitiker zur Verantwortung ziehen, wenn sie 50 Millionen Euro Beraterkosten vergeuden.
- Ein soziales, ökologisches, zukunftsfähiges und bürgerfreundliches Europa kann nur auf dem Weg der DIREKTEN DEMOKRATIE erreicht werden und nicht über den Abbau von Demokratie, wie es der EU-Vertrag von Lissabon (die EU-Verfassung) vorsieht.
- DIREKTE DEMOKRATIE mit verbindlichen Volksabstimmungen, wann immer das Volk es will, ermöglicht den Frieden, die Wahrung der Bürgerrechte und die soziale Gerechtigkeit. Sie unterbindet Verschwendungssucht, die Globalisierung des Kapitals und die Fremdbestimmung.
Es ist höchste Zeit, die DIREKTE DEMOKRATIE mit verbindlichen Volksabstimmungen – ähnlich wie in der Schweiz – in Österreich durchzusetzen!
Plattform für direkte Demokratie, im Februar 2009
http://www.direkte-demokratie-plattform.…_Demokratie.pdf
Dann wird es ein Gezerre geben, siehe MinarettverbotWas ist, wenn sich eine direktdemokratische Entscheidung mit der EU-Verfassung nicht vereinbaren lässt?
In einem Staat mit DIREKTER DEMOKRATIE kann der globale Kapitalverkehr eingeschränkt werden, sodass er sich zu keiner bedrohlichen Bankenkrise ausweitet.
Glaube ich nicht und als Beweis führe ich zwei Weltkriege und all die Kriege danach an.(friedlich)
Frieden gibt es in unserem System nur, wenn das gewalttätige Herrschergeschwür bekommt was es will.
Doch gerade die haben schon seit langem DREI Weltkriege in Planung?!? ANKÜNDIGUNGEN : Die Zerstörung von New York / Manhattan und sind mMn dabei den 3. umzusetzen. Angst und Schreckensherrschaft nenne ich das. Doch es wird dann alles auf sie selbst zurückfallen.
Das klingt, wie wenn das eine Genugtuung wäre. Doch täglich und schon Jahrhunderte lang leiden die Menschen unter diesem Gfrast, welches sich durch Erbschaften und Betrug immer wieder an die Spitze stellt.Doch es wird dann alles auf sie selbst zurückfallen.
Eben darum, weil das Herrschergfrast jeden guten Kern einer Gesellschaft zerstört hat und die weisen Menschen permanent abgeschlachtet hat.Warum kann es überhaupt dazu kommen?
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Dauertrauervorarbeiter
Wohnort: Baden, Dauertrauerarbeitersiedlung
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BITTE VOTET FÜR MICH ZUM SUPERPRAKTIKANTEN! TÄGLICH EIN MAL MÖGLICH! |
Direkte Demokratie, Unterstützungserklärung, Volksabstimmung

