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HerrAbisZ

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1

Dienstag, 2. Februar 2010, 16:17

Unterstützungserklärungen für direkte Demokratie in Österreich bis Ende 2010 sammeln bitte!

Zitat

....
[i]Zielsetzung der Plattform:
Über ein Volksbegehren sollen die direkt-demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten der österreichischen Bevölkerung verstärkt werden. Insbesondere sollen, auf Antrag einer bestimmten Anzahl von Bürgern/-innen, Bundes-(verfassungs)gesetze und Staatsverträge der Republik Österreich einer verbindlichen Volksabstimmung unterworfen werden.[/i]
....
http://www.direkte-demokratie-plattform.at/
DANKE!
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Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »HerrAbisZ« (9. Februar 2010, 19:04)


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2

Dienstag, 2. Februar 2010, 16:46

Na wenn schon Werbung dafür gemacht werden soll, dann müssen auch die Inhalte rein.

Zitat

GEMEINSAM FÜR DIREKTE DEMOKRATIE

Das Volk muss bei jeder wichtigen Entscheidung das letzte Wort haben!!

  • DIREKTE DEMOKRATIE verhindert Kriege! Das haben die Erfahrungen der Schweiz gezeigt. Das unmittelbar betroffene Volk hat kein Interesse an Kriegen, sehr wohl jedoch die Mächtigen, die Profiteure, die von den Folgen eines Krieges unberührt bleiben.

  • In einem Staat mit DIREKTER DEMOKRATIE kann der globale Kapitalverkehr eingeschränkt werden, sodass er sich zu keiner bedrohlichen Bankenkrise ausweitet.

  • Wo verbindliche Volksabstimmungen aufgrund echter DIREKTER DEMOKRATIE möglich sind, würde das Volk einer hohen Arbeitslosigkeit wirksam entgegensteuern. Es hat mehr Gerechtigkeitssinn als bankengesteuerte Politiker.
  • DIREKTE DEMOKRATIE ist ein bewährtes Mittel gegen die Ausbeutung des Sozialsystems. Das Volk wartet nicht so lange bis Sozialversicherungen bankrott sind und es zu Verteilungskämpfen kommt.

  • DIREKTE DEMOKRATIE würde die Zentralisierungs-Bestrebungen von Brüssel unterbinden können.

  • Bei praktizierter DIREKTER DEMOKRATIE würde die Neutralität nicht schleichend ausgehöhlt werden.

  • Bei praktizierter DIREKTER DEMOKRATIE wäre eine Politik zugunsten der Atomenergie-Lobby und der Gentechnik-Konzerne , wie sie die EU fördert, nicht möglich.

  • In einem Staat mit DIREKTER DEMOKRATIE würde das Volk unfähige Regierungspolitiker zur Verantwortung ziehen, wenn sie 50 Millionen Euro Beraterkosten vergeuden.

  • Ein soziales, ökologisches, zukunftsfähiges und bürgerfreundliches Europa kann nur auf dem Weg der DIREKTEN DEMOKRATIE erreicht werden und nicht über den Abbau von Demokratie, wie es der EU-Vertrag von Lissabon (die EU-Verfassung) vorsieht.

  • DIREKTE DEMOKRATIE mit verbindlichen Volksabstimmungen, wann immer das Volk es will, ermöglicht den Frieden, die Wahrung der Bürgerrechte und die soziale Gerechtigkeit. Sie unterbindet Verschwendungssucht, die Globalisierung des Kapitals und die Fremdbestimmung.

Es ist höchste Zeit, die DIREKTE DEMOKRATIE mit verbindlichen Volksabstimmungen – ähnlich wie in der Schweiz – in Österreich durchzusetzen!


Plattform für direkte Demokratie, im Februar 2009

http://www.direkte-demokratie-plattform.…_Demokratie.pdf
Mir ist nun überhaupt nicht klar, wie sich eine Direkte Demokratie mit dem Lissaboner Ermächtigungsvertrag verträgt. Was ist, wenn sich eine direktdemokratische Entscheidung mit der EU-Verfassung nicht vereinbaren lässt?

HerrAbisZ

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3

Dienstag, 2. Februar 2010, 16:57

Was ist, wenn sich eine direktdemokratische Entscheidung mit der EU-Verfassung nicht vereinbaren lässt?
Dann wird es ein Gezerre geben, siehe Minarettverbot

Aber mann kann dann einen EU-Austritt erwirken mittels direkter Demokratie! ;)

ASY

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4

Dienstag, 2. Februar 2010, 17:27

Die Schweiz ist nicht in der EU - somit passt der Vergleich nicht ganz.

Der Austritt aus der EU ist keine Eier legende Wollmilchsau und keinesfalls eine Lösung. Auch die Direkte Demokratie steht wehrlos unter der Fuchtel des kapitalistischen Systems, besonders, weil die Menschen durch es schon so heftig verdorben sind.

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HerrAbisZ

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5

Mittwoch, 3. Februar 2010, 09:07

Ich denke, es geht nur mit kleinen Schritten dies alles zu ändern (friedlich). Zuerst Direkte Demokratie und dann kann man ja das an gehen.

In einem Staat mit DIREKTER DEMOKRATIE kann der globale Kapitalverkehr eingeschränkt werden, sodass er sich zu keiner bedrohlichen Bankenkrise ausweitet.


Und später weiter ausbauen. (FREIGELD)

Übrigens: Ich habe gelesen, dass es Bestrebungen gibt die direkte Demokratie in der Schweiz ab zu schaffen.

ASY

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6

Mittwoch, 3. Februar 2010, 09:29

(friedlich)
Glaube ich nicht und als Beweis führe ich zwei Weltkriege und all die Kriege danach an.

Frieden gibt es in unserem System nur, wenn das gewalttätige Herrschergeschwür bekommt was es will. Und es bekommt was es will, weil es zu viele eifrige Handlanger unter uns gibt, die für eine Hand voll Geld jedes menschliche Verbrechen begehen.

HerrAbisZ

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7

Mittwoch, 3. Februar 2010, 10:45

Frieden gibt es in unserem System nur, wenn das gewalttätige Herrschergeschwür bekommt was es will.


:kopfkratz: Doch gerade die haben schon seit langem DREI Weltkriege in Planung?!? ANKÜNDIGUNGEN : Die Zerstörung von New York / Manhattan und sind mMn dabei den 3. umzusetzen. Angst und Schreckensherrschaft nenne ich das. Doch es wird dann alles auf sie selbst zurückfallen.

Warum kann es überhaupt dazu kommen?

ASY

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8

Mittwoch, 3. Februar 2010, 11:00

Doch es wird dann alles auf sie selbst zurückfallen.
Das klingt, wie wenn das eine Genugtuung wäre. Doch täglich und schon Jahrhunderte lang leiden die Menschen unter diesem Gfrast, welches sich durch Erbschaften und Betrug immer wieder an die Spitze stellt.
Warum kann es überhaupt dazu kommen?
Eben darum, weil das Herrschergfrast jeden guten Kern einer Gesellschaft zerstört hat und die weisen Menschen permanent abgeschlachtet hat.

Übriggelassen hat man jene, die es nicht besser wissen - wir sind das Produkt dieser Unternehmungen. Unsere Lehrer (nicht die in der Schule) und Herrscher sind hinterletzte Verbrecher.

Nun beginnen sich wieder soziale Menschen zu entwickeln, was für das Herrschergesindel eine große Gefahr ist, der sie eben mit einem neuerlichen Weltkrieg begegnen werden.

Ich hoffe, dass sich diesmal viele Soldaten umdrehen und ihre Befehlsgeber über den Haufen schießen. :evil:

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9

Mittwoch, 3. Februar 2010, 17:02

Mit einem Gesäß auf zu vielen Kirtagen?

[code]BITTE VOTET FÜR MICH ZUM SUPERPRAKTIKANTEN! TÄGLICH EIN MAL MÖGLICH![/code]

:schulter: :kopfkratz: :schulter:

10

Freitag, 5. Februar 2010, 10:50

Der Große Irrtum

Direkte Demokratie würde: Das Land ruinieren,
in das politische Abseits stellen,
ein Chaos im Land anrichten,
die Stammtischpolitik zur Innen - und Außenpolitik erheben und die ganze Welt würde noch mehr über Österreich lachen.
Kein Gedanke ist so gut , dass er nicht auch von mir sein könnte. :frieden:

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