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1

Mittwoch, 24. Februar 2010, 16:59

"RAUS AUS EURATOM!" - Start der Einleitung des Volksbegehrens

Zitat

"RAUS AUS EURATOM!" - Start der Einleitung des Volksbegehrens

„In allen 2.357 Gemeindeämtern Österreichs liegen ab SOFORT Unterstützungserklärungen auf! Alle wahlberechtigten Österreicher_innen - also alle ab dem vollendeten sechzehnten Lebensjahr - können ab heute das EURATOM-Volksbegehren aktiv unterstützen!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat von Anfang an die Forderung nach Austritt aus EURATOM unterstützt und ruft auf, so rasch wie möglich die Unterstützungs-erklärungen in den Gemeindeämtern zu unterschreiben, damit das Volksbegehren starten kann.

EURATOM (=Europäische Atomgemeinschaft) fördert seit 50 Jahren die Atomindustrie mit Milliardenkrediten. Ziel von EURATOM ist die „Schaffung einer mächtigen Kernindustrie“ (aus der Präambel des EURATOM-Vertrages). Die vielen kleinen und großen Unfälle beweisen immer wieder, dass die Atomenergie eine Hochrisiko-Technologie mit nicht zu verantwortenden Risiken für Gesundheit und Umwelt ist. Der Atommüll strahlt bis zu einer Million Jahre radioaktiv, damit hinterlassen wir nachfolgenden Generationen eine furchtbare Hypothek. Es ist absurd, dass das Anti-Atom-Land Österreich jährlich mit geschätzten 100 Millionen Euro über EURATOM die EU-Atomindustrie mitfinanziert. Es wäre sinnvoller, dieses Geld zur Förderung erneuerbarer Energien einzusetzen. Siehe auch: 100 gute Gründe gegen die Atomkraft: http://100-gute-gruende.de/lesen.xhtml.
....
http://www.werkstatt.or.at/index.php?opt…id=238&Itemid=1
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2

Sonntag, 28. Februar 2010, 22:59

Dankeschön für die PDFs ;)

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3

Dienstag, 6. April 2010, 20:01

Zitat

Guter Start des Euratomausstiegsvolksbegehrens - Seltsame Querschüsse aus dem oö. Umweltressort

....
Der oö. Antiatombeauftrage Radko Pavlovec unterstreicht in einer Aussendung an alle Bürgermeister und Landtagsabgeordnete in OÖ: "Ich möchte auch noch daraufhinweisen, dass wir im heurigen Jahr im Anti-Atom-Bereich vor großen Herausforderungen stehen, ... . Es handelt sich um die laufenden grenzüberschreitenden UVP-Verfahren zu neuen Blöcken im AKW-Temelin und zum Ausbau des AKW Mochovce. Weitere Projekte für die Standorte Dukovany und Bohunice wurden bereits angekündigt. Auch die wiederholten Versuche der internationalen Atomlobby, den Klimaschutz zur Unterstützung der Renaissance der Kernenergie zu nutzen, müssen dringend unterbunden werden." All diese Beispiele und Entwicklungen zeigen, wie wichtig es wäre, dass Österreich zu einer glaubwürdigen Anti-Atompolitik zurückkehrt. Das Volksbegehren zum Ausstieg aus Euratom könnte dafür zu einem ausschlaggebenenden Ereignis werden.
Doch leider gibt es "... auf der Bundesebene ... derzeit bei den Regierungsparteien keine Bereitschaft, einem Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag zuzustimmen. Dies geht aus den Antwortschreiben des Bundeskanzleramtes an das Land Oberösterreich hervor.", erläutert Pavlovec in seinem Schreiben an die Bürgermeister. Umso seltsamer mutet es an, daß Pavlovec im gleichen Schreiben "das Volksbegehren als Instrument ungeeignet" erachtet, und sie der notwendigen "Überzeugungsarbeit" abstrakt gegenüberstellt.
....
http://www.werkstatt.or.at/index.php?opt…id=254&Itemid=1
Also weiter machen!

Ich bilde mir ein heute zu mittag auch etwas im Standard darüber gelesen zu haben. Nur ich finde es nicht mehr.

4

Freitag, 4. Juni 2010, 13:45

Die Frist zur Abgabe einer Unterstützungserklärung läuft langsam ab = bis 30. Juni 2010 kann in den Gemeindeämtern die Unterstützungserklärung für das EURATOM-Volksbegehren "Raus aus EURATOM" noch abgegeben werden !


Viele Infos dazu gibt es auf der Website

http://www.euratom-volksbegehren.at/


Nebenbei:
Ich kann es mir zwar nicht vorstellen, aber: gibt es auch gute Gründe für einen Verbleib bei Euroatom ?

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5

Dienstag, 22. Juni 2010, 16:56

Kommende Woche ist der 30.6.2010 - wer jetzt noch unterschreiben möchte sollte es rasch erledigen. DANKE!

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6

Montag, 12. Juli 2010, 19:16

Ich habe heute erfahren, dass angeblich noch im Juli unterschrieben werden kann

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7

Freitag, 30. Juli 2010, 17:30

Zitat

EURATOM-Volksbegehren – über 99% der Unterschriften für die Einleitung sind bereits gesammelt!
Über 99% der notwendigen Unterschriften sind bereits gesammelt, um das Volksbegehren "Raus aus EURATOM" einleiten zu können, das von einem Bündnis aus 85 Organisationen unterstützt wird. Auch 164 Gemeinden haben sich für den Austritt aus EURATOM ausgesprochen. Nur wenige Unterschriften fehlen noch, dann kann die Phase II, die Vorbereitung auf die Eintragungswoche, anlaufen.
"Rund die Hälfte der österreichischen Gemeinden haben bis zum heutigen Tag die gesammelten Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens an atomstopp_oberoesterreich retourniert. 99,2% der erforderlichen Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens sind bereits bei uns aufliegend. Auf die 8.032 erforderlichen Unterstützungserklärungen fehlen zum jetzigen Zeitpunkt exakt 64 Unterstützungserklärungen (=Stand: 28. Juli!)!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens.

„Es besteht daher nicht der geringste Zweifel, dass die zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt werden können, und zwar rund sechsmal schneller als das der Gesetzgeber vorsieht. Nach § 3 Volksbegehrengesetz haben die Proponenten 2 Jahre Zeit, die für die Einleitung eines Volksbegehrens notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln.“, so Egger und Schweiger weiter, und: „Somit können wir jetzt, in Phase II, die zeitlichen und organisatorischen Details zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens ausarbeiten.“ Dass an dem EURATOM-Volksbegehren - und somit am Einsatz der direkten Demokratie - offensichtlich kein Weg vorbei führt, zeigt sich deutlich:

- 85 Organisationen/Vereine/Unternehmen unterstützen die Forderung „Österreich – RAUS aus EURATOM“ www.raus-aus-euratom.at/unterstuetzer.php Die Diözese Linz und die Evangelische Kirche A.B. in Oberösterreich stehen der Kampagne „RAUS aus EURATOM“ positiv gegenüber.

- 164 Gemeinden quer durch Österreich haben sich mittlerweile in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen. www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

- Elf (11!) parlamentarische Anträge zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wurden seit Beginn der von atomstopp_oberoesterreich koordinierten Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ gesetzt. Alle elf Anträge wurden vertagt, abgelehnt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen.

"Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher_innen RAUS aus EURATOM! 81% der Österreicher_innen lehnen die Zahlungen an EURATOM ab!“, so Egger und Schweiger weiter.

Die Werkstatt Frieden & Solidarität, eine der 85 Unterstützerorganisationen, freut sich, dass in so kurzer Zeit schon fast alle für die Einleitung des Volksbegehrens notwendigen Unterschriften gesammelt werden konnten. Umso mehr, weil es nicht an Querschüssen gemangelt hat. So hat ausgerechnet der “Anti-Atom”-Beauftragte des Landes Oberösterreich Radko Pavlovec alles daran gesetzt, das Volksbegehren für einen Ausstieg aus Euratom nach Kräften zu behindern. Zuerst hat er in einem Brief an die Bürgermeister gegen das Volksbegehren Stellung genommen. Nachdem der Verein “Atomstopp OÖ” nicht bereit war, das Volksbegehren zu stoppen, hat er dem Verein einfach die Subventionen gestrichen. Besonders eigentümlich werden diese Querschüsse, wenn man bedenkt, dass für die Arbeit des “Anti-Atom”-Beauftragten der grüne Umweltlandesrat Rudi Anschober in der OÖ Landesregierung verantwortlich ist. Es ist schwer vorstellbar, dass Pavlovec diese Aktivitäten gegen das Euratom-Volksbegehren ohne Rücksprache mit Anschober gemacht hat. Der Verein „Atomstopp OÖ” ließ sich freilich davon genauso wenig beeindrucken wie die vielen grünen Gemeindegruppen, die sich für den Erfolg des Volksbegehrens engagieren.

Wer dazu beitrage möchte, dass auch die fehlenden 0,8% der Unterschriften rasch im Kampagnenbüro eintreffen, sollte sich ein Unterstützungserklärungsformular herunterladen von http://www.euratom-volksbegehren.at/unterstuetzungserklaerung.pdf. Damit bitte aufs Gemeindeamt gehen, dort unterschreiben (amtlichen Lichtbildausweis nicht vergessen!) und bestätigen lassen. Dann schicken an: Atomstopp OÖ, Promenade 37, 4020 Linz
http://www.werkstatt.or.at/index.php?opt…id=291&Itemid=1

Laut Telefonat mit Herrn Gerald Oberansmayr kann nach wie vor dafür unterschrieben werden. Es wird gebeten diese gering fehlende Menge noch zu leisten. DANKE!

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