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Freitag, 9. Juli 2010, 20:42

SWIFT jetzt in ZIONISTISCHER Hand?

SWIFT jetzt in ZIONISTISCHER Hand?

EU-Parlament verabschiedet SWIFT-Abkommen

Das EU-Parlament hat am Donnerstag mit 484 gegen 109 Stimmen bei zwölf Enthaltungen dem Abschluss des umstrittenen SWIFT-Abkommens über den Transfer europäischer Finanzdaten an US-Terrorfahnder zugestimmt. Die SPÖ-Delegation stimmte mehrheitlich gegen den Text - und damit gegen die herrschende Meinung in der eigenen Fraktion. Datenschützer kritisieren das Abkommen scharf.

Damit haben die USA nun ab 1. August wieder Zugriff auf Bankdaten europäischer Kunden, die in bestimmten Datenpaketen im Zahlungsverkehr zwischen EU- und Nicht-EU-Staaten übermittelt werden. Der innereuropäische Zahlungsraum SEPA ist von dem Abkommen nicht berührt.
Gegen das Abkommen haben vor allem Abgeordnete der Grünen und Linken gestimmt.
Die Abgeordneten der ÖVP stimmten geschlossen für das Abkommen, im Vorfeld sah EVP-Chefunterhändler Ernst Strasser die Forderungen des EU-Parlaments bezüglich Verbesserungen des Datenschutzes im Abkommen als erfüllt an.
SPÖ schert aus

Anders als die meisten Sozialdemokraten im EU-Parlament stimmte die SPÖ-Delegation gegen das Abkommen - mit Ausnahme von Hannes Swoboda, der dafür votierte, wie ein SPÖ-Sprecher gegenüber ORF.at am Donnerstag nochmals bestätigte. SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried kritisierte das Abkommen als weiteren Schritt hin zum Überwachungsstaat. Swoboda sieht dagegen die Balance zwischen den Bedürfnissen der Terrorfahnder und dem Schutz der Privatsphäre in dem Abkommen gewahrt.

Die österreichischen Grünen im EU-Parlament stimmten gegen das Abkommen. Die grüne Abgeordnete Eva Lichtenberger kritisierte die Datenschutzbestimmungen im Abkommen als unzureichend, die EU habe mit der Parlamentsabstimmung ihre Einflussmöglichkeiten auf die US-Seite erheblich geschwächt.

Die drei fraktionslosen Abgeordneten der Liste Martin stimmten gegen das Abkommen. Die beiden Abgeordneten der FPÖ votierten ebenfalls dagegen. Sowohl Liste Martin als auch FPÖ sehen durch das Abkommen das EU-Datenschutzrecht verletzt.
Kritik von Datenschützern

Das nach dem Finanzdienstleister SWIFT mit Sitz in Belgien benannte Abkommen gilt zunächst für fünf Jahre, es verlängert sich aber dann automatisch um je ein Jahr, wenn es nicht von einer der beiden Seiten aufgekündigt wird. Bis in fünf Jahren will die EU ein eigenes Kontrollsystem erarbeiten, das die Vereinbarung mit Washington überflüssig machen soll. Damit freilich wird eine EU-Behörde die Finanzströme der Bürger überwachen.

Scharfe Kritik an dem zwischen EU-Kommission und US-Regierung ausgehandelten Vertrag übte der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx. Das Abkommen greife in die Privatsphäre der Bürger ein und sei "alles andere als zufriedenstellend", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
Auch die europäische Datenschutzorganisation EDRi ist gegen das Abkommen. Der neue Text berücksichtige die Bedenken des EU-Parlaments in Sachen Datenschutz keineswegs, erklärte die Organisation in einer Stellungnahme. Es würden weiterhin massenhaft Daten unbescholtener Bürger übertragen und es gebe keine Kontrolle über das Vorgehen der Exekutive.

Stellungnahme von SWIFT

In einer Aussendung des Unternehmens vom Donnerstag nahm der Vorstandsvorsitzende von SWIFT, Lazaro Campos, zu dem Abkommen Stellung: "Der Schutz der Daten unserer Kunden hatte stets und hat nach wie vor höchste Priorität für SWIFT. Unsere Schutzmaßnahmen werden weltweit als führend angesehen, und wir begrüßen die Tatsache, dass sie in der Schlussfassung des Abkommens berücksichtigt wurden. Sie umfassen die Einschränkung der Bandbreite von Daten, die ausschließlich für Zwecke der Terrorismusbekämpfung angefordert werden dürfen, deren Aufbewahrung in einem gesicherten Umfeld sowie eine Überprüfung jeder Begründung für eine Datenrecherche."

SWIFT werde mit den Behörden nach Maßgabe der neuen rechtlichen Rahmenbedingungen des Abkommens zusammenarbeiten, um die Einführung und Anwendung der vorgesehenen Schutzmaßnahmen zu unterstützen, hieß es in der Mitteilung.

EU-Kommissarin Malmström zufrieden

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat sich Donnerstag in Straßburg nach der Zustimmung im Europaparlament zum umstrittenen Bankdatenabkommen mit den USA (SWIFT) erleichtert gezeigt. "Ich bin sehr beruhigt. 80 Prozent Zustimmung ist wirklich ein großer Sieg", sagte sie.
Neuerlich betonte sie, dass es einerseits um die Bekämpfung des Terrorismus und andererseits um den Datenschutz für europäische Bürger gegangen sei. "Die Verhandlungen waren wirklich nicht einfach mit den US-Kollegen. Nach dem Schock im Februar (das EU-Parlament hatte den ersten SWIFT-Vertrag abgelehnt; Anm.) hat man aber in den USA wirklich verstanden, wie wichtig der Datenschutz auf hohem Niveau ist." Die Amerikaner seien natürlich "überrascht gewesen, als wir sagten, wir müssen die Verhandlungen neu eröffnen".

Zu anhaltender Kritik aus den Reihen des EU-Parlaments meinte Malmström lediglich: "Gegenstimmen gibt es immer." Vorwürfe zur Rolle der Polizeibehörde Europol wies sie zurück. "Wir haben auch Alternativen überprüft. Eurojust (europäische Justizbehörde; Anm.) war aber keine. Wir dachten, dass Europol die allerbeste Regelung ist, auch entsprechend dem EU-Vertrag".


Welcher "freie Bürger" in Österreich hat diese EU-Kommission gewählt?
Wer braucht Sie ?
Wer bezahlt Sie?
Wem nutzen Sie


fragt

Euer Petronius :shock:

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2

Freitag, 9. Juli 2010, 21:33

Das ist doch alles nur Schein! Seit 2006 läuft es ja schon anders auch

DATENSCHUTZ - BANKGEHEIMNIS - AMTSGEHEIMNIS Wozu ist das gut?

3

Freitag, 9. Juli 2010, 22:43

Ja es wird ...

... lt. Plan wie immer GANZ anders laufen wie es sich die EGO-Elite es sich vorstellet.

Es gib gestern wie heute ungeachtet ob diese es glauben ein "kosmisches Gesetz" !


Wer auf diesem Planenten braucht diese intelligenten Irren?

Petronius

4

Freitag, 9. Juli 2010, 23:06

Wozu brauchen die Zionisten SWIFT, wenn ihnen doch die Banken gehören?

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5

Samstag, 10. Juli 2010, 09:33

Ich denke, es gibt nach wie vor im Untergrund eine Organsiation (ich nenne sie Templerorden/ritter) , die dagegen hält. Korrektator du solltest die das ganze Thema einmal durch lesen bezüglich Bankgeheimnis, etc.

Und das Zauberwort ist "wirtschaftlicher Eigentümer " - Dies läuft gerade und man will eben herausfinden durch das Überwachen der Geldströme, wo diese zu finden sind.

6

Samstag, 10. Juli 2010, 10:01

Ich hab die dazugehörigen Themen gelesen. Aber nochmal die Frage in der Hoffnung auf eine konkrete Antwort: Was wollen die Zionisten mit einem Werkzeug zur Überwachung der Bankbewegungen, wenn ihnen doch angeblich die Banken gehören?

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7

Samstag, 10. Juli 2010, 10:09

Es gehört ihnen noch nicht alles! Habe ich doch geschrieben.

8

Samstag, 10. Juli 2010, 10:26

Mit dieser Meinung bis du hier aber ziemlich alleine.

Vielleicht würden sich die "Rothschildisten" mal zu Wort melden?

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9

Samstag, 10. Juli 2010, 11:27

Ich bin zwar kein 'Rothschildist', aber
Zum einen, würdest du oder noch irgentjemand sein Geld auf die Bank bringen, bzw seine Transfers dort tätigen, wenn du von vorneherein weisst, all dein Zahlungsverkehr wird überwacht bzw ohne dein Wissen einfach weitergegeben?

Es ist mehr das System der Zinswirtschaft, das von den Rothschilds aufgesetzt wurde, und, es existiert schon sehr lange,
200 Jahre, aber nicht die Verwaltung der ganzen Hirarchie. Damit hatten sie wohl auch lange genug Zeit, zu sehen,
wie man den kleinen Anleger am besten täuschen kann, man sieht ja auch sehr genau, welche Diskussionen und Argumente und 'Lehrstoff' sie in das System einbringen wie Wirtschaftsstrategien, Sparmassnahmen, Devisenhandel, was reichlich Nährboden für Diskussionen und Überlegungen schafft, nur um von diesem betrügerischen Zinsystem abzulenken.

Inzwischen werden ja alle Transfers über Konten gemacht, da ja unser Banksystem 'so sicher' ist,
allerdings errinnere ich mich an mehrere Beispiele, wo nachträglich alle Bankaktivitäten doch noch nachrecherchiert wurden,
möglich ist das genauso, wieso braucht es nun einen unkontrollierbaren Zugriff durch diverse US Institutionen.
Ausserdem dauert es da auch nicht lange, bis diejenigen, die etwas zu verstecken zu haben, es auf einem anderen Wege machen werden, und wie schon erwähnt, wenn sie einen konkreten Verdacht haben würden, kann man die ganzen Daten in Zeiten der EDV sowieso noch einmal abrufen. Irgentwo ist es schon von dieser Seite her etwas sinnlos, wenn es nur um 'Terrorismus' ginge,
an den ich auch in keinster Weise glaube, das eine Al Qaida ein weltumspannendes Terrornetzwerk aufbaut will, ähnlich wie A. Hitler vielleicht für eine Weltherrschaft?


Man sieht auch in der Politk, das es auch dort gespaltene Lager gibt, das sehe ich auch so wie HerrAZ, genügende, die versuchen, ihre Arbeit bis zu einem gewissen Punkt zu machen, oft sogar bis in den Bundestag,
und andere, die das mit allen Mitteln wieder blockieren.
Und leider gibt es auch genügend Unternehmer in führenden politischen Positionen, wo man sieht, das ihre Entscheidungen von vorneherein nur zu ihren Vorteil ausfallen werden.
Und das zieht sich genauso durch das Bankensystem, viele Angestellte, auch in höheren Positionen wundern sich sicher über Entscheidungen, die 'von oben' kommen, sind aber nicht in der Lage, den Sachverhalt zu ändern.
Wird wohl auch an ihrem angelernten Wissen über das Banksystem liegen, das sie denken, dieses System funktioniert, und wenn ich mir so die Gehaltslisten ansehe, glaube ich auch nicht, das einer an dem Ast sägt, auf dem er sitzt.
Am besten wird man Menschen noch immer beinflussen können, solange sie in einer Illusion von Sicherheit und Rechten leben, denn notfalls kann man uns unsere Rechte jederzeit nehmen, wenn es hier auch nur immer in sehr kleinen Schritten am besten geht.


Und auch hier fällt mir ein, wie es möglich ist, das zb Ein Lehrer eine Klasse von 30 Personen mehr oder weniger kontrollieren kann,
Das USA unser BIG Brother ist, wird uns ja oft genug vorgemacht, obwohl die Menschen dort drüben ganz eine andere Mentalität haben.

10

Samstag, 10. Juli 2010, 11:45

Zitat

Es ist mehr das System der Zinswirtschaft, das von den Rothschilds aufgesetzt wurde, und, es existiert schon sehr lange,
200 Jahre, aber nicht die Verwaltung der ganzen Hirarchie.
Das Zinssystem gibts, seit man Geld oder Waren verleiht, Überlieferungen fester Zinssätze gibts es schon von vor >3000 Jahren. Das wirst du kaum den Rothschilds anlasten können.

Zitat

Zum einen, würdest du oder noch irgentjemand sein Geld auf die Bank bringen, bzw seine Transfers dort tätigen, wenn du von vorneherein weisst, all dein Zahlungsverkehr wird überwacht bzw ohne dein Wissen einfach weitergegeben?
Wenn es "ohne mein Wissen" weitergegeben wird, kann ich es nicht "von vorneherein wissen". Und nach der Argumentation dürfte ich jetzt, da SWIFT "offiziell" ist, ja gar kein Geld mehr auf die Bank bringen, da ich jetzt ja wirklich "von vorneherein weiss" dass mein Zahlungsverkehr übewacht und ggf. weitergegeben wird. Wäre das für "die da oben" erstebenswert?

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