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Linksaussen

unregistriert

71

Freitag, 21. Januar 2011, 20:42

@ASY
Natürlich wundert es Dich nicht, dass ich Dir widersprechen muss. Ich reagiere nur auf Deine Ausflüchte und würde es begrüßen, wenn Du, statt Dich mit mir und dem einzigen Argument zu beschäftigen, auch mal mit mir diskutierst.

Auch wenn Du es natürlich nicht so sehen willst, habe ich bisher alle hier wohl mit die breiteste Palette geboten. Da dreht sich so lange nichts im Kreis, wie sich die Kritiker hier nicht resistent zeigen.

Und wo wir gerade beim Thema sind, natürlich bleibst Du sachlich und beschäftigst Dich nicht mit mir

Du solltest nicht versuchen meine Aussage über Deine Person oder mein Verhalten Dir gegenüber zu analysieren. Ich habe diesbezüglich lediglich reagiert, nicht agiert. Somit bist Du der Auslöser, also unterstelle mir nicht irgendwelche Unterstellungen und wir sollten uns langsam darauf einige, die andere Person aus der Diskussion heraus zu lassen, wenn Du dazu in der Lage bist.

Ach ja, Deine Analyse ist völlig daneben. Mein Eindruck von Dir ist ein ganz anderer.

Dann hast Du vielleicht doch in einer falschen Liga gespielt und die falschen „Freunde“ gehabt. Wenn Du mir nun erklären willst, dass Du als „Spitzel“ einen tiefen Eindruck in die Ermittlungsarbeit bekommen hast, glaube ich Dir entweder nicht oder es hat jemand erhebliche Fehler gemacht.
Allerdings vermute ich Deine Tätigkeit an einer ganz anderen Stelle, als im Ermittlungsbereich. Über den rede ich hier die ganze Zeit. Über die Ermächtigungsgrundlagen für Verfassungsschutz & Co müsste man neue Quellen bemühen.

Das Urteil hat aber in erster Linie Einfluss auf die Ermittlungsarbeit, was eigentlich einleuchten sollte. Ich befürchte, dass hier die wesentlichen Unterschiede sowohl rechtlich als auch tatsächlich nicht bekannt sind.

Wenn ich eine rechtstaatliche Überwachung durchführe, also eine verdachtsbasierende strafprozessuale Maßnahme nach § 100 a StPO (Deutschland), dann ist sie von dem Urteil der BVerfG und der Vorratssagenspeicherung gar nicht betroffen.

Die Vorratsdatenspeicherung sichert lediglich die Auswertung der retrograden Verkehrsdaten. Diese sind für andere Behörden als den Ermittlungsbehörden seltener oder gar nicht von Bedeutung.

Ich hoffe, ich habe nun ausreichend versucht, mich nicht mit Dir zu beschäftigen. Die Frage nach meiner Liga? Vielleicht sind unsere Lebensläufe entgegengesetzt verlaufen, mit der Ausnahme, dass ich kein Spitzel geworden bin.

Ich habe beschlossen, weder dem einen noch dem anderen zu glauben, was ich nicht selber überprüft habe. Damit komme ich zu meinen Ergebnissen.
Ich habe überhaupt kein Problem damit, andere Meinungen zu respektieren oder auch akzeptieren. Nur kann ich das nicht, wenn mir keine Fakten geliefert und meinen Fakten ausgewichen wird.

Im Leben würde ich niemals den Fehler machen, einen anderen Menschen zu unterschätzen. Ach, bis mir die Menschen das Gegenteil beweisen, glaube ich von niemandem, dass er ein Depperter oder sonstiger Clown ist…..

Oh, da kommt ein neuer User von der Seite.

Ach, ach es nicht? Sehr interessant. Aber lach Dich ruhig kringelig, es gibt andere Meinungen dazu. Nette Zitate. Aber es gibt nun mal auch die rechtliche Auffassung, dass sich das Grundgesetz über die Jahre quasi als Verfassung etabliert hat.

Erkläre mir einmal, was sich wohl grundlegend ändern würde. Aber egal, da dies ein anderes Thema ist, das wir gerne im Detail ausdiskutieren können.


OK, Internetsperre.

Die Sperre ist tatsächlich diskussionswürdig. Nur fallen den Kritikern dabei selten die richtigen Argumente ein.

Folgendes muss bedacht werden.
Wo befindet sich der Server? Eben daran kann eine Löschung scheitern. Würde man eine Löschung auf dem Wege der Rechtshilfe beantragen, würde dies viel Zeit in Anspruch nehmen.

Nun reden alle von Zensur. Eine sofortige Löschung wäre da wohl die denkbar stärkste Zensur. Diese fordert man nun mit der Kritik an der Sperre.

Ich finde, dass sich hier vor allem Widersprüche auftun und unrealistische Alternativen geboten werden.

Gut kommen wir mal zu dem Szenario und sehen wir den Vorgang analog zur FSK (Freiwilligen Selbstkontrolle).

Das Ziel ist, bestimmte gefährdende Inhalte ganz oder nur teilweise unzugänglich zu machen. Ganz, wenn sie z.B. gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen. Teilweise, wenn sie lediglich einen jugendgefährdenden Inhalt haben. Um letzteres zu gewährleisten, könnte man z.B. eine anonymisierte Authentifizierung einführen. Immer Locker bleiben. Keine Speicherung, um die User zu personifizieren. Eine „Lizen“ für Jeden. Es wird nur festgehalten, welche Person eine solche erhalten hat. Jeder nur ein Kreuz…… Verliert er sie, kann er eine weitere bekommen, wenn er die Verlorene zur Sperrung bekannt gibt.

OK, SiFi.

Wie erreicht man das Ziel?

In einem Rechtstaat durchlaufen solche Verbots- oder Löschungsverfügungen ein Verfahren, dass durch den Rechtsweg geschützt ist.
Dieses Verfahren ist zu langwierig. Also sperrt man die entsprechenden Seiten, bis eine endgültige, also unanfechtbare Entscheidung vorliegt.

Im Ausland würde dies den Rechtsweg bedeuten, der nachlänger dauert. Mit einer Sperre kann man also eine vorläufige „Unerreichbarkeit“ gewährleisten. Natürlich nur für die, die nun nicht bewusst hergehen und die Sperren umgehen, was auch nicht jedem gegeben ist.

Darüber hinaus hat die Kontrolle der Sperren einen weiteren positiven Effekt. Habe ich z.B. eine KiPo-Seite und überprüfe die IP der Zugriffe, habe ich sicherlich oder behauptet die zufälligen User im „Netz“. Diese überziehe ich nun mit Maßnahmen, die in ihre Grundrechte eingreifen und auch die Ermittlungsbehörden belasten.

Habe ich eine solche Seite mit einer Sperre belegt und bekomme die IP derer, die die Sperre bewusst umgangen haben, habe ich die vorsätzlich handelnden User, die ich nun berechtigt strafrechtlich verfolgen kann.

Also, ganz so schlimm finde ich das jetzt nicht. Vor allem, weil die mögliche Sperrung aus rein politischen Erwägungen nicht mehr als Behauptung sind. Was wäre da anders, wenn man löschen würde, statt zu sperren?



Und die Propagandaministerien haben wir in Deutschland bereits zweimal im letzten Jahrhundert hinter uns gelassen.

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IP-Check

72

Freitag, 21. Januar 2011, 22:34

Quellen und Details bitte. Nicht wertend gemeint, nur interessehalber.


Die Quelle ist privat, wird man im Internet nicht finden, höchstens in einem privaten Forum.
Ich habe das 20 seitige Urteil in den Händen gehabt, das aus einem Berufungsverfahren stammt
und es durchgelesen. Einen besseren Beweis dafür gibt es für mich nicht.
Das Urteil kam von Gerichtshof für Menschenrechte, worauf in diesem
der Richter sowie die beteiligten Anwälte zu ((sehr)hohen) Geldstrafen wegen Amtsanmassung
verurteilt wurden.
Die Anklage war eigentlich eine Bagatellangelegenheit, aber der Betroffene kennt die
entsprechenden Gesetze und Wege, die er zu gehen hatte.

Nur interessehalber, was ist dein Interesse nun an dieser Tatsachen,
wenn es dich interressiert, hast du vielleicht auch selbst mal im Netz nach
ähnlichen Urteilen gesucht? Ich hoffe nicht, ich soll dir hier alles servieren.
Man findet aber schon genug Quellen wenn man nur einmal
"bundesrepublik gmbh" in eine Suchmaschine eingibt, dafür kommen genug Treffer,
die man recherchieren kann.

Treffer hier sagt,
das es schon genügend geschädigte gibt,
wenn es um Kapital von Anlegern geht, da werden die Gesetze plötzlich ungültig.
Sollen wir den Verfasser der Seite wirklich anmailen, um uns ein paar Links zu rechtlichen Urteilen
geben zu lassen?
Aber es werden mit sicherheit noch Seiten auftauchen, die das schwarz auf weiss belegen,
ich nehme mir nur jetzt nicht die Zeit dafür zu suchen.
Dafür gibt es schon Tonnen von Videomaterial darüber,
mit Begründungen, wo man nicht sagen kann, das stimmt alles so nicht.

Die restliche Blase lass ich hier mal aus, bevor uns ISS wieder Eso-zu-müllt,
vielleicht mit dem Verweis auf die 11..Sept Seite dort,
oder einem, der meint er muss von Linksaussen den Mann von Welt spielen.

Als Hinweis, diese Paragraphen, die oben in dem Zitat erwähnt werden sind keine
juristischen Spitzfindigkeiten, sie sind REAL und für jeden nachprüfbar.
Wir haben hier auch ein Thema(Thread) hier auch schon, wo Polizisten
nachforschungen angestellt haben, welche Befugnisse sie haben,
mit dem Ergebniss, das sie keine haben. Nach Rücksprache mit dem Vorgesetzten
wurden sie gemobbt, und in den Innendienst versetzt.
Das Prinzip der Exekutive ist ganz einfach, die Gesetze werden halt einfach mit Gewalt durchgesetzt,
jedoch ohne Grundlage und jede einzelnen davon ist eigentlich ist eine Straftat.
Ist die Bundesrepublik eine Firma

Auch wenn sich das wie eine nette Geschichte anhört.
ES IST KEINE GESCHICHTE, DAS PASSIERT HIER, IN DEUTSCHLAND. JETZT.

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IP-Check

73

Freitag, 21. Januar 2011, 22:49

Sprich: keine Quellen, keine Urteile, nichts. Dafür ist es aber ein ziemlich langer Post geworden.

74

Freitag, 21. Januar 2011, 22:54

Ich scanne dieses Urteil jetzt nicht für dich hier ein,
Nein. Und welches ist dein Interesse daran?

75

Freitag, 21. Januar 2011, 22:57

Und wie wäre es, wenn du es auch liest, was ich geschrieben habe?
Erst lesen, dann maulen.


Mann Asy warum kommt mir das langsam so vor, als
sind diese neuen User hier ab und zu nur der Spinner von Esowatch mit seiner Frau,
der sich mit mehreren Namen einloggt.
Ist ja echt übel hier mit diesen blassen Gestalten.

76

Freitag, 21. Januar 2011, 23:04

Ich las.

Und weder dein Link, noch die Traktate, die ich zu dem Thema schon lesen durfte, haben irgendeinen Hinweis auf konkrete Urteile gebracht, die eine fehlende juristische Grundlage der Gesetzgebung in Deutschland festgestellt haben.

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77

Freitag, 21. Januar 2011, 23:18

In der Regel werden die Verfahren abgebrochen,
davon werden auch keine Protokolle mehr verschickt,
ist doch wohl auch logisch.

Das was ich gesehen habe war ein Original, einen besseren Beweis
kann man nicht haben, nur eben für mich. Wäre es eine Seite im Netz
käme wohl, sowieso nicht authentisch. Also was willst du.

Dein Interesse scheint nicht sehr gross zu sein,
da auf dem Link oben Bundesrepublik Deutschland
Videos sind, die man nicht einfach überfliegt.

Such das Thema ab im Netz und du wirst sehen, es gibt keine Grundlage
für die Behauptung, die BRD ist noch real. Nur Scheinausreden von ofizieller Seite.

78

Freitag, 21. Januar 2011, 23:37

Noch ein Tip für dich, K,
such mal nach "bundesrepublik gmbh richter amtsanmassung"

79

Samstag, 22. Januar 2011, 04:45

Je öfter man versucht hier durchzulesen,
umso mehr merkt man, wieviel heisse Luft hier verblasen wird.
Einmal, jemand, der meint mit Totalüberwachung werden plötzlich alle Straftäter
politisch oder gesellschaftlich gefasst und alle Menschen zum guten bekehrt,
nur wann war das schon einmal so,
der nächste, der nichts von dem, was er zitiert auch wirklich liest
oder warscheinlich nicht einmal versteht, aber dafür seitenlang nur seinen eigenen Text abspult,
und ein dritter, der denkt, wenn er keine sichere Quelle hat,
kann er alles andere einfach ignorieren.

Tatsache bei der Überwachung war schon immer,
das es normalerweise von niemanden zugelassen wird.
Ansonsten wären sie schon überall aufgebaut.
Warscheinlich braucht man da einen etwas perversen Hang zur selbstdarstellung,
aber diese Leute können sich ja gerne in ihrer Wohnung überall
Kameras installieren, und die Monitore dazu aussen an der Hauswand montieren,
da sie ja sowieso nichts zu verbergen haben.

ASY

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80

Samstag, 22. Januar 2011, 10:30

@ASY
Viele Missverständnisse und Fehlinterpretationen, letztere du dir bastelst, weil der nicht zu beseitigende Zweifel deine Überzeugung zur Wahrheit erhebt. Somit ergab sich nix Neues vom Sophisten Linksaußen. Unser beider Prämissen, die uns den Kompromiss verunmöglichen, sind folgende:

  • Du begreifst die Form unserer Herrschaftssysteme als Rechtsstaat.
  • Ich begreife die Form unserer Herrschaftssysteme als Banditenstaat/Mafia.

Ich kann also gar nicht, auch wenn ich wollte, den Banditen mehr Werkzeuge für ihr Geschäft gegen uns überlassen wollen. Unsere Administrationen sind umso gefährlicher, je mehr deren gestaltetes Enteignungssystem mit Nachschuldnerzwang den Machterhalt nicht mehr garantiert. Bekanntlich muss die Macht nur gezeigt werden, falls sie zu schwinden droht und genau in diesem Stadium befindet sich die "rechtsstaatliche" Mafia - sie muss brutaler werden.

Du wirst doch nicht wirklich die Überzeugung pflegen, dass in einem Wettkampf, nach möglichst weit oben, nur die Netten, Höflichen, Rücksichtsvollen, Altruisten usw. gewinnen, oder? Ich nicht, sondern dort finden sich die über Leichen steigenden und die eigene Großmutter verkaufenden Nimmersatten.

Auf die restlichen off-topic Inhalte deiner beiden letzten Postings, wo du mit Vermutungen, Unterstellungen und Reputationsvernichtern nur so um dich wirfst, um der Macht noch mehr Gewicht zu schenken, die aber auch teilweise ganz interessant sind, gehe ich hier nicht ein. Nach wie vor ist mein Angebot aufrecht, über Prohibition, Vaterqualitäten, Staatsspitzel, in einem ASY-Thread zu plaudern, denn deine Ansichten sind sehr geeignet die besseren Argumente zu deponieren.

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